Okt 31 2007
Politik nach Umfragen
Es fällt unangenehm auf, dass Politiker ihre Linien gerne taktisch festlegen, beziehungsweise auch schnell mal ändern, wenn es anders besser passt.
Das bringt kurzfristig bessere Umfrageergebnisse, die allerdings bekanntlich noch lange keine Wahlergebnisse sein müssen. Bei Wahlen, dass ist jedenfalls meine These dazu, zählt dann doch ein Stück weit noch die Historie: Kann ich dem Politiker trauen, der jetzt grade genau das fordert und sagt, was ich will – oder sollte ich seinen bisherigen Wandlungen doch etwas mehr Bedeutung beimessen und lieber jemand anderen Wählen?
Vielleicht überschätze ich den Durchschnittswähler gnadenlos aber ich glaube schon, dass ein nennenswerter Teil der Bevölkerung sich über ihr Kreuz bei der Wahl mehr Gedanken macht als bei der Beantwortung einer unbedeutenden Umfrage. Das würde zumindest die manchmal überraschenden Differenzen zwischen Ergebnissen und Umfragen erklären.
In diesen Zeiten kann man die “Wandlungsfähigkeit”, um es mal sehr diplomatisch auszudrücken, mancher Spitzenpolitiker besonders eindrucksvoll erleben. Eine Linkspartei hat sich neu gegründet und redet das Wahlvolk schwindelig mit ihrer “Politik”, macht auf Friedenspartei als hätte es nie Tote an der Mauer gegeben.oder als wäre der Sozialismus irgendwas Friedliches und redet von “Freiheit durch Sozialismus”, als würde eine sozialistische Gesellschaft freiwillig eine sozialistische Gesellschaft bleiben.
Oskar Lafontaine, der für mich manchmal eher wie eine Trophäe der Linken als deren Aushängeschild wirkt (“sehr her, der ehemalige SPD-Vorsitzende – Yeeha!”) der gewissermaßen als Prototyp der politischen Wendehälse gesehen werden kann, hat zu SPD-Zeiten auch schon mal völlig gegensätzliche Positionen zu heute vertreten.
Auch Kurt Becks Anti-Agenda-Kurs und der SPD-Linksruck sowie die zunehmende Sozialdemokratisierung der Union sind Beispiele für opportune, aber dafür wenig geradlinige Politik.
Volksparteien heißen allerdings so, weil ihnen Macht, Mehrheitsmeinungen und Mainstream im Zweifel wichtiger sind als irgendwelche dabei störenden Prinzipien. Das gilt aber sicher auch für manchen Politiker anderer Parteien.
Es ist natürlich legitim, seine Meinung irgendwo taktisch anzupassen. Opportunismus ist nunmal nötig, wenn man Macht und Einfluss erlangen will.
Aber, und das ist ein ziemlich dickes Aber, wenn die Gewählten hinterher dazu neigen, ihre Meinung zu ändern und zum Teil sogar das Gegenteil davon zu vertreten, wofür sie gekämpft haben und gewählt worden sind, dann ist das der ideale Nährboden für die anschließend interfraktionär bejammerten Politikverdrossenheit.
Mein Lieblingsbeispiel ist da immer noch die von der SPD hart bekämpfte “Merkelsteuer” von plus zwei Prozent, aus der in Koalitionsverhandlungen dann plötzlich eine noch viel höhere Mehrwertsteuererhöhung geworden.
Auf diese Weise werden Wähler immer wieder regelrecht verarscht. Immer mit der stillen Hoffnung, dass die nach 4-5 Jahren sowieso keine Ahnung mehr haben was damals war – was vielleicht sogar für viele Menschen zutrifft. Aber irgendwann lernst jeder dazu und bleibt am Wahlsonntag dann eben gleich zuhause. Die zunehmende “Wahlmüdigkeit”, wie das Problem vor allem von Seiten der Politik gern genannt wird, verwundert mich daher nur wenig.
Ist es also besser, wenn Politiker auf Gedeih und Verderb zu ihren Überzeugungen stehen? Nein – jedenfalls nicht für die eigene Karriere. Der Politik und der Demokratie würden Politiker dieser beinahe ausgestorbenen Spezies gut tun. Wenn sie denn gewählt würden – denn auch dass ist nunmal die Wahrheit: Wer sich in der Politik nicht um die Meinung der Mehrheit schert, der bekommt auch keine. Das schützt vor Extremisten mit einseitiger Meinung aber es schützt auch vor aufrichtigen, ehrlichen Politikern.
Eine Lösung für dieses Problem, die mit der Demokratie vereinbar wäre gibt es vermutlich nicht. Aber vielleicht hilft der Apell an meine Mitwählerinnen und Mitwähler, nicht nur Politiker für ihre Fähigkeit zu feiern, Stimmungen aufzunehmen und zu personifizieren, sondern auch Tugenden wie Standhaftigkeit und Überzeugung wieder mehr zu belohnen, wenn sie denn den eigenen im Kern entsprechen.
Jede Wählerschaft bekommt exakt die Politiker, die sie verdient. Das ist bitter, wenn man zur Minderheit gehört und mit den Gewählten dann nicht klar kommt – aber das ist eben Demokratie – am Ende zählt der Mainstream. Wer sich über über Wendehälse und Umfrage-Opportunisten ärgert, der sollte sich erst einmal an die eigene Nase fassen und sich fragen, wo er seine letzten Kreuzchen gemacht hat und wie wichtig ihm da die Aufrichtigkeit der Spitzenkandidaten gewesen ist – oder ob markige Sprüche und Verkündigungen am Ende nicht doch den Ausschlag gegeben haben.
Daher mein gutgemeinter und ernsthaft überparteilich geltender Ratschlag: Nach Personen wählen, statt Parteien, Programmen und Parolen. Sich mit den Kandidaten beschäftigen und die Listen der Parteien durchgehen.
Denn letztlich kann kein Politiker etwas für seine Partei, die intern auch erstmal für jede Position ihre Mehrheit finden muss. Aber jeder Politiker kann und darf auf das, was er selbst sagt und schreibt festgenagelt werden. Oder gewählt.
