Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus
Es ist eigentlich nicht die feine Art, nochmal nachzutreten, wenn jemand schon am Boden liegt.
Die SPD liegt derzeit, kaum ein Jahr vor der Bundestagswahl, eindeutig ziemlich am Boden. Das liegt am Gewurschtel ihres hessischen Landesverbandes, vermutlich aber auch an zu wenig Kante gegen die Union in der Bundesregierung. Sicher auch an den ständigen Wechseln im Vorstand. Wie mächtig und wie fest im Sattel der jeweils amtierende Vorsitzende der SPD wirklich ist, lässt sich ja schon lange nicht mehr sagen. Und dann die die ständigen Drohungen des Parteiausschlusses gegen jeden, der es wagt, nicht stramm auf der jeweils ausgerufenen Parteilinie mitzumarschieren.
Was genau das Ziel solcher Härte sein soll, weiß ich auch nicht. Geht es nur darum, dass sich Kritik dann demnächst wirklich immer nur wie im Fall Heide Simonis heimlich bei Wahlen äußert? Oder geht es ganz “aufrichtig” darum, den Parteifreunden, pardon: Genossen, einen autoritären Führungsstil einzuhämmern, weil man in Wirklichkeit nunmal doch auf sowas steht? Schwer zu verstehen also, diese SPD.
Noch schwerer zu verstehen manche Reaktionen auf die genannten Ausschlussverfahren. Wolfgang Clement zum Beispiel wurde ja zur Last gelegt, dass er gegen die hessische Linksfront öffentlich Partei ergriffen hatte. Dafür wurde er nach Monaten der sinnfreien Diskussion, allerdings auch nachdem seine Befürchtungen, Andrea Ypsilanti würde entgegen ihrer Wahlkampf-Äußerungen eben doch eine rotrotgrüne Regierung für das Land Hessen anstreben, ganz offensichtlich bestätigt wurden, gestern schließlich “gerügt”, statt rausgeworfen. Heute erklärt der ehemalige Arbeits- und Wirtschaftsminister nun, aus der SPD ausgetreten zu sein.
Damit erfüllt er zwar vielen Parteilinken vermutlich einen Herzenswunsch, die damit ihrem Projekt einer sozialistischeren SPD etwas näher kommen. Was genau Wolfgang Clement wirklich dazu bewegt haben mag, kann ich nicht beurteilen aber den marktwirtschaftlichen Flügel der SPD, wie auch immer der parteiintern heißen mag (da blicke ich schon lange nicht mehr durch, muss ich zum Glück auch nicht) wird er damit wohl kaum bestärkt haben. Die Gründe, die er angegeben hat, findet man in diesem Artikel.
Dem Projekt, einer marktwirtschaftlich orientierten und damit zum Beispiel für die FDP als Koalitionspartner brauchbaren SPD zu einem ohnehin wenig wahrscheinlichen Wahlsieg zu helfen, hat er damit jedenfalls nicht so richtig auf die Sprünge geholfen.
Diskretion in der Presse
Manchmal kürzen Zeitungen Namen ab, damit die Menschen, über die berichtet wird, nicht von Unbeteiligten erkannt werden können. Man kann das aber auch so machen, dass so richtig überflüssig wird. Im Online-Abendblatt steht zum Beispiel heute:
“Der Angeklagte Ewald Karl F. (57) aus Winsen hatte einen Lebensmittelladen und Partyservice in der Königstraße in Borstel [...]“
Fast vollständiger Name, Alter, Gewerbe, Straße, Stadt, sogar der Ortsteil wird für den genannt, der von selbst nicht weiß, wo welche Straßen meiner kleinern Stadt so sind.
Nun, in dieser Straße gibts meines Wissens bloß einen Partyservice, gleiches gilt für den Ortsteil Borstel. Ich wusste jedenfalls, obwohl nicht übermäßig Ortskundig dort, sofort um welche Firma es sich handeln musste. Zwei Minuten Googeln bestätigte mich dann ganz genau, weil ich den Namen des Betreibers nicht genau wusste.
