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Helle Aufregung durchzuckte die Facebook-Welt unlängst: Facebook* habe heimlich seine Nutzungsbedingungen so geändert, dass nun jeglicher Inhalt bis in alle Ewigkeit (und damit auch nach der Löschung des Nutzers) Eigentum von Facebook bleibe.

Ich konnte mich dieser Aufregung einigermaßen entziehen, weil ichs so wie Christian eher pragmatisch sehe: Wer Sachen ins Internet stellt, sollte sich ohnehin darüber im Klaren sein, dass sie womöglich für immer dort bleiben – allein der kinderleichten Vervielfältigungsmöglichkeiten, die digitalen Inhalten nunmal eigen sind, wegen.

Heimlich an den Nutzungsbedingungen herumzudoktern ist natürlich trotzdem unterste Schublade, so gesehen konnte ich den Wirbel durchaus nachvollziehen. Der hat jetzt offenbar dazu geführt, dass Facebook ganz fix zu den alten Regeln zurückgekehrt ist. Und das finde ich dann schon sehr bemerkenswert für ein Unternehmen dieser Größenordnung, dass sich wahrscheinlich nicht allzusehr um die Meinung einiger besonders kritischer Kunden hätte scheren müssen.

Trotzdem kann ich nur empfehlen, diesen Fall zum Anlass zu nehmen, sich dessen bewusst zu werden, dass Internetinhalte so gut wie immer öffentlich und dauerhaft sind und man stets darauf achten sollte, was man veröffentlicht und was nicht – selbst wenn es nur innerhalb eines sozialen Netzwerkes geschieht.

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* Liebe StudiVZ/MeinVZ-Nutzer: Facebook, dass ist ein bisschen wie StudiVZ, nur mit brauchbaren Funktionen, echter Vernetzung, tausenden von optionalen Erweiterungen und wirklich vielen Mitgliedern. Kurz gesagt: Eine Art StudiVZ in sinnvoll. Mehr dazu hier.

Die Schaeffler-Gruppe, jener Konzern, der sich ziemlich an Continental veschluckt hat, hat im vergangenen Jahr schon Geld von der Bundesregierung bekommen:

“Demnach zahlte der Bund im Rahmen des Programms “Verbesserung der regionalen Infrastruktur” im Jahr 2008 knapp 1,1 Millionen Euro an die Schaeffler-Tochter INA Drives & Mechatronics für die thüringischen Standorte Suhl und Rohr. Zudem erhielt die Schaeffler KG selbst von 2001 bis 2008 rund 766.000 Euro vom Bund im Rahmen des Projekts “Intelligenter Radsatz 2000 Plus”.”

Meine Güte, war dass aber mal toll angelegtes Steuergeld! Man kommt fast nicht umhin zu vermuten, dass in diesem Land planmäßig Unternehmen der freien Wirtschaft solange gepäppelt werden, bis sie vollends abhängig vom Wohlwollen der Regierung sind.

Dabei gehört ein Konzern, der sich derart übernommen hat, dass der Vorwurf des Managerversagens fast schon zu milde klingt, für diese Misswirtschaft doch nicht noch belohnt. Aber hey, vor allem Dank dieser völlig verrückten Fusion stehen ja nun knapp 70.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel – too big to fail, once more. Bei Unternehmen solcher Größenordnung herrscht eben im Jahr 2009 völlige Narrenfreiheit.

Und angesichts des Wahlkampfes darf man gespannt sein, ob die Kanzlerin sich echt nochmal traut, ihre Lippenbekenntnisse in Richtung kleiner und mittelständischer Unternehmen zu heucheln. Und falls ja, wieviele Wähler sich in diesem Jahr auf diese Weise nochmal für dumm verkaufen lassen.

“Herr Obama hat gestern “den Anfang vom Ende” der Wirtschaftskrise erklärt. Lasst uns froh sein, dass er das nicht auf einem Flugzeugträger getan hat.”

Manfred Messmer in seinem Blog. Und ich finde ebenfalls, dass der Präsident da womöglich etwas voreilig ist.

