Zensurgesetz war nur Werbegag
Posted on | Oktober 12, 2009 | No Comments
Wolfgang Schäuble hat indirekt zugegeben, dass das “Zugangserschwerungsgesetz” getaufte Machwerk zur Zensur von Internetseiten mehr Wahlkampfschlager als echte Politik hat sein sollen:
Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen.
Überraschend? Nö, nicht wirklich – dass es bei diesem und anderen Gesetzen um alles Mögliche außer der Sache selbst (in diesem eben Fall um den Schutz von Kindern) geht, habe ich ja schon im März mal festgestellt.
Ich kann mich im Moment nur noch nicht so ganz entscheiden, ob es gut oder schlecht ist, dass zumindest der hoffentlich-bald-Ex-Innenminister selbst um die Wirkungslosigkeit des Gesetzes weiss und als reine Luftnummer begreift.
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