Liebes Abendblatt: Warum hast du den Nachnamen denn eigentlich noch gekürzt, wenn du sonst jedes kleine Detail nennst? Ich behaupte mal: So ziemlich jeder Winsener (und damit wohl auch 90% der potenziellen Kunden) wusste schon nach dem ersten halben Satz, um wen es ging. Entweder du legst wert darauf, anonym zu berichten, oder du redest komplett Klartext aber so wie dus hier gemacht hast, bringt es ja nun irgendwie überhaupt gar nichts.
Achja: Es ging übrigens um die Bestechung eines Müllmanns. Jetzt nicht unbedingt ein Kapitalverbrechen, auch wenns natürlich nicht in Ordnung ist.
Punkrock aus Harburg-Land
Zufällig habe ich gestern noch ein bisschen die Wiederholung von “Das Supertalent” auf RTL zu sehen gekriegt. Die Sendung ist so lala. Wenn man sonst nichts zu tun hat durchaus unterhaltsam, phasenweise jedenfalls. Geguckt habe ich sie aber hautpsächlich wegen dem mittleren Presserummel hier in meiner Gegend, weil eine junge Punkband aus einem Nachbarort es dort recht weit gebracht hatte.
Amplify heißen sie und kommen aus Hittfeld. Das wiederum liegt übrigens nicht nur ganz in der Nähe von Winsen, sondern auch von Tötensen, wo ja bekanntlich Poptitan Bohlen persönlich residiert – der die Jungs von Amplify in der Sendung allerdings ziemlich runtergemacht hat.
Seiner Meinung nach hätten die Punkrocker lieber “was von den Beatles” spielen sollen, statt eines eigenen Songs. Ne, is klar.
Keine Frage: Bohlens Musikgeschmack ist zwar absolut massenkompatibel und kann unter rein ökonomischen Gesichtspunkten sicherlich auch als irgendwie genial bezeichnet werden.
Wenn so einem dann ein Punkrocksong nicht gefällt, dann ist das doch eine Auszeichnung, auf die eine junge, aufstrebende Band aufbauen kann, oder? Ich werd sie jedenfalls mal im Auge behalten. Klangen nämlich nicht schlecht und hatten zudem Chuzpe. Auf Bohlens Kritik hin meinte nämlich der Sänger(?), sie wollten halt keine Songs covern und wenn ihre eigenen Songs für den Wettbewerb nicht reichen würden, bräuchten sie ihretwegen auch nicht bis ins Finale kommen. Sympathisch.
Girokonten für alle
“Wir Sozialdemokraten wollen Kreditinstitute verpflichten, jedem Menschen ein Girokonto anzubieten.”
findet Michael Neumann, Fraktionschef der Hamburger SPD (meines Wissens übrigens der einzige Fraktionschef Deutschlands, der regelmäßig und authentisch bloggt, weshalb er sich seit längerem auch in meiner Blogroll befindet).
Man fragt sich: Was soll das? Okay, es ist klar, dass ein Konto etwas ist, ohne dass sich schwer leben lässt. Dafür zu sorgen, dass jeder ein Konto haben kann, ist daher ein politisches Anliegen, dass man durchaus unterstützen kann.
Nicht nötig ist es allerdings, normale Banken dazu zu zwingen, mit wirklich jedem Geschäfte zu machen. Wozu gibts denn schließlich staatseigene Banken, wenn nicht dazu, auch denen ein Konto anzubieten, die es unter normalen Umständen aus verschiedenen Gründen nicht bekommen würden?
Wenn das nicht genügt und unbedingt ganz normale Banken diese Aufgabe übernehmen müssen, dann können wir die öffentlich-rechtlichen Sparkassen wirklich komplett abschaffen. Denn dazu, den echten Banken einfach nur Konkurrenz zu machen, sind sie nun wirklich nicht da.
Serienkiller kriegt Praktikum am Berliner Ensemble
Warum auch nicht, in unserem Rechtsstaat hat schließlich jeder seine zweite Chance verdient. Selbst kaltblütige Psychopaten, wenn sie denn keine Gefahr für die Gesellschaft mehr darstellen.
