Zum Thema Kommunalpolitik ist frustrierend… Vielleicht für Menschen, die sich nicht gerne rechtfertigen.. Auf keiner anderen Ebene ist man so dicht an den Menschen, deren Leben durch die eigenen Entscheidungen beeinflusst werden.

RICHTIG frustrierend wird es erst, wenn man zwischendurch auf anderen Ebenen unterwegs ist. So ist ja kein Geheimnis, die FDP Niedersachsen vom Land aus mehr für bessere Kinderbetreuung tun will (und dafür natürlich mehr Anreize für neue, bessere Angebote schaffen will – wofür es dann auch Geld vom Land geben soll).

Was soll man da als Kommunalpolitiker einer Gemeinde, die eh schon mehr macht als sie muss eigentlich zu sagen? Ich hab mich im Landesvorstand fast geschämt anzumerken, dass damit die Gemeinden, die schon in Eigenverantwortung vorangegangen sind irgendwie “bestraft” werden. Klar finde ich Landeszuschüsse und Gutscheine für Tagesmütter gut – aber sollen wir dafür dann die teuren Kindergärten dicht machen? Wem will ich das denn erklären zu Hause?

Mein Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Schulpolitiker hat mich kürzlich gebeten auf Landesebene in Erfahrung zu bringen, warum uns “unsere eigenen Schulen” eigentlich verbieten können in ihren Räumen nachmittags eine Hortbetreuung anzubieten. Hab ich letzte Woche gemacht – Antwort: Notwendig wäre eine Anpassung der Standards für Kindertagesstätten – da weigert sich die CDU mit Händen und Füssen. Ist ja klar… Wer will sich schon von der Opposition vorwerfen lassen, man wolle die Standards für Kinderbetreuung senken?!

Also komm mir nicht mit “Kommunalpolitik ist frustrierend” – das Mass der Frustration steht und fällt viel mehr mit den handelnden Personen – und da brauchen sich die FDP Leute die ich kenne von allen am wenigsten vorzuwerfen.

Oder hat er nur die vom Bund auferlegten Aufgaben erfüllt?

Das geht aus Deinem Beitrag nicht hervor.