Wahlmaschinen
Posted on | Juni 10, 2007 | 2 Comments
Wer schonmal Wahlhelfer war, der wird das kennen: Erst sitzt man den ganzen Tag rum und hat außer Kaffeetrinken und Smalltalk nichts zu tun (was abhängig von den übrigen Wahlhelfern natürlich auch ganz nett sein kann), um 18 Uhr dann aber wird es etwas stressig, weil es ans Auszählen geht. Nun, das Zählen selbst ist eigentlich auch nicht schlimm, schlimm wird es nur wenn man sich mal irgendwo verzählt hat und dann den Fehler finden muss, um endlich Feierabend machen zu können.
Das kann dann doch mal nerven und in solchen Momenten wird man schnell mal zum Befürworter vollautomatischer Wahlcomputer, wie ich aus eigener Erfahrung weiß.
Und im ersten Moment fallen einem in der Tat nur Vorteile ein:
- langfristige Kostenersparnis, weil kein Papier benötigt wird
- korrekte Auszählung, da vollautomatisch
- schnelle Auszählung: Das Ergebnis kann wirklich schon um kurz nach 18 Uhr feststehen.
Ich halte mich (nicht nur berufsbedingt) für einen Freund von Technik und Automatisierung, beides bietet entgegen der Meinung verschiedener Gewerkschafter und Sozialisten in meinen Augen mehr Chancen als Risiken für einen High-Tech-Standort wie Deutschland. Technik erleichtert nicht nur unseren Alltag, sie macht auch Jobs überflüssig, die gefährlich oder aufgrund ihrer Einfachheit menschenunwürdig sind.
Der letzte Punkt ließe sich problemlos auch auf die Tätigkeit eines Wahlhelfers beziehen, auch die ist größtenteils eher stumpf. Warum also nicht auch hier Technik einsetzen?
Weil es eben nicht nur um die Vereinfachung eines Verfahrens geht, sondern um den Kern unserer Demokratie. Ein schnellgenanntes Argument gegen Wahlmaschinen ist häufig, dass weniger technik-affine Menschen (dazu gehören zum Beispiel viele ältere Leute) sich mit einer solchen Neuerung schwer tun könnten.
Dagegen ließe sich leicht einwenden, dass man ja für diese Menschen weiterhin eine herkömmliche Wahlmethode mit Stift und Papier bereithalten könnte.
Darum ist das meiner Meinung nach wirklich tragende Argument gegen Wahlcomputer, dass der vermeintliche Vorteil der automatischen Auswertung den großen Nachteil birgt, dass kein Mensch ohne fundierte Computer- und Programmierkenntnisse hinterher die Richtigkeit der Wahl überprüfen kann, wenn diese ohne weitere Papierauswertung erfolgt.
Der Chaos Computer Club hat ein in Deutschland zugelassenes Gerät innerhalb von 60 Sekunden manipulieren können. 60 Sekunden, die man in einer Wahlurne völlig unbeobachtet sehr einfach zur Manipulation nutzen könnte.
Grundsätzlich finde ich es ja immer richtig, wenn man sich Gedanken in Richtung Effizienz und Kostenersparnis macht. Aber in diesem Fall geht es an die Substanz unserer Demokratie. Da aus Kostengründen ein Risiko der Manipulation einzugehen, dass darf nicht sein.
Das Problem ist, dass vielen Menschen die Gefahren, die ein Einsatz von Wahlcomputern mit sich bringt, gar nicht bewusst zu sein scheint. Wie sonst kann es sein, dass die Dinger in Deutschland zugelassen sind?
Was kann man tun? Künftige Wahlen zu boykottieren, die mithilfe von Wahlgeräten durchgeführt werden kann ja nicht die Lösung sein. Was man aber tun kann und was mir mit diesem Artikel vielleicht ein bisschen gelungen ist: Man kann erstmal das Bewusstsein schaffen, dass Wahlcomputer nichts Gutes sind, sondern die Nachteile klar überwiegen. Wenn genug Menschen die Dinger nicht haben wollen, dann wird ein Wahlleiter dies irgendwann berücksichtigen müssen.
Was man noch tun kann: Eine Petition unterzeichnen, die dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages seit letztem Herbst vorliegt und folgenden Inhalt hat:
Der Petent fordert die ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz (Stimmabgabe mit Wahlgeräten).
Danach folgt natürlich noch eine ausführliche Begründung, die ich mir an dieser Stelle spare. Sie entspricht zum Teil ohnehin meiner Argumentation.
Diese Petition haben bereits viele Tausend Menschen unterzeichnet. Ich hoffe daher, auch in Zukunft niemals in die Verlegenheit zu kommen, ein solches Wahlgerät benutzen zu müssen.
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Juni 11th, 2007 @ 17:23
Du hast völlig recht. Vielen Dank für dien Link zur Petition.
Juni 11th, 2007 @ 19:32
Kein Problem.