Bundespräsidentenfarce
Posted on | Juni 30, 2010 | 12 Comments
Gemessen daran, dass ausser Christian Wulff niemand eine realistische Chance gehabt hat, zum Bundespräsidenten gewählt zu werden, war die heutige Wahl ein Dilemma für die Regierung und insbesondere die Bundeskanzlerin die – das unterstelle ich jedenfalls – quasi allein entschieden hat, wer unter ihr uns alle präsentieren darf.
Eine dafür nötige Mehrheit hätte es rein rechnerisch gegeben. Offenbar hatte vor allem die Union ihre Leute schlechter im griff, als erwartet – während die FDP sich in Nibelungentreue dem Kandidaten, dem ausser Angela Merkel niemand besonders viel abgewinnen kann, zugewandt hat.
Noch bescheuerter als die Wahl an sich war der rundherum verbreitete Blösdinn. Im Fernsehen sagte Olaf Scholz von der SPD zum Beispiel nach dem zweiten Wahlgang, dass das Wahlergebnis den Willen des Volkes zeigen würde. Ein Statement, dass auf mich als jemand, der von der Wahl ausgeschlossen war, wie ein Schlag ins Gesicht gewirkt hat.
Manuela Scheswig, auch SPD gab kurz vorher weiteren Unsinn zum Besten und meinte allen Ernstes, Wulff müsste nach zwei Wahlgängen zurückziehen, weil er halt zweimal nicht gewonnen hätte. Warum die gleiche Rechnung weder für Gauck, noch für einen Kandidaten der beiden politischen Ränder gilt, hat sie nicht gesagt (ich vermute: Weil alle ausser Schwarzgelb eben die Guten sind).
Interessante Aussagen gab es auch von der Schwarzgelben Seite jede Menge. Die Koalition würde zerbrechen, würde nicht Wulff zum Präsidenten gewählt; dessen sollten sich doch bitteschön die Wahlmänner alle bewusst sein.
Diese Wahl und vermutlich ihre komplette Systematik ist ein Witz. Das Volk, dass es zu repräsentieren gilt, darf nicht mitentscheiden und die mühsam erlesenen, die entscheiden dürfen, werden genötigt neben ihrer eigentlichen Tätigkeit der Präsidentenwahl noch mal eben die Regierungskoalition im Bund zu retten, die scheinbar sonst keine Probleme hat, als dass Christian Wulff unbedingt Staatsoberhaupt werden muss und Joachim Gauck das auf keinen Fall werden darf.
Was bleibt dem Volk eigentlich am heutigen Tage anderes übrig, als sich kollektiv nicht für voll genommen zu fühlen?
Zur Stunde fehlt noch der dritte Wahlgang. Ich werde ihn nicht Live verfolgen, es ist mir einfach wurscht.
Comments
12 Responses to “Bundespräsidentenfarce”
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Juni 30th, 2010 @ 18:31
Ich verwette meinen Hinter das nicht wenige genau darauf hin spekulieren.
Selbst wenn höchstwahrscheinlich Wulff mit einfacher Mehrheit gewählt wird, so ist das Ansehen von ihm als Repräsentant von Deutschland angeschlagen und die Koalition ist so sehr angezählt, das Merkel zur Sitting Duck wird.
Am Donnerstag wird es in den Hinterzimmern rund gehen.
Juni 30th, 2010 @ 18:50
Nie wieder gelb nach dieser Aktion macht euch zur SPD und Linken Tschüß
Juni 30th, 2010 @ 19:12
Holla!
Sie wissen also dass die FDP-Wahlleute allesamt für Wulff gestimmt haben. Bei einer geheimen Wahl ist das eine Fähigkeit mit der Sie in Berlin zur Zeit viel verdienen können.
Juni 30th, 2010 @ 21:59
@Maschinist,
naja, die Abweichler aus Reihen der FDP haben sich vorab dazu bekannt und das waren vier an der Zahl. Ich gehe davon aus, dass das auch tatsächlich so gewesen ist, wissen kann ichs natürlich nicht.
