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Der Preis der Freiheit ist stetige Wachsamkeit.

Populismus

Posted on | Juni 6, 2007 | No Comments

Schon vor der jüngsten Ratssitzung habe ich meinen Unmut über die populistischen Positionen der Freien Winsener kund getan – Ratsherren verschiedener Fraktionen äußerten sich während der Sitzung ähnlich.

Man sollte meinen, dass Menschen, die sich diesem Vorwurf öffentlich ausgesetzt sehen, zumindest mal drüber nachdenken, ob die plumpe Anbiederung bei den Wählern durch Symbolpolitik, die nach meinem Eindruck nicht nur konkurrierende Ratsfraktionen nervt, sondern zunehmend auch mitdenkende Bürger, wirklich sein müssen oder ob ein wenig mehr Seriösität und konstruktive Ratsarbeit nicht doch besser für das Image wäre, dass zur Zeit eher dem einer reinen Protestpartei entspricht.

Naja, der Ehrlichkeit halber muss ich einschränken: Erwartet habe ich das nicht. Aber die Unverfrorenheit zu besitzen, auf der einen Website den Populismusvorwurf als Ehrenbezeichnung dankbar anzunehmen, dass ist doch ein bisschen doll:

Oliver Berten: „Für mich ist das Schimpfwort Populist sogar eine Ehrenbezeichnung [...]“

Na dann: Gern geschehen!

Berten begründet seine Auffassung damit, dass für ihn Populismus bedeute, dass er “sich sich an den Wünschen und Bedürfnissen der Winsenerinnen und Winsener orientiert.”

Ich fasse diese Bedürfnis-Orientierung mal zusammen: Erst wird dem Haushalt zugestimmt und damit den Plänen, Steuererhöhungen der Vergangenheit wieder zurückzunehmen eine deutliche Absage zu erteilt. Und dann wird sich hingestellt und von “durchschnittlich 1.600 € Steuern, die schon jetzt jede Winsener Familie Jahr für Jahr in die Stadtkasse zahlt” geredet, als hätte man plötzlich nichts mehr damit zu tun.

Wenn Populismus wirklich nur hieße, dass sich Volksvertreter um die Anliegen der Bürger kümmern würden, dann würde ich nichts dagegen sagen und mich auf die Auseinandersetzung in der Sache beschränken.

In diesem Fall wird aber recht durchsichtig auf die Vergesslichkeit, das Desinteresse, vielleicht sogar die Dummheit der eigenen Wähler spekuliert, was für mich unterste demokratische Schublade ist.

Category: Allgemein
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