Kommentare zu: Sozialstaat hat seinen Preis

Von: Was der Sozialstaat ist und was er nicht ist | ars libertatis

Was der Sozialstaat ist und was er nicht ist | ars libertatis — Wed, 08 Dec 2010 20:59:52 +0000

[...] haben kann. Bundeszentrale für politische Bildung – Sozialstaat / via Jan Filter – Sozialstaat hat seinen Preis [↩]Nicht zu vergessen, dass der Sozialstaat das wirtschaftliche Wachstum hemmt und der [...]

Von: Friedrich

Friedrich — Mon, 15 Feb 2010 06:32:48 +0000

Das war seit langer Zeit, das Erste mal das von der FDP Spitze was “vernünftiges” gekommen ist. Die FDP hätte richtig “absahnen” können, wenn Sie auch im Koalitonsvertrag klare Worte plaziert hätte. Nur jetzt haben Sie 100 Tage richtig Mist gebaut und die Rechnung bekommen, jetzt wird aber alles “kommende” mit “der Demontage des Sozialtstaats” erschlagen werden. Das diese Demontage besser früher als später kommen sollte um die zu erwartenden Probleme zu minimieren, kann bei Staatgsläubigen wie der Linken, SPD/CDU nur auf großes Gejammere stoßen.

Es geht insgesamt noch zu gut und es ist kein akkuter Grund vorhanden dieses Durchgewurschtele dran zu geben. Es ist ja bisher immer “jut gegange”….

Müssen wir wirklich erste die nächste Deutschlandpleite durchleben (und hoffentlich überleben) bevor wir den Folterern Ihre Instrumente wegnehmen?

Von: Jan

Jan — Sun, 14 Feb 2010 01:41:21 +0000

Rita,

mal abgesehen davon, dass der Bezug zum Artikel reichlich weit hergeholt ist, würde mich doch brennend interessieren, wann du das letzte Mal für mehr als ein paar Wochen auf Hartz-IV-Niveau gelebt hast.

Was das Verfassungsgerichtsurteil angeht, bin ich auch kein Jurist aber sogar öffentlich-rechtliche(!) Kommentatoren haben dazu erklärt, dass das Verfassungsgericht eben nicht fordert, stumpf die Sozialhilfe zu erhöhen.

Es bleibt die Frage: Für was willst du Guido Westerwelle bestrafen? Für das Äußern seiner Meinung? In dem Fall: Hut ab und weiter so. “Meinungsfreiheit” und andere liberale Spinnereien müssen ja irgendwie totzuschlagen sein.

Von: Jan

Jan — Sun, 14 Feb 2010 00:57:29 +0000

Blödsinn, Links sind das Salz in der Blogsuppe, so schnell wird hier nix gelöscht.

Von: Florian

Florian — Sun, 14 Feb 2010 00:04:55 +0000

Ich bin selbst Juli aus Pforzheim und lese dein Blog immer mit großem Interesse.

“Der Zwang: Arbeitnehmern wie Arbeitgebern wird das Recht genommen, frei zu entscheiden”
Aus meiner Sicht sind das größte Problem für HartzIV-Empfänger die Zumutbarkeitsregeln, die diesem keine freie Möglichkeit geben tatsächlich frei darüber zu entscheiden ob er einen Niedriglohnjob annehmen mag oder nicht. Anstatt einen flächendeckenden Mindestlohn einzuführen, der ja auch die Entscheidungsfreiheit nimmt für gerigeren Lohn doch zu arbeiten, sollte hier gesetzlich ergänzt werden.
Man könnte theoretisch ja regeln, dass ein Job erst angenommen werden muss, wenn er ein gewisses Lohnniveau erreicht bspw. 7,50 €. Dies entspricht zwar auch staatlicher Willkür, überlässt es aber dem Einzelnen ob er trotzdem diesen annehmen möchte. Somit würde dies dem Einzelnen sogar einen größeren und freieren Spielraum lassen.

Ausführlich habe ich meinen Vorschlag auf meinem eigenen Blog beschrieben. Deine Meinung dazu würde mich sehr interessieren. http://ffreiberger.wordpress.c.....ndestlohn/

Sollte der Link auf meinen eigenen Blog von dir nicht gewünscht sein, entferne diesen einfach.

