So heißt dass neben JuLi-Blogs.de andere Blogaggregat, über dass mein Blog seit einer Weile ebenfalls “verteilt” wird.

Wasn das, n Blogaggregat?

Das ist, wenn man so will, eine Art Metablog: Viele, optimalerweise thematisch irgendwie verbundene, Blogs veröffentlichen ihre Artikel auf einer besonderen Seite, um auf diese Weise Lesern, die sich für bestimmte Themen interessieren, einfachen Zugang zu mehreren Blogs zu geben.

So verbindet die Autoren bei JuLi-Blogs.de vor allem ihre Mitgliedschaft bei den Jungen Liberalen, der Jugendorganisation der Freien demokratischen Partei – und ist damit zumindest nach meinem Kenntnisstand nach wie vor Vorreiter, weil es Ähnliches weder von den Jusos (SPD) noch von der Grünen Jugend (Bündnis 90 / Die Grünen) oder der Jungen Union (CDU / CSU) gibt.

Wer jedenfalls bei JuLi-Blogs.de reinklickt oder gleich den Feed abonniert, der kriegt meist politische Artikel, die immer von Menschen unter 35 stammen und liberaler Gesinnung sind. Obendrein betreiben die meisten Autoren aktiv Politik, sei es rein programmatisch bei den Jungen Liberalen, sei es in der Kommunalpolitik oder in andern FDP-Gliederungen.

E Pluribus Unum (oder kurz EPU) ist ebenfalls ein weitgehend politisches Blogaggregat. Das politische Spektrum ist etwas breiter, bewegt sich zwischen libertär (z.B. PAXX) und konservativ-liberal (wie der immer wieder gerne auch hier zitierte Zettel).

Was irgendwie passt. Ich zitiere mal Wikipedia:

E Pluribus Unum (lat.: aus vielen Eins) ist, unter anderem, der Wahlspruch der USA. Ursprünglich bezog er sich auf die einzelnen Bundesstaaten, die zusammen die Vereinigten Staaten bilden. Nach heutiger Interpretation bezieht sich E Pluribus Unum auf die verschiedenen Völker und Ethnien, aus denen das Volk der Amerikaner entstanden ist (Schmelztiegel).

“Aus vielen Eins” also. Man ist beileibe nicht immer einer Meinung, gibt dem Leser aber auf diese Art eben eine umfassende, liberale Sichtweise auf die Themen, die grade auf dem Tisch liegen.

Und dabei geht es nicht nur um originär politische Themen. Oekologismus.de befasst sich zwar mit Umweltpolitik, hält aber wissenschaftliche Fakten und Beurteilungen dagegen und vergleicht kritisch. Und das im vergangenen Jahr für den Grimme-Online-Award nominierte USAerklärt ist sowieso betont unpolitisch und möchte schlicht und einfach über Land, Leute und Kultur Amerikas aufklären, was dort seit Jahren auf informative und locker unterhaltsame Weise bestens gelingt.

Etliche der “EPU”-Blogs finden sich seit langem in meiner Blogroll, die beiden soeben genannten gehören dazu und B.L.O.G. und das Antibürokratieteam sind so ungefähr seit ich eine Blogroll habe auch in ihr vertreten.

Ich kann regelmäßiges anschauen oder abonnieren des “E Pluribus Unum“, hinter dem maßgeblich Daniel Fallenstein von den “Freunden der Offenen Gesellschaft” (auch die sind hier schon lange Zeit verlinkt) steckt also nur wärmstens empfehlen.

Da jetzt mein Theme wieder voll funktionsfähig zu sein scheint, weise ich darauf hin, dass die neuesten Artikel des EPU ab sofort in der Sidebar angezeigt werden. Und in der Blogroll findet sich das Aggregat nun auch wieder.

Als ich gestern hörte, dass ein Sprecher des amerikanischen Präsidentschaftsanwärters John McCain in Richtung eines anderen Präsidentschaftsanwärters geätzt hat, dass dieser nach Berlin gefahren wäre um “internationale Spitzenpolitiker und kriecherische Deutsche” zu treffen, habe ich dem ohne zu zögern zustimmen können – denn dass bisschen, was ich von Barack Obamas Berlin-Besuch gesehen habe, das erinnerte doch sehr an Auftritte des Papstes vor Gläubigen oder Auftritte der Nationalelf vor Fussballfans.

