Er ist (wieder) der Präsident
Posted on | Mai 25, 2009 | No Comments
Mancher wird sich vielleicht fragen, warum von dieser Stelle noch kein Alles Gute in Richtung Schloss Bellevue gegangen ist. Die Kurzversion der Antwort darauf lautet: Weil mir die Wiederwahl Horst Köhlers noch nicht mal ein kurzes Twitter-Update wert gewesen ist und ich darum natürlich erst Recht nicht die Notwendigkeit gesehen habe, sofort einen Artikel darüber zu schreiben. Ganz zu schweigen davon, dass ich am Wahltag besseres* zu tun gehabt habe.
Trotzdem sei hier festgehalten, dass ich Köhler für einen guten Präsidenten halte. Zwar bin ich mir nicht so sicher, wie mehrheitsfähig meine Ansprüche an einen guten Bundespräsidenten sind – Sodann zum Beispiel fände ich zumindest in Sachen Unterhaltungswert auch ziemlich gut als Präsident, zumal ich gespannt wäre, zu was für Reaktionen sich die Regierungen so aufraffen würden, wenn er seinen politischen Unsinn als amtierender Bundespräsident verzapft hätte.
Aber im Ernst: Mir ist nicht ganz klar, wie man sich denn als Bundespräsident verhalten sollte, um als richtig schlecht gelten zu können. Das Amt wird weitgehend durch vorgefertigte Prokolle und einen großen Apparat bestimmt, man hat allenfalls die Möglichkeit, seinen eigenen Stil ein wenig in Szene zu setzen – stillose Leute werden aber entweder gar nicht vorgeschlagen oder mehr als Provokation aufs Kandidatenpodest gehoben. Bewerben kann man sich ja um das höchste deutsche Staatsamt nicht – schließlich könnte da buchstäblich jeder kommen, was offenbar nicht gewollt ist.
Der einzige für mich wirklich interessante Aspekt dieser jüngsten Bräsidentenwahl war der, ob sich Rot-Rot-Grün geschlossen hinter einem Kandidaten, beziehungweise einer Kandidatin versammeln würden oder nicht. Die Spannung war an sich aber schon so gut wie raus, nachdem Die Linke Kommissar Ehrlicher auf Ackermanjagd geschicktals Kandidaten aufgestellt hatte.
Die einzige halbwegs aussichtsreiche Gegenkandidatin Schwan hätte den Job trotzdem ordentlich hingekriegt. Zwar hat auch mich ihre DDR-Relativiererei (sie hatte ihre Probleme mit dem Begriff “Unrechtsstaat” in Verbindung mit der DDR – kann man eigentlich kaum anders als ein Zugeständnis an die ehemalige SED verstehen, von der sie halt Stimmen haben wollte) genervt – aber obs uns gefällt oder nicht, auch Bundespräsidentschaftskandidaten führen Wahlkampf und pflegen sich in ihm ein wenig hin und her zu biegen. Schockt dass wirklich irgendwen so richtig? Mich nicht.
Bleibt anzumerken: Bitte das Amt des Bundespräsidenten nicht überbewerten. Wenn er was Gutes sagt ist das schön, wenn er eine gute Figur macht auch. Wenn beides mehr oder weniger gegeben ist, ist im Grunde Wurscht, wer das nun macht. Von welcher Partei er aufgestellt worden ist, interessiert lediglich in Wahlkampfzeiten und ist für mich kaum mehr als eine Prestigefrage.
Es ist meiner bescheidenden Meinung nach übrigens auch ein völliger Irrglaube, vom Bundespräsidenten zu erwarten, er würde bestimmte Gesetze nicht unterschreiben, weil eine Menge Menschen ein Problem damit hätten. Keine Ahnung wie das rechtlich konkret aussieht – aber ich bin ziemlich überzeugt davon, dass der Präsident kritische Gesetze halt lediglich etwas gründlicher durch seine Hausjuristen auf ihre Verfassungsverträglichkeit prüfen lässt, sich aber letzten Endes schon nach deren Einschätzung richtet. Für ihn geht es darum, Gesetze nicht zu unterschreiben, die klar der Verfassung widersprechen, weil dass für ihn ungeheuer peinlich wäre. Ein Bundespräsident ist aber deswegen noch lange kein Superman und auch nicht die letzte Chance, den größten Schwachsinn zu verhindern, den eine Regierung so fabriziert. Wäre er dass, wäre das übrigens auch ziemlich kritisch zu sehen – denn dann wäre er eine Art zweite Regierung oder würde wenigstens dem Parlament und dem Bundesrat Konkurrenz darin machen, die Regierung zu kontrollieren. Damit hätte ich so meine Probleme, wo doch der Präsident nur so indirekt durch die Vertreter aller Länder und des Bundes gewählt wird, statt von der Bundesrepublik, deren oberster Repräsentant er sein will.
Wer die ganzen fiesen Sicherheitsgesetze der letzten Jahre kritisch sieht und künftig verhindert sehen will, der hat am 27. September die einzige echte Chance dazu. Köhler wird auch künftig nicht viel gegen sowas machen können – weiss aber ja by the way eh kein Mensch, ob er dass überhaupt wirklich wollte, wenn er könnte. Wer Schlimmeres verhindern will, kommt um seine eigene staatsbürgerliche Verantwortung nicht herum und wird bei der kommenden Bundestagwahl einfach mal nicht für CDU, CSU oder die SPD stimmen dürfen.
In diesem Sinne gratuliere ich also unserem neuen alten Bundespräsidenten dann doch noch herzlich zu weiteren fünf Jahren. Wie die (zirca) aussehen, singt uns der unvergleichliche Rainald Grebe**:
–
* Nämlich die Überreste einer sehr fröhlichen, langen und ausgelassenen JuLi-Party zu beseitigen.
** Es gibt von dem Song übrigens noch eine wesentlich professionellere Aufnahme. Die hat das ZDF angefertigt und das ZDF hat offenbar ein Problem damit, wenn das Filterblog (oder andere Medien) diesen Film über Youtube einbetten. Offenbar denkt man beim ZDF, dass Fernsehinhalte gefälligst im Fernsehen angeguckt werden sollten, natürlich zu dem Zeitpunkt, zu dem das ZDF sie einem vorsetzt. Man findet besagte bessere Aufnahme bei Youtube aber relativ leicht, wenn man will. Nur weigere ich mich an dieser Stelle einfach mal, ein solches Verhalten noch durch Links unnötig zu unterstützten. Die ZDF-Macher sollten Profi genug sein, um es besser zu wissen.
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