Interessant finde ich in dem Zusammenhang, dass sich am Berliner Ensemble der Indentant persönlich um die für das Theater offenbar äußerst wichtigen Praktikantenstellen kümmert. Kann natürlich auch sein, dass das nur eine Ausnahme ist, weil “der Neue” für einen gewissen Medienrummel sorgen könnte.
Denn wir wissen ja, wie klamm es um die offizielle (=die öffentlich geförderte) deutsche Kulturlandschaft bestellt ist. Irgendwo entbehrt das Ganze nicht einer gewissen Situationskomik. Das “Schweinesystem”, dass der Mann früher ohne skrupel bekämpft hat, taugt immerhin soviel, dass es trotz allem immer noch versucht, ihm wieder auf die Beine zu helfen. Kann man den RAF-Wahnsinn besser widerlegen?
Neugliederung des Bundesgebietes
Das Thema kommt ständig wieder auf: Sollte man nicht die Bundesländer umorganisieren, schon um kosten zu sparen und schon um eigentlich zusammenhängende Wirtschaftsräume zu optimieren?
Zufällig habe ich mitbekommen, dass das Thema auch in JuLi-Kreisen eine Rolle spielt. Es ist also so oder so mal an der Zeit, dass ich mir ein paar Gedanken dazu mache, denn früher oder später kommt das Thema so sicher wie das Amen in der Kirche sowieso wieder auf den Tisch.
Die Gründe, die Bundesländer anders zuzuschneiden, ihre Zahl zu verringern oder zu vergrößern, die sind eigentlich durchweg ehrenwert. Natürlich kann man sich vorstellen, dass zum Beispiel die bestehenden Stadtstaaten in den sie sowieso umgebenden Ländern aufgehen. Sieht man sich eine Deutschlandkarte ohne Kenntnis der deutschen Geschichte an, dann fragt man sich ohnehin, wieso es Bundesländer wie Bremen oder Berlin gibt oder welchen Sinn eigentlich das Saarland hat.
Es gibt verschiedene Ansätze, Deutschland neu zu ordnen. In diesem Artikel werden Lösungen für ein aus sechs, acht oder 17 Ländern bestehendes Deutschland vorgeschlagen (und nein, die 17er-Lösung besteht nicht aus dem Deutschland wie es ist plus Malle…).
Ganz praktisch hat eine umfangreiche Länderreform natürlich schwerwiegende Folgen für die unterschiedlichsten Bereiche. Alles, was Ländersache ist, müsste aneinander angepasst werden, wenn sich zwei Länder vereinigen. Ländersachen sind Feuerwehren, Schulen und die Polizei. Angleichungen in diesen Bereichen würden ganz sicher eine ganze Weile dauern und wären natürlich auch nicht ganz billig, mal davon abgesehen, dass sich viele Bürger auf ganz neue Regeln einzustellen hätten. Das muss man wissen, wenn man sich mit dem Thema befasst, auch wenns natürlich kein expliziter Grund dafür ist, es von vorn herein sein zu lassen.
Aber eine Reform der Länder hätte auch weitreichende Folgen in privatere Bereiche. Viele überregionale Vereine sind ja nunmal ländermäßig organisiert. Natürlich könnten sie das auch nach Reformen bleiben – aber spätestens, wenn dort Generationen das Ruder übernehmen, die den vorigen Aufbau Deutschlands nicht mehr kennen, würde die daran orientierte Vereinsorganisation anachronistisch und unlogisch wirken und man würde wohl in den meisten Fällen früher oder später versuchen, sie zu ändern.
Es gibt also Gründe für und auch gegen Reformen. Was man meiner Meinung nach eigentlich nicht tun sollte, dass ist das, was im Grunde genommen der verlinkte Artikel tut: Auf Deutschland insgesamt gucken und dann überlegen, wo was geht. Das ist zwar naheliegend, aber entspricht nun wirklich nicht dem föderalen Gedanken, beziehungsweise dem Gedanken, dass der Staat von unten nach oben und nicht umgekehrt organisiert werden sollte.
Solange das nur Vorschläge inklusive Begründungen sind, ist das noch in Ordnung. Aber spätestens bei der Umsetzung müsste man dann schonmal die Menschen fragen, die es betrifft.