Irgendwie scheint sich die Welt – oder wenigstens meine unmittelbare Umgebung – grade ziemlich schnell zu drehen – in mehreren Bereichen gleich. Denn das alles hat sich nun innerhalb weniger Tage abgespielt:

• Jörg Bode, “mein” Bezirksvorsitzender bei der FDP und bisher Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher, wurde Fraktionsvorsitzender im niedersächsischen Landtag, weil
• Philipp Rösler bekanntlich seit neuestem Wirtschaftsminister ist.
• Noch viel erfreulicher für meine direkte FDP-Umgebung ist, dass Nicole Bracht-Bendt, die aus meinem Kreisverband kommt, mit ziemlicher Sicherheit in den nächsten Bundestag einziehen wird – sowas hatten wir hier zuletzt in den 60er Jahren, weswegen wir alle wohl immer noch ein wenig aus dem Häuschen sind.
• Ganz unpolitisch zwar aber noch wichtiger ist auch, dass unsere Feuerwehr einen neuen Brandmeister hat. Nach 33 Jahren – was wohl mal getrost als Ära bezeichnet werden darf, auch wenn der Neue der Sohn vom Alten ist. Dass mag jetzt für manchen Außenstehenden ein wenig nach “typisch Dorf” und Mauschelei aussehen, tatsächlich ist Christoph Sander aber der mit Abstand qualifizierteste Hoopter für diesen Job, immerhin ist er bereits ein paar Jahre stellvertretender Stadtbrandmeister der Winsener Feuerwehr. Ein (geheim ermitteltes!) Wahlergebnis von übersozialistischen 100 Prozent, 44 von 44 Ja-Stimmen, spricht ja auch irgendwo für sich. Für diese Wahl habe ich selbstverständlich auf eine Teilnahme an der nicht ganz unwichtigen Landesvertreterversammlung, auf der, wie erwähnt, unsere Nicole Bracht-Bendt so erfolgreich gewesen ist, verzichtet. Manchmal muss man einfach Prioritäten setzen und die liegen für mich im Zweifel hier vor Ort.

Festzustellen bleibt: Das Superwahljahr nimmt wohl vollends Fahrt auf. So viele Veränderungen innerhalb von nichtmal einer Woche muss man ja fast schon als Vorhut tiefgreifenderer Veränderungen begreifen. Und natürlich hätte jedes dieser Ereignisse einen ausführlicheren Artikel verdient – dafür hat aber leider in den letzten Tagen etwas die Zeit gefehlt..

Müssen Katholiken eigentlich ihre Kirche immer ernster nehmen, als nötig ist? Immerhin sind Kirchen doch nichts weiter als Organisationsformen des Glaubens. Was juckts denn das normale Mitglied, ob dort ein paar Durchgeknallte mehr oder weniger ebenfalls Mitglied sein dürfen?

Der Papst als oberste Instanz dieser Religionsgemeinschaft und seine engeren Mitarbeiter haben ja schließlich auch teilweise sehr gewöhnungsbedürftige Ansichten: Keine Frauen in Priesterämter, keine Kondome in Afrika und keine Priester in Frauen usw – im Grunde ist der ganze Laden mit seinen kuriosen Regeln eine ziemliche Lachnummer, jedenfalls für mich. Mit dem Glauben direkt hat all das sowieso nix zu tun.

Wundern muss ich mich allerdings, dass jetzt, da diese Obervollpfosten, die sich Piusbrüder nennen und offensichtlich noch ein gutes Stück bescheuerter als Papst und Konsorten sind, wieder offiziell von sich behaupten dürfen, Katholiken zu sein (diese alberne Formalie scheint ja irgendwie extrem wichtig zu sein), dass da dann Politiker, die sich ohnehin aus Religionsdingen rauszuhalten hätten, diesen Pius-Heinis den Verfassungsschutz auf den Hals hetzen wollen.

