Orwells hellseherische Fähigkeiten
Posted on | September 28, 2009 | No Comments
Wird das Projekt umgesetzt, wäre es der Albtraum jeder Bürgerrechtsbewegung. Verbindet es doch alle einzelnen Überwachungsinstrumente, die bereits jetzt installiert sind wie Videokameras, Vorratsdatenspeicherung, Handyortung, Gesichtserkennung oder Telefonüberwachung zu einem einzigen Spähprogramm.
berichtet die Zeit über ein kleines fieses EU-Forschungsprojekt namens “Indect”. Das steht für
“Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment”,
was schon fies genug klingt und anhand dieser Beschreibung würde ich sagen, dass es sich exakt um das Vorhaben handelt, dass Bürgerrechtler seit Jahren, nämlich mindestens, seit Instrumente wie Vorratsdatenspeicherung und Handyortung diskutiert wurden und die Polizeigesetze immer konsequente auf Überwachung getrimmt werden.
“Alptraum” ist insofern nicht ganz richtig, als dass wer die einzelnen Puzzleteile der Entwicklung über die Jahre verfolgt und ein bisschen weitergedacht hat (wozu allerdings ein gewisses liberales Grundmisstrauen gegen den Staat als den guten Behüter, als den seitens unserer Sicherheitspolitiker gern verkauft wird, gehört), der alpträumte nicht vom großen, vereinheitlichten Überwachungssystem, er erwartete es regelrecht in letzter Konsequenz.
Die Überwachung des Internet ist – logisch – weiterer elementarer Bestandteil dieses Projekts, das unter anderem herausfinden will,
“wie sich im Netz mit automatisierten Suchroutinen “Gewalt”, “Bedrohungen” und “abnormales Verhalten” finden lassen.”
- 1984 lässt grüßen. Massenhafte Überwachung plus Feststellen und Ahnden “abnormalen Verhaltens” gibts da auch.
Nun kann man sicherlich unheimlich tolle Gründe erfinden, warum all das doch so schlecht auch nicht ist und vielleicht sogar einen gewissen Sicherheitsgewinn bringen könnte, wenn man einfach alle technischen Mittel bündelt, einen gigantischen paneuropäischen Überwachungskraken schafft und in nicht allzuferner Zukunft vielleicht in der Lage ist, jeden illegal weggespuckten Kaugummi umgehend mit einem SEK-Angriff zu beantworten.
Allerdings bedeutet eine solche Überwachung eine pauschale Verdächtigung jedes Bürgers der EU. Was wir an Rasterfahndung oder KFZ-Kennzeichen-Scanning kritisieren, wird hier also auf die Spitze getrieben und mit noch mehr Daten gefüttert.
Wer solche Vorhaben vorantreibt, der hat sich vom rechtsstaatlichen Grundprinzip, dass wer nichts zu verbergen hat, auch nicht einfach so verdächtigt gehört, abgewendet. Schon die Denkweise hinter solchen Ideen ist ein böses Foul an Europas Bürgern.
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