FDP-Parteitag: Abschaffung von Energie- und Ökosteuer
Posted on | Mai 31, 2008 | 1 Comment
Bei der FDP zeichnet sich laut Liveblog eine Parteitags-Mehrheit für die Abschaffung von Energie- und Ökosteuer ab. Und das ist auch in Ordnung.
Populismus? Ja, bestimmt. Aber einer, der uns kein Geld kostet, sondern spart. Das kann man beileibe nicht von allen Populismen behaupten.
Und einer, der vor allem den kleinen Leuten (nämlich denen, die jeden Tag zur Arbeit müssen) viel, viel Geld spart.
Und nicht zuletzt einer, der angesichts der ohnehin horrenden Energiekosten inzwischen wohl auch mit dem Umweltgedanken vereinbar ist. Denn die Preise steigen für jeden spürbar, jeder weiß auch, dass sich daran so schnell nichts ändern wird.
Dementsprechend stellen wir alle uns längst auch ohne solche Arbeitnehmer-Schikanierungssteuern darauf ein. Und im Übrigen wird das mit Doppelbesteuerung ergaunerte Geld an den Tankstellen ja auch überhaupt nicht für Umweltschutzmaßnahmen verwendet.
Niemand sollte von Liberalen erwarten, dass sie eine Steuer in Ordnung finden, die nur dem Namen nach etwas mit Umweltschutz zu tun hat, aber ansonsten nur eine weitere Geldquelle für verschiedene staatliche Sinnlosigkeiten (zum Beispiel zur Bezahlung von Ärzten, die junge Männer quälen) darstellt.
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