Ich halte die Ideologie dieser religiös fanatischen Piusse für gefährlich und mit Sicherheit antifreiheitlich und verachtenswert. Aber so wie ich dass sehe, gibts die ja nicht erst seit sie wieder ordentliche Katholiken sind.

Sind Schwulenhasser und Judenfeinde denn etwa erst dann potenzielle Verfassungsfeinde, wenn sie Kirchensteuer zahlen?

Wir legen mit unserem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) derzeit einen Teich trocken, indem wir Wasser aus ihm heraus in einen Bach schütten, der ihn gleichzeitig speist – so drückt es Zettel gewohnt bildlich aus.

Das EEG für sich genommen kann man sinnvoll finden, wenn man die Landschaft lieber mit Windmühlen zugeschissen sehen will, als mit zentralen Großkraftwerken. Den Emissionshandel mit seiner Deckelung der erlaubten CO2-Mengen für sich genommen mag man sinnvoll finden, wenn man den (industriebedintgen) CO2-Ausstoß Europaweit kontrollieren und im endeffekt nachweislich senken will.

Beides zusammen ist aber ein bisschen wie Sex mit 2 Kondomen: Der Sache nicht dienlich und mit eher wenig erfreulicher Wirkung. Es ist eigentlich nicht besonders schwer zu verstehen, dass wenn der CO2-Ausstoß europaweit vorgegeben wird, damit im Grunde der Klimaproblematik bei entsprechender Durchsetzung und Kontrolle dieser Werte nach menschlichem Ermessen Rechnung getragen wird.

Die viele Steuermilliarden schwere “Liebe” zu Windmühlen ist in Wahrheit kein Beitrag dazu, den CO2-Ausstoß zu verringern. Man mag andere gute Gründe für die gewaltigen Subventionen nennen können – die gehören dann aber im Jahr 2009ff allmählich mal gegen andere “Projekte” wie die Verstaatlichung von Banken und Automobilfirmen, Schuldenabbau oder Steuererleichterungen für den geschröpften Normalverdiener gründlich abgewogen.

Mehr zum Thema wie gesagt aktuell bei Zettel.

Im Augenblick kann man ja wirklich deutlich sehen, auf wie viele verschiedene Arten sich Sozialismus realisieren lässt.

Banken, die unter dem begeisterten Beifall von Finanzministerium und Bundesregierung fusioniert und dadurch too big to fall geworden sind und dank der durch die Regierung gewünschten Fusionen ins Straucheln kommen, kann man zum Beispiel kurze Zeit später supi verstaatlichen – und bis auf einige liberale Spinner (deren Meinung aber lediglich um die 18% der Bevölkerung teilen und darum zu vernachlässigen sind) juckts keine Sau.

Eine etwas andere Variante scheint da grade im Fall Schaeffler/Conti in die Wege geleitet zu werden:

“Es ist nicht Aufgabe des Staates, Unternehmen, die sich beim Kauf anderer Unternehmen finanziell überhoben haben, mit Steuergeldern zu unterstützen”, heißt es in einem Eckpunktepapier der IG Metall. Es gehe aber um den Erhalt von 80.000 Arbeitsplätzen in Deutschland.

Bezeichnend, dass sich Gewerkschaften immer auf die Hinterbeine stellen, wenn es um große Unternehmen geht. Ist logisch, die sind ja auch, meist im Gegensatz zu kleineren, voll von ihren Mitgliedern. Wenn bestimmte Steuern oder Gesetze 100.000 Arbeitsplätze vernichten, wird dass nicht nur klaglos hingenommen, sondern von der sogenannten Arbeitnehmervertretung meistens sogar begrüßt denn keine Gewerkschaft schert sich ja jemals um Arbeitsplätze insgesamt, sondern stets nur um die ihrer Mitglieder (was natürlich legitim ist, aber nicht jedem so bewusst zu sein scheint).

