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Der Preis der Freiheit ist stetige Wachsamkeit.

Kommunalpolitik Live

Ich habe mir heute Abend mal die Stadtratssitzung angesehen.ratssitzung.jpg

Einige (rein subjektive) Eindrücke will ich hier mal kurz schildern. Und natürlich kann ich mir den ein oder anderen persönlichen Kommentar nicht verkneifen.

Erstes “Highlight” war eine Diskussion zum Thema ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte. Ich habe nun ehrlichgesagt keine konkrete Vorstellung, was eine solche Person überhaupt macht. Sie kümmert sich halt um Probleme alleinerziehender Frauen, zumindest habe ich das so im Laufe der Ratssitzung rausgehört.

Grüne, Freie Winsener und SPD haben sich darüber ereifert, dass so eine Aufgabe in Hauptamtliche Hände gehört, weil sie als Ehrenamt nicht zu schaffen wäre. Die Vergütung von 100 Euro wäre außerdem eine Frechheit.

Als ehrenamtlicher Feuerwehrmann, regelmäßig beim Blutspenden helfendes DRK-Mitglied und politisch ehrenamtlich engagierter Mensch kann ich das jetzt nicht so nachvollziehen. Ich verbringe in all diesen Funktionen so einige Stunden in der Woche mit freiwilligen Diensten für die Allgemeinheit, bekomme (und erwarte) dafür keinen Cent und wäre durchaus bereit, noch mehr zu tun, wenn es eine Aufgabe gäbe, die mir durch ihre Wichtigkeit und meine eigenen Interessen so am Herzen liegen würde, wie sie einer potentiellen Gleichstellungsbeauftragten sein dürfte.

Aber naja, ich hab wie gesagt nur eine schwammige Vorstellung von den Tätigkeiten, die dieser Posten mit sich bringt und halte mich daher mit meinen Kommentaren dazu zurück.

Ich halte aber generell eine Menge von Ehrenämtern, weil derjenige, der eines ausübt, es zu allererst aus Überzeugung, Spaß an der Sache und Willen zum Engagement tut. Hauptamtliche Tätigkeiten dagegen bringen es mit sich, dass unter Umständen das Gehalt und der relativ sichere Job im Vordergrund stehen.

Daher finde ich es immer gut, wenn sich gesellschaftlich wichtige Tätigkeiten ehrenamtlich erfüllen lassen und damit persönliche Interessen engagierter Bürger genutzt werden können.

Aber was solls, was Ehrenämter angeht, scheinen Teile der Grünen im Stadtrat sowieso nicht so richtig bewandert zu sein. Da fragte doch der eine Ratsherr der Grünen, wie es sein könne, dass ein neuer Brandmeister und sein Stellvertreter einer Ortsfeuerwehr noch nicht alle dazu nötigen Lehrgänge hätten.

Er wurde dann durch Herrn Schröder (Ratspräsident, Fraktionsmitglied der Sozialdemokraten und außerdem auch selbst Feuerwehrmann) aufgeklärt, dass die beiden Kameraden noch relativ jung seien und darum noch nicht alle Lehrgänge absolvieren konnten.

Das ist eigentlich nicht besonders ungewöhnlich und ich war doch ein bisschen überrascht, dass Mitgliedern des Stadtrats solche elementare Eigenheiten einer so wichtigen Einrichtung wie der Feuerwehr nicht bekannt sind.

Aber was will man von Leuten erwarten, für die die Feuerwehr “so ein Verein” ist – und nicht etwa die potentielle Lebensversicherung für zigtausende Menschen in der Stadt.

Nächster Punkt: Die Grünen setzten sich für einen Beitritt Winsens zum “Gesunde-Städte-Netzwerk” ein. Was das bringt, außer Kosten von 200 Euro im Jahr und weiteren, sicher erheblich höheren zusätzlichen Personalkosten, ist mir allein aus der Sitzung nicht recht klar geworden.

Die Grünen argumentierten damit, dass es sich vor allem um eine Art Marke handelte, die Menschen dazu bewegen könnte, in die Stadt zu ziehen.

Wenn ich mir die Website von dem Verein ansehe, dann frage ich mich allerdings wie repräsentativ eine Marke sein soll, die sich so unfreundlich und lieblos präsentiert. Aber das ist vielleicht ja nur eine Geschmackssache.

Mein Eindruck von diesem Netzwerk ist, dass man sich als Stadt damit nur einen weiteren Klotz ans Bein binden würde, sich irgendwelche Regeln von irgendwelchen ortsfremden Gremien vorschreiben ließe statt selbst zu entscheiden was für Winsens Bürger gesund ist und was bürokratischer Unfug ist.

