FDP-MdB wird Teil des A-Teams
Posted on | Februar 9, 2009 | 31 Comments
Frank Schäffler, manchem norddeutschen JuLi zweifellos noch durch diese hervorragende Veranstaltung in Hamburg bekannt, schreibt seit diesem Wochenende beim Antibürokratieteam mit. Gut so. Und sein erste Artikel mit dem aussagekräftigen Titel “Schuldenbremse: Oettinger und Struck sind dann im Ruhestand” lässt darauf schließen, dass Frank wie gewohnt deutliche Worte für real existierenden finanzpolitischen Unsinn finden wird:
“Der Vorsitzende der Föderalismuskommission II Günther Oettinger wird im Jahr 2020 67 Jahre alt, sein Co-Vorsitzender Peter Struck 77 Jahre alt. Beide genießen dann ihren Ruhestand und schauen auf ihr Lebenswerk zurück – eine Staatsverschuldung, die um 50 Prozent angestiegen ist und die 2.000.000.000.000 Euro-Marke längst überschritten hat.”
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Februar 9th, 2009 @ 11:51
Bezeichnederweise wird eine Eindaemmung der Staatsverschuldung am lautesten stets von denen gefordert, die selbst gerade keine (weiteren) Staatsschulden machen duerfen. Wenn sie dann wieder dran sind, kann man sicher sein, dass Schuldensenkung weiter ein grosses Thema bleibt, dass aber leider, leider, leider immer dann, wenn ein Abbau oder doch wenistens ein Stop der Neuverschuldung gerade in Sicht kommt, irgendeine boese Macht oder hoehere Gewalt gehoerig dazwischenfunkt und die Verschulderei munter fortgesetzt wird.
Wo es aber Schulden gibt, da sollte man auch nach den aequivalenten Vermoegen fragen – oder nicht?
Februar 9th, 2009 @ 12:23
Schauen wir mal. Ich habe Frank Schäffler persönlich kennengelernt und kaufe ihm ohne Weiteres ab, dass ihm das Thema Ernst ist. Das Problem wird wie üblich sein, dass es natürlich auch künftig eher nicht allein von ihm abhängen wird, Schulden zu verhindern.
Deine in deinem Artikel geäußerte These, Staatsschulden würden von Leuten finanziert, die nicht wüssten wohin mit ihrem Geld, halte ich übrigens für Unfug. Das Geld wäre natürlich nicht “wertlos”, wenn es die Möglichkeit, Staatsanleihen zu kaufen, nicht gäbe. Man könnte es dann immer noch in Konsumgüter investeiren oder Firmenanteile. Staatsanleihen stehen dazu in Konkurrenz und man darf schon die Frage stellen, ob es nicht irgendwie unpatriotisch ist, lieber in Staatsschulden als in die Realwirtschaft zu investieren. Gerade Staatsanleihen sind doch aber keine klassische Reicheleute-Anlage.
Februar 9th, 2009 @ 13:12
“Gerade Staatsanleihen sind doch aber keine klassische Reicheleute-Anlage.” Das glaubst Du. Viellicht, weil auch Deine Oma schon ein paar Bundesschatzbrife besessen hat.
Im Umkehrschluss aber wuerde das bedeuten, dass die “kleinen Leute” ein in Staatsanleihen angelegtes vermoegen besaessen, dass der Staatsverschuldung entspricht. Dem ist aber nicht so. Wie sich die Schulden tatsaechlich verteilen ist allerdings in der Tat nicht leicht herauszufinden.
Und es ist auch nicht so, dass beliebig hohe Betraege sich gewinnbringend “realwirtschaftlich” investieren lassen. In einem weitgehend gesaettigten Markt, wuerden weitere Investitionen eher Verluste eintragen. – In Konsumgueter “investiert” man auch nicht, denn Konsum bringt (dem Konsumenten) keinen Gewinn. Firmenanteile sind nicht unbegrenzt verfuegbar – erhoeht sich die Nachfrage nach solchen Beteiligungen ueber ein bestimmtes Mass, dann steigen die Preise u.U. ueber den realen Wert dieser Anteile hinaus bis die Blase platzt. In der Tat ist das aber die zweite Moeglichkeit ueberschuessige Vermoegen zu “investieren” – man kann (sich) damit an der Boerse (ver-)spekulieren.
Das Geld wird dann wertlos (oder entwertet), wenn den angehaeuften Geldmengen kein entsprechendes Warenangebot gegenuebersteht. Die Preise steigen und der Geldwert nimmt ab -> Inflation.
Staatsanleihen sind eben keine Konkurrenz, denn man gibt das Geld ja nicht an den Staat ab, sondern ueberlaesst es ihm als quasi Konsumkredit. Und konsumiert wird eben wieder bei eben denen, die das Geld verliehen haben. Man bekommt es so quasi doppelt zurueck: einmal in Form von Staatsauftraegen (aber auch von staatlich finanziertem Privatkonsum (Gehaelter der Staatsbediensteten, Sozialleistungen etc). und sodann verzinst als Geldanlage.