Im Fall des Landes Berlin ist das getan worden, als man sich dort vor einer Weile mit dem Land Brandenburg vereinigen wollte. Dort ist die Reform dann am Willen der Menschen in Brandenburg gescheitert.
Meine persönliche Meinung dazu ist übrigens, dass wir höchstens zu wenige und zu große Länder haben, auf keinen Fall aber zuviele. Würde also Bremen sich meinem Land Niedersachsen anschließen wollen, würde ich auf jeden Fall dagegen stimmen. Nicht sicher bin ich, ob ich etwas dagegen hätte, wenn beispielsweise die Gemeinde Winsen sich dem angrenzenden Hamburg anschließen wollte. Denn geographisch und auch von der Mentalität her ist uns hier Hamburg nunmal sehr viel näher als unsere Hauptstadt Hannover oder auch nur andere größere niedersächsische Städte. Immerhin kann ich bis nach Hamburg quasi hingucken, wenn ich will. Ich kann mit der Fähre in meinem Ort binnen weniger Minuten dort sein.
So subjektiv kann man sein Land wahrnehmen und gerade für Menschen in den Grenzregionen sieht die Welt nicht selten völlig anders aus, als mitten im Lande – was das Nachdenken über Refomen und Optimierungen eben nicht gerade einfacher macht.
Übers Scheitern und Casinos
“Ich finde dieses Casino an den Börsen und auch in unserer Gesellschaft muss aufhören,”
sagte Gregor Gysi von Die Linke heute bei “Anne Will”. Und spricht damit wohl vielen aus der Seele.
Mir nicht so. Ich bin zwar nicht unbedingt ein Glücksspieltyp, ich spiele weder Poker, noch benutze ich diese Daddelautomaten, die es in jeder Kneipe gibt. Gibt mir nix, find ich eher langweilig – is halt so. Aber was ist abgesehen von persönlichen Ab- und Zuneigungen denn an diesem Casino-Kram so schlimm?
Ja gut, Gysi meint damit wohl vor allem die Fälle, in denen viel Geld durch riskante Geschäfte regelrecht “verzockt” wird. Denn andere Glücksspiele sind ja leider Gottes bei uns auch sowas von streng limitiert, dass man fast den Eindruck hat, die Regierung hätte was dagegen, wenn uns jemand anderes als sie höchstpersönlich “beglückt”…
Aber sollte nicht jeder mit seinem Geld machen können, was er will, solange er damit ansonstem niemandem schadet? Und schadet er irgendwem damit, wenn er es aus dem Fenster wirft, verbrennt oder meinetwegen ála Staatsbank KfW an insolvente professionelle amerikanische Zockerinstitute überweist?
Das letzte Beispiel würde mich z.B. niemals so auf die Palme bringen, wie es das tut, wenn sowas meinetwegen Deutschen Bank “passieren” würde. Interessiert mich einfach nicht, weil es wirklich kein bisschen mein Geld ist, solange Angela Merkel nicht einfällt, die Deutsche Bank zur Chefinnensache zu machen (in diesen verrückten Zeiten ist natürlich nix auszuschließen…).
In der Anne-Will-Sendung geht es auch um den interessanten Aspekt, dass Scheitern zur Marktwirtschaft dazugehört und dass das scheinbar (in Wahlkampfzeiten) von der Politik versucht wird, außer Kraft zu setzen. Die Politik tut dann so, als würde ihr alles gehören, als wüsste sie alles und vor allem alles besser, spielt sich geradezu zum omnipotenten Problemlöser auf.
Wir werden, jedenfalls fürchte ich das, noch erleben, wie toll diese Probleme bisher so gelöst worden sind. Sehr gespannt bin ich in dem Zusammenhang schon auf die zu erwartende Lösung für Opel und bis wie viele Tage nach der Wahl sie wohl vorhalten wird.
Wenigstens die kleineren Firmen mit vielleicht nur ein paar hundert Mitarbeitern “dürfen” noch scheitern, was deren Mitarbeiter und Eigentümer allerdings zurecht als ziemlich unfair empfinden. Denn sollte nicht der Gleichheitsgrundsatz Goldene Regel in einer Demokratie sein? Und ist es nicht etwas zu einfach, diesen Grundsatz nur deswegen außer Kraft zu setzen, weil Rettungsprogramme für alle insolventen Unternehmen dieser Republik eben selbst die Bundesregierung mit ihren vielen Steuersklavenzahlern überfordern würde und man sich der Einfachheit halber nur auf möglichst große konzentrieren mag?