Juni 30th, 2010 @ 23:06
Ich bin ja ausdrücklich für Gauck gewesen, das nur mal vorweg.
Aber mich stören ein paar Dinge in dieser Diskussion:
1. Nur die eigene Entscheidung scheint die richtige zu sein: Natürlich haben sich viele Wahlleute aus der Koalition wohl einfach nur an die Vorgabe gehalten, Wulff zu wählen. Es ist aber absolut vermessen, anzunehmen, dass eine so genannte “freie Entscheidung” zwingend ein Votum für Gauck bedeutet. Es kann sich auch jemand völlig frei für Wulff entschieden haben. Der Mann ist ja nicht Satan persönlich sondern ein relativ junger CDU-Politiker, und so manch einer mag denken, dass er tatsächlich einen besseren Präsi abgibt als Gauck. Wie gesagt, ich sehe das nicht so, aber es ist keine Frage wie “1+1″.
Dass die Rotgrünen immer annehmen, wer frei und im Besitz seiner geistigen Kräfte entscheidet, muss automatisch ihre Meinung teilen, ist ja keine Überraschung. Bei uns Liberalen hab ich da aber höhere Erwartungen!
2. Die Doppelmoral beim Thema “Korpsgeist”. Keine Sau interessiert es, dass es völlig logisch war, für wen die rotgrünen Walhlleute oder die Linke abstimmen würden: Für jeweils die eigenen Kandidaten.
3. Das törichte Gerede von der Schicksalswahl ist ein Mißbrauch der Wahl, des Amtes und der Kandidaten. Ganz gleich, ob das Gerede von der Koalition, der Opposition oder der Presse kommt.
Juli 1st, 2010 @ 06:57
Ja, stimmt. Ich hoffe darum doch sehr, dass etliche unserer WahlmännerInnen noch erläutern werden, welche objektiven Gründe sie zur Wahl von Wulff bewegt haben und was ihn zum besten denkbaren Kandidaten gemacht hat. Da erwarte ich spannende Antworten.
Juli 1st, 2010 @ 08:09
Das konterkariert den Sinn einer geheimen Wahl. Im Übrigen sind es doch gerade wir Gauck-Fans, die von einer Gewissensentscheidung sprechen. Und Gewissensentscheidung bedeutet die Freiheit, sich vor niemandem ausser sich selbst rechtfertigen zu müssen. So ist das eben manchmal mit der Freiheit.
Juli 1st, 2010 @ 11:39
[...] (Filterblog: Bundespräsidentenfarce) [...]
Juli 1st, 2010 @ 14:05
[...] meinen eigentlichen Titel “Die Bundespräsidentenfarce” hat schon jemand anderes verwendet, aber irgendwo lag der ja auch nahe. Mein neuer Titel ist [...]
Juli 1st, 2010 @ 18:08
Geheime Wahl hin oder her, es gibt genügend Mitglieder der Versammlung, die keine Probleme damit hatten und haben sich deutlich zu ihrer Wahl zu bekennen und auf deren Erklärungen bin ich dann schon gespannt.
Ich persönlich habe auch nicht von einer Gewissensentscheidung gesprochen, dazu bin ich dann doch zu sehr Realist. Das Kind lag für mich eigentlich schon seit dieser lächerlichen Pressekonferenz im Brunnen, als der neue Präsident den Untertanen verkündet worden ist.
Juli 2nd, 2010 @ 00:22
Ist doch klar, warum: Es ging um die Koalition und um Abgeordnetenmandate. Sich darüber zu beschweren, zeugt von einer sympathischen Romantik, die aber nicht der Logik der deutschen Demokratie entspricht.
Juli 2nd, 2010 @ 19:08
Meinetwegen hätten die den Trigema-Affen zum Präsidenten wählen können. Macht keinen Unterschied außer, dass jeder Affen mag.