Man muss es mal ganz klar so ausdrücken: Wer große Unternehmen fördert, der tritt den Kleinen, die es oft ohnehin schwerer haben (z.B. wenn es um Kredite geht oder um die Abhängigkeit von wenigen Kunden), vors Schienbein. Denn eine Subvention, wie auch immer sie verpackt wird, bleibt eine Wettbewerbsverzerrung. Und solange nicht alle Unternehmen einer bestimmten Branche vergleichbare Hilfen erhalten, sorgt man auf diese Weise langfristig dafür, dass die Kleinen gegen die Großen verlieren müssen.

Daran schließt sich zwangsläufig die Frage an, ob nicht genau dass das Ziel der Regierung sein könnte. Schließlich lassen sich doch wenige große Unternehmen viel leichter kontrollieren, als ein freier “Wildwuchs” vieler kleiner, wie ihn sich Wirtschaftsliberale und “Marktradikale” zwecks eines gesunden Wettbewerbs stets und normalerweise unter dem Gelächter sozialistischer VEB- und Kollektiv-Fans wünschen. Dieser Gegensatz ist übrigens ein schönes Beispiel dafür, dass Wirtschaftsfreundlichkeit ein saudummer Vorwurf ist, wenn man ihn an Liberale richtet, aber das nur am Rande.

Ein Unternehmen jedenfalls, dass auf Staatshilfen angewiesen ist, befindet sich selbstverständlich damit bereits auch unter staatlicher Kontrolle, denn so eine Hilfe wird inatürlich immer an Bedingungen geknüpft, von denen der Helfende etwas hat.

Genau dass ist es, was eine staatliche “Jobgarantie”, wie sie die IG Metall nun für die allein ihrer viel zu teuren Fusionen wegen mit 22 Milliarden(!!!) Euro verschuldeten Schaeffler-Gruppe fordert. Denn egal wie das Ganze nachher ausformuliert wird, die Garantie würde so aussehen, dass die Jobs, die sich Schaeffler andernfalls nicht leisten könnte (plus jene, die Schaeffler vorgibt, sich sonst nicht leisten zu können, um noch mehr unseres Geldes abgreifen zu können) eben von Millionen anderen Menschen, die vielleicht sogar bei der Konkurrenz arbeiten, finanziert werden müssen.

Gewinnen werden dabei als erstes die Aktionäre, dann eventuell die Regierung, weil sie ja Arbeitsplätze “gerettet” hat und zumindest vorläufig damit natürlich auch die Menschen, deren Jobs auf dem Spiel stehen. Verlieren muss jeder Steuerzahler und jeder Konkurrent, sowie jeder Manager, der vor allzu waghalsigen Fusionen bisher zurückgeschreckt ist.

Feine Signale sind das! Wollen wir das wirklich?

Konsequent umgesetzt hieße dass am Ende, dass jedes Unternehmen gefördert werden müsste, dass ins Wanken geriete. Und zwar selbst dann, wenn die Unternehmen daran nachweislich selber schuld sind und nicht etwa eine zufällig ebenfalls gerade grassierende Finanzkrise. 

Ein Staat, der versucht, jedes unternehmerische Risiko aufzufangen und Unternehmen auf eigene Faust vom Untergehen abzuhalten, so ein Staat ist von dem Wirtschaftssystem der DDR nicht mehr allzuweit entfernt.

“An average cow in the European Union gets almost $2,5 dollars in support every day. So a European cow has a higher salary than 3 billion people in the developing countries.”*

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*sagt Johan Norberg, gefunden im “Quote of the Moment” beim A-Team

Als aktiver JuLi in einem Land wie Niedersachsen kommt man ja wirklich gut rum und auch mal in Orte, die man wohl ansonsten nie kennen gelernt hätte.

Am Wochenende war für mich Westerstede ein solcher Ort.

Das liegt im Landkreis Ammerland, der wiederum ein gutes Stück südwestlich nordwestlich von Bremen liegt. Es handelt sich um eine Stadt mit gut 20.000 Einwohnern, die neben einer Jugendherberge nebst größerem Sportzentrum außerdem über ein nettes Lokal mit günstigem, aber (wenn man nichts gegen ordentlich viel Knoblauch hat) gutem Essen und einem sehr, sehr, sehr gewöhnungsbedürftigen Spezial-Getränk verfügt, dass (angeblich) jeder unbedingt trinken muss, wenn er das erste Mal dort ist (ich habe mich gedrückt und es will was heißen, wenn ich mich vor einem Getränk drücke…).