Ein Herr von der CDU drückte meine eigene Meinung ganz gut aus, indem er sagte, er fühle sich in Winsen bereits gesund, sei zufriden mit der Lebensqualität und sähe keine Notwendigkeit, sich an diesem Netzwerk zu beteiligen.

Auch Nino Ruschmeyer von der FDP meldete gewisse Bedenken an, ob der Aufwand zum Erhalten dieser Marke den Nutzen in irgendeiner Weise rechtfertigen würde. Auch dem kann ich mich anschließen, erst recht nach meinem (vor allem durch den Internetauftritt geprägten) Eindruck von diesem mir ansonsten unbekannten Netzwerk.

Ein weiteres wichtiges Thema, dass erwartungsgemäß einen Großteil der Sitzung für sich beanspruchte, war
die Anliegerbeteiligung bei Straßenbauarbeiten.

Ich hatte mich ja schon vor einigen Tagen etwas über die Auffasssung der Freien Winsener ereifert. In der Ratssitzung ging es zeitweise hoch her, weil die Freien Winsener allen ernstes gegen die SPD argumentierte, die eine jährliche Gebühr als Ersatz für eine Anliegerbeteiligung vorgeschlagen hatte. Das sei ja nichts Anderes, als eine spezielle Steuer für den Straßenbau. Die Freien Winsener dagegen wollen den Straßenbau komplett aus dem Haushalt bezahlen. Ob Oliver Berten wirklich der Meinung ist, dass es einen Unterschied macht, ob etwas aus Steuern zu bezahlen oder aus regelmäßigen Beiträgen, weiß ich nicht. Aber das wollte er scheinbar dem Rat und den Zuschauern weis machen, wodurch ich mich ein wenig in meiner Intelligenz beleidigt gefühlt habe.

Hier meldete sich Nino Ruschmeyer aber wieder zu Wort und erklärte ihm, dass er es für verkehrt halte, erst gegen eine Steuersenkung zu stimmen und anschließend das zuviel eingesammelte Geld einfach möglichst stimmenbringend zu verteilen. Das entspricht ja damit so in etwa meiner eigenen Argumentation von vor ein paar Tagen.

Oliver Berten glänzte noch mit der Feststellung, mit seiner Idee wohl mitten ins Schwarze getroffen zu haben, weil sich alle Fraktionen ja so sehr darüber aufregten. Selbst viele Zuschauer hätte es bei diesem Satz vor Lachen fast von den Stühlen gehauen. Die Logik, nur deshalb Recht zu haben weil alle Anderen nichts von der eigenen Idee halten, wirkt in einem demokratischen Gremium in der Tat mehr wie schlechte Satire.

Berten erklärte auch noch, dass die Bürger für ihre vielen gezahlten Steuern ein Recht hätten, dass auch der Straßenbau davon finanziert werde. Die FDP-Position, dass es gerechter wäre den Menschen geringere Steuerlasten aufzubürden um Verständnis für das Zahlen zusätzlicher, zweckgegebundener Beiträge zu schaffen und letztlich mehr Transparenz zu schaffen, konnte oder wollte Oliver Berten jedenfalls nicht verstehen.

Der Spruch des Abends stammte vom stellvertretenden SPD Vorsitzenden Benjamin Qualmann, der die Freien Winsener als “Bürgermeisterwahlverein” bezeichnete.

Wo er Recht hat hat er Recht – wer so sein Fähnlein in den Wind hält und nichts weiter tut, als ständig den Spendieronkel für irgendwelchen populistischen Unsinn zu geben, den kann ich nur schwer ernst nehmen.

Beruhigend, dass ich auch Parteiübergreifend damit nicht allein bin.

BundiVZ

Nach StudiVZ, SchülerVZ und PennerVZ gibt es nun einen weiteren zielgruppenspezifischen Social-Networking-Dienst: Soldaten.com.

Testen muss das jemand anders, ich war nie beim Bund. Aber Erfahrungsberichte nehme ich gern in Form von Kommentaren entgegen;)

via Web 2.0 Sammelalbum

Blog-Karneval

Nein, keine sorge: Weder Leser noch Schreiber müssen sich dazu irgendwie verkleiden. Der Name ist also irreführend und als Faslamsbruder würde ich sowieso niemals in Erwägung ziehen, ernsthaft an einem Karneval teilzunehmen.

Ein Blog-Karneval ist eher eine Aktion, die irgendwer startet, indem er ein bestimmtes Thema vorgibt und dann andere dazu auffordert, einen passenden Artikel dazu zu schreiben.