Es wirkte jedenfalls wie der Auftritt eines Mannes, der mir angesichts seiner offenen Forderungen nach mehr deutschen Soldaten an den Krisenherden dieser Welt ohnehin ein kleines bisschen überschätzt zu werden scheint.

Unter den 200.000 jubelnden Berliner dürften jedenfalls etliche gewesen sein, die ähnliche Forderungen vom derzeitigen Präsidenten Bush mit entrüsteter Ablehnung quittiert hätten und ich würde jederzeit eine Kiste Bier darauf verwetten, dass etliche heutige Obama-Fans trotzdem damals Schröder gewählt haben, weil er im Grunde genommen das Gegenteil dessen versprochen hatte, was Barack Obama jetzt will.

Ist denn eine derart selektive Wahrnehmung etwa nicht etwas kriecherisch?

Na klar mag es auch Menschen geben, die sich wirklich mit Obamas Politik auseinandergesetzt haben, bevor sie in frenetischen Jubel ausgebrochen sind. Erstaunlich viele haben dass aber nach meinem subjektiven Eindruck nicht getan, sondern lieben einfach nur ihre “Obamania” und stellen ansonsten das weitere Nachdenken weitgehend ein.

Ein bisschen gespannt wäre ich schon auf einen Präsidenten Obama und vor allem, ob es ihm gelingt, diese Beliebtheiswerte zu behalten – vor allem außerhalb Amerikas.

Im Jahr 1936 wurde im Auftrag einer Hamburger Firma ein Hafenbecken ausgehoben. Denn diese Firma wollte Flugboote bauen.

Das Hafenbecken wurde “Mühlenberger Loch” genannt und nachdem Flugboote aus der Mode gekommen waren, ließ man das teuer gebuddelte Becken versanden – es war halt über.

Auf diese Weise schuf der Mensch das größte Süßwasserwatt Europas.

Da Flugboote, wie gesagt, aus der Mode gekommen waren, die Menschen aber aufs Fliegen nicht verzichten wollen, baut heute die firma EADS an gleicher Stelle moderne Flugzeuge – unter anderem den Airbus A380.

Für letzteren musste der “Mühlenberger Sand” geschaffen werden: Ein Fünftel des Mühlenberger Lochs musste zugeschüttet werden. Das passte aber diversen Umweltengeln gar nicht, denn die originäre Industrieanlage war innerhalb kürzester Zeit zu einem Naturparadies geworden. Und davon sollte nun ein Fünftel einfach zugeschüttet werden.

Man stelle sich nur mal vor, das Hafenbecken wäre seit 1936 stetig ausgebaggert worden, unter enormen Kosten und natürlich auch Umweltbelastungen. Völlig sinnlos – aber immerhin hätte man sich viel Ärger erspart.

EADS setzte sich aber jedenfalls durch, auch weil die Politik es so wollte und mit harten Bandagen gekämpft wurde.

Inzwischen ist die Produktion des A380 längst angelaufen und die ersten Exemplare drehen auch schon weltweit ihre Runden. Es ist das weltweit größte Verkehrsflugzeug und in der Version A380-900 passen laut Wikipedia 656 Passagiere an Bord. Wollte man die mit kleineren Flugzeugen transportieren, dann bräuchte man mindestens dreieinhalb A320-Jets oder immerhin ^das eineinhalbfache des größten Jumbo-Jets, der Boeing 747-8l. Letzteren gibts allerdings noch gar nicht.

Selbstredend trägt also der A380 auch zum Umweltschutz bei, weil er mehr Passagiere zu niedrigeren Preisen und bei niedrigerem Energieverbrauch befördern kann.

Auf dem Gelände am Mühlenberger Loch arbeiten knapp 12.000 Menschen. Zwei gute Freunde von mir haben dort ihre Ausbildung gemacht, immer mehr Freunde und Bekannte von mir finden dort gut bezahlte Arbeit. Für die Region Hamburg ist das EADS-Werk inzwischen also enorm wichtig geworden. Von den vielen davon abhängenden Zulieferern in der Umgebung ganz zu schweigen.

Wir fassen zusammen: Mensch schafft Naturparadies, stellt dann aber fest, dass er einen kleinen Teil des Platzes benötigt, um 12.000 Menschen und deren Familien zu ernähren, die ein umweltschonendes Flugzeug bauen sollen.

