Karlsruhe sägt am Rauchverbot für Kneipen
Posted on | Juli 30, 2008 | 2 Comments
Soeben hat das Bundesverfassungsgericht Gastronomen, die gegen Rauchverbote in den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geklagt hatten, recht gegeben.
Was das juristisch bedeutet, kann ich im Moment weiter nicht einschätzen, nach meinem vorläufigen Eindruck ist das aber auf jeden Fall positiv.
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2 Responses to “Karlsruhe sägt am Rauchverbot für Kneipen”
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Juli 30th, 2008 @ 11:16
Offenbar ist das Urteil auf den zweiten Blick viel negativer zu bewerten:
http://www.lawblog.de/index.ph.....-zulassig/
Juli 30th, 2008 @ 12:22
Scheint so. Nur war ich bisher davon ausgegangen, dass (jedenfalls in Niedersachsen) längst ein striktes Rauchverbot für Gaststätten besteht.
An dass sich freilich auch nicht immer gehalten wird: Ich kenne mindestens zwei Lokale, in denen man sich einen Dreck um die Meinung irgendwelcher Gesundheitsfuzzis schert und wo Gäste und Wirte eben andere Vereinbarungen getroffen haben. Funktioniert bestens, Beschwerden blieben bisher aus – und nach meiner Einschätzung bekämen beide erhebliche finanzielle Probleme, wenn rauchende Gäste ausblieben.