Mir scheint, da ist Einiges aus den Fugen geraten. Na klar, Wirtschaftskrisen in Wahlkampfzeiten, dass muss ja fast zwangsläufig zu Aktionismus führen. Und zu dummen Sprüchen natürlich auch. Aber wir als Wähler müssen doch deswegen den ganzen Quatsch nicht treudoof schlucken.
Man kann sich ja drüber streiten, wieivel Marktwirtschaft bei uns noch herrscht. Aber unternehmerische Risiken einfach mit Steuergeld zu minimieren, kann ja nun, ob uns das gefällt oder nicht, auf Dauer nicht die Lösung aller wirtschaftlichen Fragen sein.
Und wenn wir, respektive die irgendwann ja auch mal wieder nicht mehr wahlkämpfenden Politiker dass begreifen, dann kriegen Typen wie Gregor Gysi vielleicht auch keinen Beifall mehr, weil es dann beim Geld verzocken endlich wieder nur um eigenes Geld geht, dass zu verschleudern nun wirklich jedem erlaubt sein muss.
Hoopter Faslam e.V. und die Jens-Inflation
Das Jahr 2009 wird zweifellos ein ereignisreiches Jahr. Da sind die Wahlen zum Europaparlament und für den Bundestag. Und nicht zu vergessen die spannende Entscheidung, Ob “Bundeshorst” noch eine Chance kriegt oder wir abdann den Sodann als Aushängeschild für unser Land vorgesetzt bekommen. Und keine Ahnung, wie ich da jetzt grade drauf komme, aber der Fall der Berliner Mauer feiert ja auch runden Geburtstag, sozusagen.
Doch es gibt auch wichtige Ereignisse. Die Qualifikation zur nächsten Fussballweltmeisterschaft zum Beisipiel wird 2009 so richtig in die heiße Phase gehen.
All das wird aber in den Schatten gestellt durch das größte Kulturereignis, dass das Abendland zu bieten hat: Den Hoopter Faslam 2009.
Gestern Abend ist mit der Ersten Versammlung dafür wie in jedem Jahr der Startschuss gefallen. Und in diesem Jahr war das sogar eine noch wichtigere Veranstaltung, als sonst.
Traditionell finden bei dieser Ersten Versammlung die Wahlen statt, so denn welche anstehen, in jedem Fall werden aber Faslamsmudder und Faslamsvadder gewählt.
Die wurden zur Abwechslung mal ratzfatz gefunden, weil es da zwei Kandidaten gab, die ihr Interesse, um nicht zu sagen: ihren Ehrgeiz in dieser Angelegenheit schon vorher kund getan hatten – was normalerweise nicht der Fall ist.
Gewählt wurden also Hendrik Harms, der Dauergästen in diesem Blog wegen seines verrückten Vespa-Abenteuers ein Begriff sein dürfte. Jens-Peter Goes macht den Gegenpart und allen beiden gratuliert das Filterblog natürlich ganz herzlich zu ihrer wichtigen und sicher auch sehr anstrengenden Aufgabe, um die ich selber mich bisher recht erfolgreich herumdrücken konnte…
Da der Hoopter Faslam sich in diesem Jahr von einer lockeren Dorfgemeinschaft zu einem eingetragenen Verein weiterentwickelt hat (auch dass haben wir, inklusive Satzung und Abstimmung mal eben gestern abend abgefrühstückt), mussten Ausnahmsweise mal wirklich alle Vorstandsposten neu gewählt werden.