Aber weil die Sache mit der Umwelt noch nie eine einfache Sache war, beschäftigt die erwähnte Aufschüttungsaktion, die ja nun wirklich längst gelaufen und nicht mehr umdrehbar ist, immer noch die Gerichte. Denn obwohl für die 170 Hektar, die nun halt nicht mehr Naturparadies sind und es ohne den Menschen ja auch niemals gewesen wären, diverse andere Flächen neu geschaffen wurden, feilschen Umweltschützer vor Gericht scheinbar um jeden Hektar.

Mir scheint, das Verhältnis Arbeitsplätze zu Umweltschäden spricht in diesem Fall doch eher für den Menschen.

Aber in einem Land, in dem man so ein Trara um so wenig macht, muss man die Natur wohl über alles lieben.

Trotzdem wärs schön, wenn alle Beteiligten die Geschichte abhaken würden. Kompliziert genug ist sie längst und gelutscht genug ist dieser Drops auch inzwischen.

Die kleinste reguläre Einheit innerhalb der Freien Demokratischen Partei ist, abgesehen vom einzelnen Mitglied, der Ortsverband. Das bedeutet zwar, dass Hoopte offiziell keinen eigenen Ortsverband haben kann, weil es kein eigenständiger Ort ist.

Da aber die Winsener FDP in Hoopte personell verhältnismäßig stark vertreten ist und auch entsprechende Wahlergebnisse erzielt (zuletzt 2006 bei den Kommunal- und 2008 bei den Landtagswahlen), gibt es inoffiziell dann doch so etwas wie eine gefühlte Hoopter FDP.

Und als solche möchten wir zu unserer ureigensten Basis Kontakt auch abseits von Wahlen halten. Darum verteilen wir in dieser Woche in Eigenregie einen Infobrief, den ich der Vollständigkeit halber und aus Archivierungsgründen wie immer in solchen Fällen auch an dieser Stelle veröffentlichen möchte.

Liebe Hoopter,

Ihr werdet Euch vielleicht wundern und fragen, was denn nun wieder für eine Wahl ansteht, dass wieder mal so ein seltsamer Parteizettel in Eurem Briefkasten liegt.

Simple und beruhigende Antwort: Keine.

Seit der letzten Kommunalwahl sind fast zwei Jahre vergangen und aus aktuellem Anlass gibt es heute einen Zwischenbericht. Wie Ihr sicher wisst, gibt es im Winsener Rat keine klaren Mehrheiten, so dass die Parteien immer gezwungen sind sich Ihre Mehrheiten zusammenzusuchen. Trotzdem konnten einige Erfolge erzielt werden. Vor der letzten  Kommunalwahl haben wir versprochen, uns in der Kommunalpolitik für zwei Themen in Hoopte besonders einzusetzen:

1. Eine Busverbindung am Elbdeich zwischen den Bahnhöfen Winsen und Harburg. Der Kreis hat
diese Verbindung mittlerweile eingerichtet. Unser Ratsherr Nino Ruschmeyer und Steffen Behr (CDU) haben das Projekt auf Stadtebene positiv begleitet. Das Problem ist nur: Die Busse sind ziemlich leer.

Wir fänden es Schade, wenn die Linie nach einjähriger Probephase eingestampft oder zurückgefahren würde; bei Spritpreisen um die 1,50 Euro mit steigender Tendenz denken wir aber, dass die Entscheidung, den Busverkehr zu fördern, richtig ist. Nino hat die Buslinie nicht nur die letzten Wochen ausprobiert (und festgestellt, dass er in etwa einer Stunde am Hamburger Hauptbahnhof ist – also nur ca. 10 Minuten länger braucht, als wenn er mit dem Auto nach Stelle fährt). Er hat sich auch die Mühe gemacht, den Fahrplan für Hoopte nochmal zusammenzuschreiben. Ihr findet ihn auf der Rückseite dieses Schreibens. Wir würden uns freuen, wenn Ihr die Linie einfach auch mal ausprobiert.

Unter www.hvv.de kann man sogar die Hoopter Haltestellen eingeben – und bekommt dann die
Verbindungen ins ganze HVV-Netz ausgespuckt.

2. DSL für Hoopte. Auf Antrag der FDP hatte der Rat einstimmig den Auftrag an die Stadtverwaltung gestellt, sich für eine Flächendeckende DSL-Versorgung in Winsen einzusetzen. Leider waren die bekannten Telekommunikations-Unternehmen von der Stadtverwaltung auch nicht mehr beeindruckt, als von den entnervten Versuchen, die viele Hoopter in Eigeninitiative unternommen haben. Noch immer ist nicht ganz Hoopte versorgt. Allerdings hat der Kreis jetzt die Initiative ergriffen und eine Umfrage zur Breitband-Vesorgung im Kreis gestartet.

