ELENA: Check!
Posted on | Juli 18, 2011 | No Comments
Das Bundeswirtschaftsministerium teilt mit:
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben sich nach eingehender Überprüfung des ELENA-Verfahrens darauf verständigt, das Verfahren schnellstmöglich einzustellen.
Bämm, einfach so. Und warum? Weil eben zufällig gerade die FDP an der Bundesregierung beteiligt ist. Ich würde jedenfalls einen ganzen Laster Bier darauf wetten, dass beispielsweise eine schwarzrote Koalition auf Biegen und Brechen versucht hätte, ELENA zu retten. Bürokratie oder Datenschutztechnische Probleme haben die roten und schwarzen Sozis schließlich selten mal von irgendwelchen wirren Projekten abgehalten.
Wenn jetzt noch einfacherniedrigergerechter umgesetzt wird und das Herumschummeln um eine Lösung der Schulden-Griechenland-EURO-Krise endet, wäre ich tatsächlich echt soweit, 2013 noch einmal aktiv Wahlkampf zu betreiben.
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