Dort hatte sich der Landesvorstand der niedersächsischen Jungen Liberalen nach seiner mehrstündigen Vorstandssitzung in der örtlichen Jugendherberge auf Einladung der Jungen Liberalen Ammerland eingefunden, um sich auf den erst am nächsten Morgen beginnenden Liberalen Jugendtag einzustimmen.

Schwer zu erraten, dass es thematisch im Wesentlichen um Wahlkampf gehen musste. Es waren relativ viele neue Mitglieder dabei, die noch nie einen Wahlkampf aktiv mitgemacht hatten. Für genau die war diese zweitägige Veranstaltung natürlich ideal.

Los ging es allerdings mit der Präsentation eines neuen Kommunikationskonzeptes für den Landesverband. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Internetaktivitäten und ich würde mir sehr wünschen, dass die Botschaft des Referenten, dass so ein Internetwahlkampf vor allem davon lebt, dass viele gute Inhalte weiterverbreitet werden, wo immer es möglich ist und richtig erscheint, angekommen ist.

Zumindest ich werde alle seine Ratschläge auf jeden Fall beherzigen;)

Nach diesem “großen” Programmpunkt, der für alle Teilnehmer gedacht war, teilten die sich auf drei Arbeitskreise auf:

1. Analyse des letztenss Amerika-Wahlkampfes
2. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
3. Themenfindung für den Wahlkampf

Am Sonntag wurden dann zum Abschluss noch die Ergebnisse für alle vorgetragen und diskutiert. Anschließend gab es noch eine Wahlkampfschulung mit unserem Landesvorsitzenden Matthias Seestern-Pauly und Bundesvorstandsmitglied Florian Bernschneider, was für Leute wie mich, der ich damit bisher keine praktische Erfahrung gemacht habe, sicher hilfreich sein wird.

Bernschneider kann übrigens – jedenfalls bei entsprechenden Wahlerfolgen im September und auf dem Wag dorthin – in diesem Jahr Mitglied des Deutschen Bundestages werden, wofür ich ihm (nicht nur wegen des für den darauffolgenden Landeskongress versprochenen Freibiers) natürlich fest die Daumen drücke. Zusammen mit der Berlinerin Julia Hesse hatten wir auf diesem Liberalen Jugendtag damit sogar gleich zwei Mitglieder des Bundesvorstands vor Ort.

Programmatisch hat in Westerstede eher wenig stattgefunden – offiziell jedenfalls. Inoffiziell – und dass macht für mich, wie ich in der Abschlussrunde dann auch nochmal angemerkt habe, letztlich einen besonderen Reiz einer solchen Veranstaltung aus – inoffiziell wurde außerhalb der festen Termine wie immer diskutiert, was das Zeug hielt. Zum Beispiel auf der Party am Samstag – aber auch schon Freitag in dem eher kleinen Kreis aus Vorstand und den JuLis vor Ort. Besondere Schwerpunkte lagen hier übrigens beim Thema Israel/Gaza, sowie der Wirtschaftspolitik. Und zugegebenermaßen kamen auch die ungewohnten Umfrageergebnisse für die FDP ein ums andere Mal zur Sprache, bleibt halt nicht aus… Ich hatte außerdem noch eine weitere recht hitzige Debatte zum Thema Drogen, respektive Cannabis-Legalisierung, bei dem ich nach wie vor äußerst schwer damit klar komme, wie man als Liberaler ernsthafte Probleme damit haben kann – aber als Demokrat ist mans ja gewohnt, auch etwas seltsame Meinungen letztlich als gegeben hinnehmen zu müssen…

