Parteienpiraterie
Posted on | September 24, 2011 | 2 Comments
Dirk Niebel sagt:
Die Freiheit des Individuums stand im Zentrum der Kampagne der Piraten
und:
Außerdem müssen wir uns den Politikstil der Piraten anschauen. Ein gewisses Maß an Spontanität kann hilfreich sein
Was zum Beispiel die “Welt” dazu bringt, eine Überschrift zu formulieren, die beinahe wie “FDP kopiert Piraten” klingt, was natürlich Quatsch wäre.
Dabei muss man mal ganz nüchtern feststellen, dass die Kampagnen der FDP in den letzten Jahren nun wirklich betont öde gewesen sind. Vermutlich, weil man 2002 auf Jahre hinaus genug Schabernack getrieben hat und Seriösität wieder herstellen wollte. Aber die individuelle Freiheit gehört nach wie vor ins Zentrum der Programmatik einer liberalen Partei, was denn bitte auch sonst?
Und ein wenig lockerer darf es ab und an auch zugehen. Es ist nicht schlimm, wenn man FDP-Politiker von “normalen Menschen” nicht großartig unterscheiden kann.
Wovon unbedingt abzuraten ist, sind inhaltliches Kopieren der Piraten (und auch aller anderen Parteien). Jedenfalls dort, wo sie sich stramm auf den ganz normalen Parteienwahnsinn zubewegen. Gewählt worden sind die Piraten in Berlin wahrscheinlich nur zum Teil wegen ihrer Inhalte, vor allem aber, weil sie es schaffen, “anders” als alle Anderen auszusehen. Genau dass könnte die FDP aber mit einem wirklich liberalen Programm, dass sie allerdings dann im Unterschied zur real existierenden Bundespolitik auch entsprechend umsetzen müsste, auch hinbekommen, wenn sie wollte.
Comments
2 Responses to “Parteienpiraterie”
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September 25th, 2011 @ 02:09
Ein wirklich liberales Programm ?
IMHO wird des höchste Zeit das die FDP Prinzipientreue zeigt.
Egal ob es nun um den Rettungsfond geht, oder um die Antiterrorgesetze.
Zur Not muß sie dafür auch die Koalition opfern.
Als langfristiges Ziel muß sie sich eine echte Reform des Steuerrechts setzen, welche die Finanzen von Ländern, Gemeinden und Bund entflechtet.
Dabei muß den Gemeinden, dem Land und dem Bund jeweils das Recht gewährt werden eigene Steuern zu erheben und selbstständig auszugeben.
Wenn die SPD regierten Länder so scharf darauf sind eine Vermögenssteuer einzuführen dann sollen sie es können.
Saubere Entrümpelung der Mehrwertsteuersätze versteht sich von selbst, eventuell mit drei Sätzen: Normal, erhöht (Alkohol, Zigaretten, ect… ) und ermäßig (Grundnahrungsmittel, Schulbedarf, Bücher ).
Die FDP muß sich auch neue Wählergruppen erschließen. Das Bildungsbürgertum das davon träumt nach dem Studium eine sichere Stelle bei Vater Staat zu erhalten und sich dann Solarzellen aufs Dach zu schrauben wird schon von anderen Parteien angesprochen (Grüne und SPD) – die Arbeiter in Industrie und Handwerk sind dagegen schon lange aus dem Blickwinkel der Parteien verschwunden.
Hier gibt es auch genügen Bedarf für politische Reformen:
Die Arbeiter im Niedriglohnsektor leiden darunter das ihnen Sozialabgaben vom Bruttolohn abgezogen werden – die Leistungen die Ihnen daraus erwachsen sind aber so niedrig, das sie teilweise unter Hartz IV liegen.
Hier ist zumindest eine sozialabgabenfreies Existenzminimum nötig, damit sich Leistung wieder lohnt.
Im Bereich Steuern und Sozialabgaben muß Klarheit geschaffen werden.
Die sogenannten Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung müssen zum Bruttolohn addiert werden.
Mehr Brutto für den Arbeiter, Einspareffekte durch die Wahl der Krankenkasse oder durch Sinkende Beiträge zur Arbeitslosen-/Rentenversicherung kommen ihm damit auch voll zu Gute.
Die private Krankenversicherung muß für alle geöffnet werden – dazu ist es nötig das der Bund eine minimalen Tarif mit minimalen Leistungen definiert und diesen für Niedrigverdiener (oder Hartz IV Empfänger ) übernimmt.
Das Abrechnungssystem der privaten Krankenversicherer – Rechnungsprüfung durch den Patienten, Weitergabe der Rechnung an die KV – muß für die Gesetzlichen Versicherungen übernommen werden.
Im Bereich Bildung muß für Arbeiter das gleiche gelten wie für Akademiker. Es ist unfair das die Ausbildung der Besserverdienenden vom Staat bezahlt wird, während ein Arbeiter dafür zahlen darf.
Entweder eine steuerfinanzierte Weiterbildung zum Meister/Techniker, oder Gebühren fürs Studium.
September 26th, 2011 @ 07:31
Die Piraten sind mindestens so liberal wie die Grünen und die Linken. Freie Apples für alle…