SPD will keine Volkspartei mehr sein
Posted on | Juli 31, 2008 | No Comments
Dass muss man jedenfalls nach dem Rauswurf des ehemaligen Ministerpräsidenten des größten deutschen Landes, ehemaligen Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit sowie ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Nordrhen-Westfalen sowie ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SPD Wolfgang Clement feststellen.
Denn egal wie man in der Sache zu dem steht, was der Mann vor der hessischen Landtagswahl von sich gegeben hat, Clement hatte und hat auch innerhalb der SPD seine Anhänger. Jetzt wirft ihn sein eigener Landesverband raus, wenn sein Widerspruch bei der Bundespartei scheitert wird das endgültig.
Seine Politik war eine völlig andere, als sie Andrea Nahles oder Andrea Ypsilanti vertreten. So wie man sich das in einer Volkspartei eben vorstellt – denn die braucht natürlich ihre Flügel.
Dass es dazwischen nie friedlich zugehen kann, ist schon klar. Dass es dabei zu Opfern kommt auch. Aber ein Rauswurf ist eine neue Qualität. Es wirkt, als wehre sich die Partei gegen Leute mit “falschen” Meinungen.
Und dass derzeit nur in eine Richtung, hatte man doch Dagmar Metzger auch mit den unterschiedlichsten Konsequenzen gedroht, als sie ankündigte, die SPD-Spitzenkandidatin in Hessen nicht mitzuwählen, wenn diese entgegen aller Ankündigungen eine Zusammenarbeit mit Die Linke anstreben würde.
Als die Agenda-Politk von der Regierung Schröder Vertreter der SPD-Linken zu nicht immer fairen Äußerungen bewegt hat, wurde jedenfalls nicht permanent mit Ausschlussverfahren gedroht, geschweigedenn die auch noch durchgeführt – gänzlich undenkbar gewesen wäre Derartiges gegen prominente Mitglieder.
Wenn von oben herab jeweils unbequeme Flügel mundtot gemacht werden, dann zeugt dass einerseits von schwacher Streitkultur, sorgt andererseits sicherlich für einigen Unmut bei den Betroffenen. Auch wenn Clement mit seiner Warnung davor, Ypsilantis hessische SPD zu wählen, sicher weiter gegangen ist, als es sich gehört, lässt der Parteiausschluss nichts Gutes für die Zukunft der SPD erwarten.
Bleibt die Frage, was Menschen dazu bewegt, in eine Partei einzutreten, in der es sogar bei ziemlich grundlegenden Fragen vollständig entgegengesetzte Meinungen gibt. Eine echte Grundidee, ein großes Motto, dass die komplette Partei eint, fehlt nach meinem Eindruck vollständig.
Wozu tut man sich so etwas an, statt gleich zu Parteien zu gehen, in denen wenigstens die Grundrichtung klar ist und die großen Glaubenskriege um mehr oder weniger wichtige Details, nicht aber um elementare Werte und Grundsätze geführt werden?
Kein Wunder also, dass die Mitgliederzahlen der SPD nach wie vor stärker sinken, als bei allen anderen Parteien.
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