Den ersten Vorsitzenden macht weiterhin Jens-Ove Meyer, den zweiten Vorsitzenden neu Jens Meyer, den Kassenwart wie gehabt Jens Stoef. Alle sechs gewählten Beisitzer kriege ich womöglich nicht unfallfrei zusammen und lasse sie daher weg aber die werden im Laufe des Tages ohnehin auf der Faslams-Website stehen. Dort allerdings findet sich jedenfalls kein weiterer Jens, während wir es aber inklusive Faslamsvadder mit immerhin vier Jens’ im vorstand zu tun haben, darunter die drei wichtigsten Posten und zu allem Überfluss heißen sowohl der erste, als auch der zweite Vorsitzende beide Meyer.
Das kann kein Zufall sein und ich habe einmal mehr die Illuminaten in Verdacht, da ein ziemlich finsteres Spiel zu treiben… zum Glück werden sämtliche Faslamsbrüder und -schwestern am wichtigen Wochenende zwischen dem 30. Januar und dem 1. Februar, plus dem noch viel wichtigeren darauffolgenden Montagabend so oder so völlig benebelt ihrem anarchischen Treiben nachgehen, so dass jede Verschwörung sich Bier, Gesang und der Publikumsanimation unterzuordnen hätte. Eine Übernahme der Weltherrschaft ist daher nicht zu erwarten.
Nach zwei Jahren echtem Schietwetter erwarten sämtliche Faslamsverrückten Hoopter einfach Sonne und Plusgrade, das ist Petrus uns nach den Stürmen und Platzregen der vergangenen Jahre irgendwie schuldig.
Warten wirs ab. Meine Wenigkeit wird an dieser Stelle weiterhin zum Thema Faslam berichten. Meinen Rückblick auf das 2008er Faslamswochenende verlinke ich hier zur Sicherheit nochmal für diejenigen, die grade gar keinen Plan haben, worum es geht. Mehr Infos allgemeiner Art nebst hunderten von Fotos sind auf der Faslams-Website zu finden und Faslam über den Hoopter Tellerrand hinaus erklärt Wikipedia ganz#mce_temp_url# vernünftig.
Monika Griefahn löst das Jazz-Problem
Heureka!
Improvisierte Musik spielt beim CD-Verkauf oder im Rundfunk nur eine untergeordnete Rolle. Deswegen und weil nach Meinung der Abgeordneten Improvisation unweigerlich mit der Bühne verknüpft ist, sehen sie den Förderschwerpunkt besonders beim Konzertbetrieb. In den letzten Jahrzehnten hatten immer mehr Clubs und Veranstaltungsorte schließen müssen oder ihr Programm nur noch rein kommerziell ausgerichtet. „Das künstlerische Engagement der Veranstalter und Initiativen, von denen viele sogar ehrenamtlich arbeiten, muss wieder mehr geschätzt und gefördert werden. Genau das wollen wir mit dem zusätzlichen Geld erreichen“, so Monika Griefahn.
Meldet der oder die Vorwärts (ich weiß immer noch nicht wie man das richtig sagt..). Dieses “zusätzliche Geld” lässt den Topf, mit dem die “Initiative Musik”, die sich um dieses drängende gesellschaftliche Problem kümmert, auf schlappe zwei Millionen Euro(!) anwachsen.
Solche Haushaltsposten sind der beste Grund, liberal zu wählen. Kultur ist, was in der Gesellschaft entsteht und besteht und nicht, was ein paar Avantgardisten dazu erklären.
Und im Übrigen: Ich habe schon improvisierten Rockkonzerten beigewohnt, die eben nur aus einer Gitarre und Gesang bestanden haben und spontan auf diversen Geburtstagsfeten entstanden sind.
Aber egal. Wer sich jedenfalls fragt, wie zum Himmel Steuersenkungen ala FDP finanzierbar sein sollen, dem habe ich soeben hoffentlich einen kleinen Hinweis geben können!
Verdammt!
Da hatte ich grade die Idee, eine Weihnachtsmannagentur zu eröffnen – da lese ich, dass Vater Staat sich bereits um diese hoheitliche Aufgabe kümmert.
Bravo, immer schön die Jobs wegnehmen, die Private mindestens genauso gut erledigen könnten. Macht natürlich auch mehr Spaß, als sich mit all diesen echten Arbeitslosen rumzuärgern, die vielleicht tatsächlich auf staatliche Hilfe angewiesen sein könnten – im Gegensatz zu angehenden Weihnachtsmännern.