Staatliche Investitionen gibt es so gut wie nicht, denn in der Regel erwirtschaftet der Staat aus einen sog. “Investitionen” keine Gewinne. Und die wenigen staatseigenen Betriebe, die tatsaechlich gewinnbringend gewirtschaftet haben sind inzwischen im Wesentlichen privatisiert oder sollen privatisiert werden. Damit bleiben dem Staat nur mehr zwei Einkommensquellen: Steuern und/oder Schulden.
Februar 9th, 2009 @ 14:45
Ich meinte dass ein bisschen anders. Investitionen in Staatsanleihen gelten nunmal als relativ sicher (vermutlich gerade in solchen Zeiten zu unrecht, irgendwann könnte immerhin auch diese Blase platzen) und wer nur ein paar tausend Euro anlegen kann, der wird dass wohl eher nicht in irgendwelchen spekulativen Geschichten tun. Ich denke nicht, dass das im Widerspruch dazu steht, dass man natürlich auch mehr dort anlegen kann aber schon dass für Bundeswertpapiere wie irre in Mainstreammedien geworben wird legt den Schluss nahe, dass der normale Bürger offenbar als Kunde seitens des Staats geschätzt wird.
Ich denke allerdings, dass man niemandem vorwerfen kann, dem Staat Geld zu leihen. Denn der Staat will dass ja – und er will dass offensichtllich mit Rückendeckung der großen Mehrheit der Bevölkerung, denen ziemlich wurscht ist, wie wir jüngeren die Suppe auslöffeln sollen, die uns die derzeit herrschenden Mehrheiten plus die Jahrzehnte der Misswirtschaft davor eingebrockt haben.
Februar 9th, 2009 @ 16:57
Schön! Frank ist wirklich ein äußerst lobenswerter Parlamentarier. Erfrischend anders und unbequem, genau wie es sein soll
Februar 9th, 2009 @ 18:15
“dass für Bundeswertpapiere wie irre in Mainstreammedien geworben wird legt den Schluss nahe, dass der normale Bürger offenbar als Kunde seitens des Staats geschätzt wird.”
Dem widerspreche ich ja gar nicht – es bleibt aber die Frage offen ob (allein) dadurch wirklich nenneswerte Betraege (in Billionenhoehe!) zusammenkommen.
“Der Staat” will gar nichts. Das Wollen (koennen) bleibt immer noch den Styaatsbuergern (und ihren Repraesentatnet usw.), kurz: den Menschen vorbehalten. Damit ist natuerlich nicht gesagt, dass die einzelnen Akteuere bei ihren vereinzelten Aktionen auch auf das erpicht waeren, was ihnen am Ende als “Gesamtergebnis” praesentiert wird. Natuerlich ist das Ziel eines Pfandbriefkaeufers nicht, die Staatsverschuldung in die Hoehe zu treiben – er will einfach “mehr” aus seinem Geld machen. Aber aus einem Haufen isolierter Aktionen mit jeweils kurzfristigen Zielen oder Zwecken, entsteht eben ein Aktionszusammenhang, der von den Akteueren selbst nicht zu kontrollieren ist und sich ihrem (unmittelbaren) Wollen entzieht.
Das, was Du “Misswirtschaft” nennst, hat so dazu beigetragen, dass die eigentliche “Real(Miss)wirtschaft” nicht laengst schon kollabiert ist.
Februar 9th, 2009 @ 19:36
Warum sollte da nicht viel Geld zusammenkommen? Ich gehe mal davon aus, dass die Finanzagentur oder wie der Laden grad heißt nicht bloß in Deutschland wirbt.
Inwiefern haben denn Staatsschulden sich irgendwie wirtschaftsfördernd ausgewirkt?
Februar 9th, 2009 @ 22:50
Puh, klingt ja irre kompliziert, was Jan und Roger da verhackstücken. Und weil das Thema Staatsschulden (wie manch andere politischen Themen auch) nicht gerade leicht verdaulich sind, bietet sich hier ein prima Aktionsfeld für Populisten aller Art. Kein Wunder also, daß die neue Protestpartei im bürgerlichen Lager die FDP ist und mit ihren Sprüchekloppern und einfachen Lösungen bei den Leuten derzeit gut ankommt.
Wer erwähnt in diesem Durcheinander schon, daß die Liberalen in den sechzehn Jahren Regierungsbeteiligung unter Kanzler Kohl nichts für den Schuldenabbau geleistet haben und die deutsche Einheit obendrein noch auf Pump finanziert wurde (um die Begüterten zu schonen). Dazu paßt, daß heutigentags den Pleite-Banken mit gigantischen “Rettungsschirmen” geholfen wird, natürlich wieder auf Pump und zu Lasten der Allgemeinheit.