Ach, und wo wir grade beim Thema seltsame Meinungen sind: Kurioses Highlight des Wochenendes war übrigens eine kleine “Demo” sogenannter A-Faschisten, die zu dritt für einige Belustigung gesorgt haben, als sie – vermummt, versteht sich (soviel Feigheit musste wohl sein) – alberne, aber belustigende Parolen gegen Kapitalismus, Deutschland, Krieg usw. usf. gegröhlt haben und dabei rund um die Jugendherberge gezogen sind. Hat immer so 10-12 Minuten gedauert, bis sie wieder in Hörweite kamen (war halt n etwas größerer Komplex), bei der zweiten Runde hat dann irgendwer mal die Polizei gerufen, weil einige von uns, zumal gut angetrunken, natürlich auch gerne mal zurückprovozieren und man bei solchen maskierten Döspaddeln ja nie wissen kann, ob sie, wenn andere anfangen die Nationalhymne zu singen oder ihnen den Weg versperren (ist beides vorgekommen), nicht gleich anfangen Molotows zu werfen oder Autos anzuzünden. Die Tatsache, dass die Polizei binnen kürzester Zeit mit gleich drei Fahrzeugen anrückte und wohl zusätzliche Kräfte bereits auf Abruf in Bereitschaft versetzt hatte zeigt eigentlich, dass wir wohl doch nicht völlig überreagiert hatten und in der Gegend gewisse Erfahrungen mit gewaltbereiten Idioten gesammelt werden mussten.

Die meisten haben den Vorfall, denke ich, mit Humor genommen. Ich kann mich immer noch darüber amüsieren, dass drei junge Menschen echt nichts besseres mit ihrem Samstagabend anfangen können, als eine Jugendherberge im Ammerländer Nirgendwo zu umrunden. Diesen armen Menschen sollte mal geholfen werden – vielleicht wäre echtes politisches Engagement eine Alternative? Die JuLis nehmen immer noch Leute auf (von ihrer Gewaltbereitschaft müssten sich die drei natürlich dann trennen).

Das Wochenende bot, dass kann man wohl so sagen, viele politische Facetten. Folgende Phrasen und Wendungen kann ich die kommenden Wochen übrigens so irgendwie wirklich gar nicht mehr hören:

• “Ums mal auf den Punkt zu bringen: …”
• “Ganz kurz, …” und
• “Definitiv”

Ich musste jedes Mal schmunzeln, wenn ich gemerkt hatte, dass diese Phrasen auf einen weiteren Teilnehmer übergegriffen hatten. Wahrscheinlich habe ich jede davon mindestens tausend Mal gehört in den zweieinhalb Tagen… 

Mitgenommen habe ich aber Lust auf Wahlkampf und viele praktische Tipps und Ideen. Der zweite Teil der konkreten jungliberalen Wahlkampfvorbereitung wird von meinem Kreisverband selber organisiert und auf dem nächsten LJT wird dann wahrscheinlich auch wieder ein bisschen mehr programmatisch auch außerhalb der üblichen Stammtischdebatten stattfinden.

Ich hatte die fabelhafte Idee, meine Empfehlungen aus dem Google Reader vollautomatisch als Artikel veröffentlichen zu lassen. Dazu gibts für Wordpress nämlich so ein vielversprechendes Plugin.

Ich weiss nicht genau, was ich falsch gemacht habe – aber jedenfalls hat das Plugin binnen Sekunden zigmehrere hundert Mal den gleichen Artikel “geschrieben” und veröffentlicht. Vielen Lesern kann das egal sein – aber wer meine Seite im Reader abonniert hat, wird auf eine Erklärung in Verbindung mit einer Entschuldigung gewartet haben – was ich hiermit in hoffentlich ausreichender Form liefere: Tut mir Leid, das Ding hat sich aus mir schleierhaften Gründen völlig anders verhalten, als ich es geplant hatte. 

Von der Idee, hier irgendwas automatisch veröffentlichen zu lassen nehme ich damit mal ganz fix wieder Abstand, bis auf Weiteres wird wieder ausschließlich per Hand verfasst.