Bisher hab ich bei sowas noch nie mitgemacht, weil die Karnevals (Karnevale? Karnevalen??), von denen ich anderswo so gelesen hatte, entweder selbst nicht besonders interessant fand oder sie nicht richtig zu meinen anderen Themen passen wollten.

Doch jetzt hat das Onezblog einen politischen Blog-Karneval angekündigt.

politischer-blog-karneval.jpg

Das passt eindeutig zu meinen Themen und es interessiert mich persönlich auch. Also werde ich mich daran mal beteiligen. Auch um diese blogosphärische Eigenart mal kennen zu lernen.

Näherers zum Politischen Blog-Karneval gibts hier.

Blogroll: Die Welt ist Scheiße

Wie versprochen stelle ich mit dieser kleinen Reihe mal meine in der Blogroll versammelten Lieblingsblogs vor. Alle Blogvorstellungen sind zusammengefasst hier zu finden.

Privates Blog ohne echte Themenschwerpunkte. Es geht häufig um Blogs an sich und andere Internet-Eigenheiten. Aber auch Alltägliches oder Feedback zu aktuellen Presseberichten bloggt der Weltherrscher. Es ist im Prinzip ein thematisch ähnlich wechselhaftes Blog wie mein eigenes, auch wenn ich etwas mehr über Politik schreibe und Die Welt ist scheisse sich dafür mehr ums Bloggen an sich kümmert. Ich mags jedenfalls.

Blogroll: B.L.O.G.

Wie versprochen stelle ich mit dieser kleinen Reihe mal meine in der Blogroll versammelten Lieblingsblogs vor. Alle Blogvorstellungen sind zusammengefasst hier zu finden.

B.L.O.G. steht für “Bissige Liberale ohne Gnade” - auch dies also, man ahnt es kaum, ein von Liberalen betriebenes Blog.

Der Titel ist eher selbstironisch gemeint. Zwischen den Autoren untereinander, aber auch unter der Leserschaft flammen gerne mal lebhafte Diskussionen zu verschiedensten Themen auf. Die Artikel sind fast immer sehr lesenswert – ich lese normalerweise alle Artikel dort, es sei denn sie drehen sich um Fussball.

Wer sich die Selbstbeschreibung der einzelnen Autoren ansieht, der wird feststellen dass liberal sein nicht unbedingt bedeuten muss, auch Mitglied der FDP zu sein: Nur einer “bekennt” sich zu einer Mitgliedschaft dort, ein weiterer schreibt von sich, dass er Mitglied der Jungen Liberalen ist. Außerdem gibt es einen enttäuschten Ex-Grünen und ein Mitglied der SPD.

Eine bunte Mischung also, entsprechend abwechslungsreich und interessant ist dieses Blog, das zu den allerersten gehört die ich wirklich regelmäßig gelesen habe.

Die Entdecker Amerikas

Menschen tun manchmal etwas verrückte Sachen. Dafür gibt es verschiedene Gründe, ein möglicher und immer wieder bemühter Grund ist “hat ja sonst noch keiner gemacht.”

Vermutlich hatten diejenigen, die vor 30.000 Jahren mit der Besiedlung des amerikanischen Kontinents begannen, etwas tiefergehende Gründe (Klimawandel, Missernten oder so), eine gehörige Portion Mut und Abenteuergeist gehörte aber auf jeden Fall schon damals bei aller Not auch dazu.

Gleiches gilt für die Wikinger, die vor etwa 1000 Jahren den Atlantik überquerten und ebenfalls Amerika betraten. Und natürlich auch Kolumbus, dem die ganz und gar nicht indischen Indianer ihren irreführenden Namen verdanken.

Den Namen Amerika verdankt der Kontinent dagegen dem italienischen Seefahrer Amerigo Vespucci – dem im Gegensatz zu Kolumbus aufgefallen ist, dass er es da mit einem völlig neuen Kontinent zu tun hatte.

Ob die ebenfalls italienische Firma Piaggio sich allerdings von dessen Nachnamen inspirieren ließ, als sie 1946 die Vespa erfand, ist mir nicht bekannt.

Der Leser wird sich spätestens an dieser Stelle fragen, was leicht verrückte, wagemutige Entdecker mit einem motorgetriebenen kultigen Zweirad zu tun haben mögen und was Amerika dabei für eine Rolle spielt.

Mit diesem so historischen wie chaotischen Einstieg möchte auf eine weitere entdeckerische Großtat hinweisen:

Die Erkundung Nordamerikas auf einer 50er-Jahre Vespa!