Naja, und daß kreditfinanzierte Konjunkturprogramme nichts bringen und sich nur als “Strohfeuer” entpuppen, wissen wir natürlich alle auch nur zu genau. Und von wem wissen wir das alles nur zu genau? Richtig, von denen, die “uns”, also der Bevölkerung, seit Jahren weismachen, daß Schuldenmachen immer schlecht sei.
Februar 9th, 2009 @ 22:58
Ja, Koalitionen haben in der Tat so ihre Nachteile. Noch hat der Wähler aber die Chance, der FDP mal ne absolute Mehrheit zu verschaffen – was ich bei der Gelegenheit einfach mal mit Nachdruck empfehlen möchte.
Februar 9th, 2009 @ 23:22
“der FDP mal ne absolute Mehrheit zu verschaffen – was ich bei der Gelegenheit einfach mal mit Nachdruck empfehlen möchte.”
Und wovon ich ebenso nachdruecklich abraten wuerde …
Februar 10th, 2009 @ 09:39
…hatte jetzt auch kein “ja, da haste Recht” von dir erwartet;)
Februar 10th, 2009 @ 22:22
@ Jan
Eine solche “Verschwörung” der “Partei der Besserverdiener” gegen die eigentlichen Interessen der Mehrheit fehlte gerade noch.
Februar 11th, 2009 @ 00:06
Wenigstens haste’s in Gänsefüßchen gesetzt. Jeder Blick auf mein Konto straft diese dumme Bezeichnung einfach Lügen.
Februar 11th, 2009 @ 12:52
Das ist ja das Traurige, Jan, dass so viele engagierte junge Leute wie Du sich gegen ihr eigenes Wohl einsetzen. Denn die FDP ist nun einmal eine Apotheker-Partei, die reine Klientel-Politik betreibt. Traurig, aber wahr.
Februar 11th, 2009 @ 13:36
Das Interessanteste an Euch SPD-Leuten ist, dass ihr einem abwechselnd Gier und Egoismus oder selbstlose Dummheit vorwerft. Mit Prinzipien scheint Ihr irgendwie so Eure Probleme zu haben.
Februar 11th, 2009 @ 14:24
@ Jan
Die FDP ist eben zu einem Sammelbecken für gerissene Populisten und getäuschte Gutwillige geworden. Der Liberalismus in Deutschland hat schon bessere Zeiten erlebt.
@ Christian S.
Ist die SPD heute nicht eine “Partei ohne Parteivolk” geworden? Und woran mag es wohl liegen, daß ihr die Wähler weglaufen?
Februar 11th, 2009 @ 15:33
“Der Liberalismus in Deutschland hat schon bessere Zeiten erlebt. ”
Da interessiert mich jetzt aber doch sehr, wann das ausgerechnet Deiner Ansicht nach gewesen sein soll. Meines Erachtens ist Liberalismus das einzige gewesen, an dem es immer in Deutschland gefehlt hat.
Deine kuriose Einschätzung der FDP dürfte je nach eigener Präferenz beinahe jeder für eine beliebige andere Partei genauso unterschreiben aber das macht die Aussage auch nicht brauchbarer. Populismus ist nunmal eine unweigerliche Folge von Demokratie und ja auch nicht grundsätzlich schlecht. Um nochmal einen Versuch zu starten, den Bogen zurück zum Thema des Artikels zu schlagen, kann man Frank Schäffler wohl kaum populistische Anbiederung vorwerfen, denn besonders mainstreamig finde ich viele seiner Positionen (glücklicherweise) nicht.
Februar 11th, 2009 @ 15:53
Absolut richtig, Jan. Und das sei noch ergänzt: Franks Ansichten sind auch FDP-intern nicht “mainstreamig”, sondern im Gegenteil erfrischend anders. Auch wenn ich persönlich oft anderer Meinung bin – denn zwischen Franks Libertarismus und meiner eher ordoliberalen Ausprägung gibt es eine Menge Unterschiede – so beweist das nur, wie vielseitig die FDP aufgestellt ist.
Februar 11th, 2009 @ 23:08
@ Jan
Vielleicht sollte man zwischen politischem und Wirtschaftsliberalismus unterscheiden. Der politische Liberalismus hat in den siebziger Jahren in der sozial-liberalen Koalition unter dem Label “Freiburger Thesen” recht Ansprechendes geleistet, was eben auch die Reform der kapitalistischen Wirtschaft beinhaltete (freilich anders als heutige “Reformer” das tun).