Freundliche Grüße
Florian

Von: Rita Neumann

Rita Neumann — Sat, 13 Feb 2010 23:20:20 +0000

Wie sich Guido Westerwelle über Bürger geäußert hat, die -oft unverschuldet – Hartz IV beziehen müssen, finde ich gelinde gesagt sehr “asozial”! Herr Westerwelle sollte besser vorher denken und dann reden, denn seine Äußerungen gefährden den sozialen Frieden in diesem Land, sprich: Er betätigt sich als “Brandstifter”! Diese ganze Misere wird der FDP mehr schaden als nützen und die Quittung werden die Wähler dieser Partei und ihrer arroganten Führung spätestens im Mai bei der Wahl in NRW auf dem Silbertablett servieren! Wir haben – Gott sei Dank – in diesem Land noch eine funktionierende Demokratie und dazu gehört die Kontrolle der Exikutive und der Legislative durch das Bundesverfassungsgericht, und dieses derart zu verhöhnen zeigt nach meinem Dafürhalten bereits “diktatorische” Züge, zumindest im Ansatz!
Ich denke, Herr Westerwelle sollte zur Strafe einmal 6 Monate von Hartz-IV-Bezügen leben müssen und all die Existens-Nöte und die Verzweiflung erfahren müssen, die solch einen Menschen unterhalb des Existenz-Minimums quälen, vielleicht würde er ja dann sein hartes Urteil revidieren!
Nein, Herr Westerwelle, mit diesen Äußerungen haben Sie der FDP nicht gut gedient, sondern ihr im Gegenteil einen “Bärendienst” erwiesen!

Von: Marco

Marco — Sat, 13 Feb 2010 13:19:19 +0000

Der kontemporäre “Sozialstaat” (sprich: Sozialismus) ist nichts weiter als ein Instrument zur Versklavung der Masse der Menschen, indem sie finanziell und damit politisch vom Staat abhängig werden. Deshalb krähen ja am lautesten jene, die selbst nach politischer Macht streben und Menschen bevormunden und formieren wollen, nach dem Sozialstaat. Das sind meistens Leute, die selbst in finanziell ordentlichen Verhältnissen (meist auch auf Steuerzahlerkosten) leben und die nie persönlich etwas ganz konkret für andere Menschen getan haben (z.B. Mitarbeit bei den Tafel o.ä.). Was sagt das eigentlich über dieses Land, diesen Staat aus, wenn die reichen linken Säcke hier nach dem Sozialismus krähen, während arme Menschen wie ich Freiheit und Markt wollen?

Jan,

deshalb ist auch keine sachliche Disk. mit Sozialisten möglich. Es geht nicht um irgendwelche praktischen Frage, das interessiert die gar nicht. Es geht um den Kampf um die Macht. Sozialisten ist jegliches Mittel zum Machterhalt recht, von Lügen über persönliche Diffamierungen bis hin zu Gewaltaten und Morden.

Von: Manuel Busch

Manuel Busch — Sat, 13 Feb 2010 13:13:27 +0000

Ah, zu früh abgeschickt:
Ich finde es aber belustigend, dass sich die Gewerkschaften selber abschaffen wollen – denn sie geben ja die Tarifautonomie auf (auf die sie übrigens sonst so gerne pochen!)

Mein Fazit: wer Maschinen statt Menschen will, Inflation für Alle..der soll meinetwegen die Mindestlöhne fordern, die gefordert werden.

Manuel.

Von: Manuel Busch

Manuel Busch — Sat, 13 Feb 2010 13:10:44 +0000

Ein hochrangiger Parteifreund von Soeder sagte doch mal: “Nur wer arbeitet soll auch essen.” – und dann lustig zu lesen, dass wohl wirklich im GG nicht steht “wer nicht arbeitet soll verhungern”. Typische Sozenrethorik: “in den Mund gelegt”.

Ansonsten ein sehr, sehr guter Blogeintrag. Hat viel Wahres in sich.

Manuel Busch.

Von: Jan

Jan — Sat, 13 Feb 2010 13:10:08 +0000

“Die Einschätzung, Liberale seien weder links noch rechts, finde ich amüsant.”

Bezogen auf Mindestlöhne stimmt das nunmal. Es ist die CDU, die welche einführen will – für die FDP sind sie kein Thema.