Ab dem 18. Juni geht es los, Einzelheiten finden sich auf der zugehörigen Website, die dann auch regelmäßig über den Reiseverlauf berichten soll.

americabyvespa.jpg

Da einer der beiden Abenteurer ein guter Bekannter und Nachbar von mir ist, werde ich da vermutlich ab und zu mal drauf hinweisen.

Maximallöhne

Ja, auch das gibts. Jedenfalls in der Welt von Franz Müntefering.

Der ehemalige SPD-Chef und heutige Arbeitsminister findet,

Es müsse nicht nur über Mindestlöhne, sondern auch über Maximallöhne geredet werden.

So steht es jedenfalls bei Spiegel Online. Das ich, was Mindestlöhne angeht, sehr skeptisch bin, dass war vor einiger Zeit schonmal mein Thema.

Allerdings kann ich Menschen, die Mindestlöhne fordern, zumindest noch irgendwo gutgemeinte Absichten unterstellen.

Was aber ist eine Forderung nach Maximallöhnen Anderes, als Ausdruck von Neid und Missgunst? Wem ist damit geholfen, wenn deutsche oder europäische Unternehmen gesetzlichen Bestimmungen unterworfen sind, die ihnen verbieten, ihren international gefragten Spitzenkräften konkurrenzfähige Löhne zu zahlen?

Ich hoffe, dass diese eigenartige Idee wirklich nur eine Show für den Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes, auf dem Müntefering das gesagt hat, gewesen ist. Andernfalls müsste ich mich doch sehr um das Weltbild des Arbeitsministers Sorgen.

Die Vorstellung, Menschen verbieten zu wollen, soviel zu verdienen wie sie wollen, beziehungsweise am Markt an Lohn erzielen können, gehört für mich ins Gruselkabinett staatlicher Gängelung, hat jedenfalls nichts mit Marktwirtschaft zu tun und tut einer wirtschaftlichen Weltmacht, wie wir es (ganz sicher nicht wegen solcher Ideen!) nach wie vor sind, gewiss keinen Gefallen.

Deutsche Topmanager sollten auch zukünftig das Recht behalten, in Deutschland bei deutschen Unternehmen Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern und dafür entsprechende, marktgerechte Löhne zu bekommen.

Die Hütte rockt

Bin grade auf ein interessantes Festival hingewiesen worden, das “Die Hütte rockt” in Georgsmarienhütte.

Für lumpige 18 Euro kriegt man zwei Tage Punk, Metal und Ska satt.

Die Bandliste sieht wie folgt aus (dahinter steht jeweils das Genre, so wie die Veranstalter es einordnen):

  • Nutellica – Heavy Metal
  • Karpatenhund – Deutsch-Rock
  • Radiant – Alternative/Indie Rock
  • Indoor – Alternative Rock/Punk Rock
  • ReplicA – Metal
  • Frog Bog Dosenband – Fun Rock
  • The Skatoons – Hamburg Ska Punk
  • Nachtgeschrei – Mittelalter-Rock
  • Drone – Thrash Metal
  • Predator – Moderner Power Metal
  • Bitter Piece – Thrash Metal
  • Bitter Orange – Kickass Rock
  • the unfading beauty – New Rock
  • Nezzer – Rock – Indie – Postpunk
  • proud addiction – Highschool-Punk
  • Drunkards – Rock

Ja ich weiß, ich kenn da auch jetzt nur einige wenige Namen flüchtig. Aber das ist mir bei dem Preis erstmal wurst und da es relativ dicht bei ist, wird wohl kein Weg dran vorbei führen.

Letztendlich geht es bei einem Festival auch weniger darum, die Bands zu hören die man sonst auch hört, sondern darum interessante Leute kennen zu lernen und mit ihnen zu feiern, neue Bands kennen zu lernen und die zu feiern und natürlich das ganze Flair drumherum zu genießen.

N paar Mitstreiter suchen wir uns noch und denn gehts los. Wer sich anschließen möchte soll sich melden.

Mehr Info gibts hier.

“Beim Klimawandel macht der Pluralismus Pause”

Schreibt Focus Online in einem “Cicero Exklusiv”. Ein sehr lesenswerter Artikel, der sich kritisch mit dem Phänomen der politischkorrekten Einheitsmeinung beim Thema Klima befasst.

Dass mir diskutierte Maßnahmen wie CO2-Steuern, öffentliche Brandmarkung von Flugreisen oder großen Autos zutiefst suspekt sind, habe ich ja schon öfter mal angedeutet. Daher verwundert es den regelmäßigen Leser wohl kaum, wenn mir ein kritischer Artikel auf einem größeren Medienportal gefällt.