Heute, d.h. eigentlich seit der “geistig-moralischen Wende” von 1982/83 und dem Bruch der SPD/FDP-Koalition stehen die Zeichen aber auf Wirtschaftsliberalismus (Stichwort “Lambsdorff-Papier”). Die Folgen dieser Art von Reformpolitik können wir seither erleben und erleiden.
Warum soll Frank Schäffler mit seiner markigen Aussage nicht populistisch sein? Gerade dieses radikale Gerede kommt bei den verunsicherten Leuten doch immer mehr an.
Februar 12th, 2009 @ 03:54
Wann hätte ich Dir jemals Gier oder Egoismus vorgeworfen?
Februar 12th, 2009 @ 04:52
@Christian
Du persönlich nicht und mir persönlich auch eher selten aber dem Liberalismus an sich und seinen Verfechtern eigentlich regelmäßig.
Februar 12th, 2009 @ 05:20
@Markus
“Vielleicht sollte man zwischen politischem und wirtschaftsliberalismus unterscheiden”
Ich glaube, das hatten wir schonmal. Mit dem Ergebnis, dass ich diesen Unterschied schon deswegen nicht machen möchte, weil ich es irgendwo zur politischen Freiheit dazuzählen muss, auch wirtschaftlich frei handeln zu dürfen. Diese Freiheit ist natürlich bedroht durch die Art und Weise, wie die Politik in Sachen Rente und Schuldenberge heute handelt oder eben nicht. Jemand wird die Zeche zahlen müssen – und das werden wohl in der Tat Menschen wie ich sein und eher nicht Menschen, wie sie jetzt im Kabinett sitzen. Es sind da etliche Fragen offen, um die sich jede Regierung, inklusive jener von dir genannten, schlicht herumgedrückt hat. Das ist unverantwortlich und darauf hinzuweisen eher nicht populär – aber doch wohl mal dringend nötig.
Februar 12th, 2009 @ 13:23
“Du persönlich nicht und mir persönlich auch eher selten aber dem Liberalismus an sich und seinen Verfechtern eigentlich regelmäßig.”
Dann weiß ich aber nicht, warum Du von “Euch SPD-Leuten” sprichst.
Februar 12th, 2009 @ 23:58
@ Jan
Ja, hatten wir schon mal. Aber vergleich doch die “Freiburger Thesen” und das “Lambsdorff-Papier”, ein himmelweiter Unterschied. Und wenn du meinst, daß in den Siebzigern so schlechte Politik gemacht wurde – wie das die Graf “Steuerhinterzieher” Lambsdorff heute behauptet -, könnte dir mit den bei Jahnke http://www.jjahnke.net/index.html
aktuell aufgeführten Vergleichszahlen von damals und heute vielleicht auf die Sprünge geholfen werden.
Februar 13th, 2009 @ 09:57
Christian,
weil mir sowas schon passiert ist, ich kenn ja noch n paar mehr deiner Parteifreunde. Entschuldige die etwas grobe Verallgemeinerung, war mir einfach nur aufgefallen.
Markus,
nö, also dass heute bessere Politik gemacht würde, als in den Siebzigern, dass denke ich nicht. Ich finde trotzdem, dass die Schulden und ihre Folgen ein Thema sein müssen und wer jetzt konkret dafür verantwortlich ist, mag ja nur am Rande interessant sein, wenn man auf der Suche nach Lösungen ist. Aber dass sich die derzeitige Regierung in der Hinsicht überhaupt nicht mit Ruhm bekleckert, ist ja offensichtlich.
Februar 13th, 2009 @ 22:42
Sagen wir`s mal so, was den “Bankstern” an Unsummen von Geld (allein für die HRE 102 Milliarden! Wer die wohl zu berappen hat?) in den Hintern geblasen wird, könnte die Bevölkerung auch gut gebrauchen. Dafür würden sich sogar temporär gemachte Schulden lohnen (Infrastruktur, Bildung, Soziales, Umwelt).
Februar 14th, 2009 @ 12:38
Unterschreibe ich sogar mal.
Februar 14th, 2009 @ 23:06
Kaputtgehen lassen darf man das Bankenwesen allerdings nicht, und deshalb bleibt jetzt nur der Weg der Verstaatlichung.
http://www.jjahnke.net/banken.html
Vielleicht siehst du das auch so.
Februar 15th, 2009 @ 00:19
Naja, das Bankenwesen nicht kaputtgehen lassen und die Commerzbank verstaatlichen ist aber trotzdem nicht das selbe.
Februar 15th, 2009 @ 22:38
Auf das Wie kommt es eben an. Daß Banken, die Milliarden vom Steuerzahler eingesackt haben, jezt auch noch Bonuszahlungen an ihre “Versager-Manager” zahlen, gehört in die Rubrik “Volksverarschung der schlimmsten Art”.
Februar 16th, 2009 @ 11:59
Ja sicher. Aber hast du denn ernsthaft etwas anderes erwartet? Ich nicht.