Auch dass Kritik an dieser scheinbar gesellschaftlich genormten Meinung zu geradezu allergischen Reaktionen führen kann, habe ich teils an Kommentaren selbst gemerkt, teils auch an anderer Stelle gelesen und kommentiert.

Man muss meine Meinung nicht teilen, wer sich aber nicht einfach nur der Einheitsmeinung anschließen will, sondern lieber selbst drüber nachdenken möchte, dem sei der Artikel auf jeden Fall dringend empfohlen, denn er regt zumindest zum Nachdenken an und das kann die Debatte gut gebrauchen.

Um Lust auf den Artikel zu machen habe ich mir mal zwei markante Absätze rausgepickt:

Die ganz große Koalition aus Greenpeace und „Bild“-Zeitung hat es so beschlossen, und alle freuen sich: Hurra, wir retten die Welt! Lidl-Supermärkte helfen mit, indem sie dem Greenpeace-Magazin einen Großteil der Auflage zum Festpreis abnehmen (unabhängig davon, wie viele Hefte verkauft werden). Banken und Börsen freuen sich über den Handel mit Emissionsrechten. Rückversicherungen freuen sich auch, denn die gefühlte Zunahme von Unwettern treibt die Preise der Policen hoch. Und sogar die ewig murrenden Bauern freuen sich: Für den Anbau von Biosprit-Pflanzen winken ergiebige Subventionen.

Es sprudeln auch die Fördergelder für Klimawissenschaftler. Weltweit flossen in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten zweistellige Milliarden-Dollarbeträge in ihr Forschungsgebiet. Gut angelegtes Geld, denken sich Politiker, die gern als Weltretter posieren. Sie überbieten sich gegenseitig mit Klimaschutzbekenntnissen und mehr oder weniger intelligenten Vorschlägen, wie die Erderwärmung zu stoppen sei. Der Soziologe Ulrich Beck bezeichnete die Klimapolitik treffend als „eine Sinnressource für die delegitimierte und von Vertrauensverlust gezeichnete Politik“. Und das Schönste ist, man kann mit dem Klimaschutz alles rechtfertigen, jedes Verbot, jede Steuererhöhung. Ob es was gebracht hat, stellt sich angenehmerweise erst in hundert Jahren heraus.

Nachdem ich diesen Artikel gelesen habe, bin ich nur noch einmal in meiner Meinung bestärkt worden: Klimawandel und die Angst vor ihm ist für viele Firmen und Wissenschaftler eben auch ein Geschäft.

Das darf man nicht vergessen, wenn man über Maßnahmen diskutieren oder Kritiker der Debatte als reaktionäre Spinner darstellen will.

via law blog

Es geht nur ums Geschäft

Das ist wohl die Kernaussage von “Fluch der Karibik 3“. Der Satz selbst fällt immer wieder und irgendwie werde ich das Gefühl nicht los, als wenn der Satz irgendwie auch die Grundmotivation beim Dreh selbst gewesen ist.

Der Film ist nicht komplett schlecht, es gibt einige gute Gags und von den Effekten her bietet er auch so Einiges.

Die Story war auch in den beiden anderen Teilen nicht besonders umfangreich, darauf kommt es bei dieser Art Film ja auch nicht unbedingt an. Nur naja, man kann es mit der Sinnlosigkeit auch übertreiben.

Wenn dann während einer Seeschlacht noch schnell geheiratet wird, dann ist das für mich nur das krampfhafte Aufbauen von noch ein bisschen mehr Situationskomik, die in dem Fall auf mich eher unfreiwillig komisch wirkte.

Und dann gibt es da noch einige Dinge mehr, auf die man hätte verzichten können. Direkt nach dem Film fand ich ihn ungefähr eineinhalb bis zwei Stunden zu lang, viele Szenen hatten mit der Story nichts zu tun und ihr Sinn erschloss sich meinen Begleitern und mir auch im Nachhinein nicht.

Es hätte völlig genügt, wenn man es beim ersten Teil belassen hätte. Der war noch der beste und ist wohl auch der einzige Teil, den ich mir bei Gelegenheit nochmal ansehen würde. Meinetwegen hätte man auch noch einen zweiten Teil drehen können – und in den die Story von Teil 2 und 3 reinbasteln können. Soviel an Stoff wars ja nicht, der erzählt wurde.

Aber: Drei Filme locken nunmal mehr Zuschauer als nur zwei oder gar nur einer.

Es geht eben nur ums Geschäft.

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  • Löffel voller Weisheit

    Erst beim Abfassen der Steuererklärung kommt man dahinter, wieviel Geld man sparen würde, wenn man gar keines hätte. — Fernandel (*08.05.1903-†26.02.1971), französischer Schauspieler

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