Gegebenenfalls können so Fördergelder gezielt eingesetzt werden. Auch deshalb wenden wir uns heute an Euch: Wir haben die Hoffnung, dass der Kreis aktiv den Ausbau bei uns vorantreibt, wenn möglichst viele Hoopter den Fragebogen, der unter

http://breitband.landkreis-harburg.de

im Internet steht ausfüllen.

Wir bitten also um Eure Mithilfe! Die Umfrage läuft noch bis zum 30. Juni.

Wir danken Euch für Euer Vertrauen und Eure Unterstützung auch bei der Landtagswahl, wo ihr uns 27% der Erst- und 19% der Zweitstimmen gegeben habt.

Dass das gute Abschneiden der FDP nicht unbemerkt geblieben ist, zeigt sich vielleicht auch darin, dass in den letzten zwei Jahren sowohl beide FDPLandesminister als auch der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Hoopte besucht haben.

Eure Hoopter Liberalen

Jan Filter
Hans-Hermann „Henne“ Hentrich
Wolfgang „Wolli“ Jung
Nino Ruschmeyer
Frank Wolf

PS: Wir sind alle nicht zufällig in der FDP sondern von den grundsätzlichen Gedanken hinter den
Programmen auf allen Ebenen überzeugt. Wenn Ihr wissen wollt, warum dürft Ihr uns gerne befragen.

Soweit also die Hoopter FDP.

Auf der Rückseite dieses Schreibens gibts dann noch den Busfahrplan, der zumindest gefühlt unseren kleinen Ort endlich wieder mit dem Rest der Welt verbindet – was aber wie gesagt noch ein bischen besser genutzt werden müsste, damit nicht irgendwer uns irgendwann unseren Bus wieder wegnimmt, weil er angeblich überflüssig ist.

Ist er nämlich nicht, er stellt vielmehr die einzige erschwingliche Verbindung nach Winsen oder Hamburg dar, die wir haben. Wenn die aber keiner nutzt, wird das argumentative Eis, auf dem man sich gerade bei solchen Projekten als Liberaler bewegt, natürlich ratz fatz dünner.

Um das zu vermeiden haben wir also wie gesagt nochmal den Busfahrplan der Linie 149 des HVV an alle Haushalte verteilt – und zwar ohne dafür auch nur einen Cent Steuergeld auszugeben, was wir einer lieben Freundin der FDP verdanken, die über entsprechende technische Möglichkeiten verfügt und uns da unkompliziert und selbstlos unterstützt hat.

Die PDF-Version des Rundschreibens inklusive Rückseite gibts hier zum Download.

die Terroristen, die nach Amerika wollen.

Dafür soll ein neues Abkommen sorgen – dass allerdings auch seine Kritiker hat. In der FDP zum Beispiel:

Fluggastdaten werden schon längst an die USA übermittelt. Jetzt hat die Bundesregierung ein Abkommen zwischen Deutschland und den USA verhandelt, nach dem im Namen der vermeintlichen Steigerung der Sicherheit Angaben zur sexuellen Orientierung und der Mitgliedschaft in Gewerkschaften weitergegeben werden sollen. Ob jemand in der Gewerkschaft ist oder nicht, ob jemand eine Frau liebt oder einen Mann – das geht den Staat nichts an. Und das darf der Staat erst recht nicht an andere Staaten übermitteln. Die Mitgliederverzeichnisse der Gewerkschaften sind für Wolfgang Schäuble tabu – und das gleiche gilt für George Bush. Mit Terrorismusbekämpfung oder der Bekämpfung der organisierten Kriminalität hat das nichts zu tun.

sagt Gisela Piltz, innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag.

Und damit hat sie vollkommen recht.

Nicht ganz klar ist mir, wie das praktisch gedacht ist. Sollen Gewerkschaften zur Datenweitergabe gezwungen werden oder setzt man darauf, dass die schon freiwillig damit rausrücken (nicht völlig unwahrscheinlich, sind Gewerkschaften doch durch ihre steuerliche Sonderbehandlung letztlich auch sehr vom Staat abhängig, also nicht frei)?

Noch komplizierter stell ich mir das mit der sexuellen Orientierung vor. Haben Swingerclubs und Bordelle Gästelisten?

Oder sollen solche intimen Details einfach automatisiert für jeden durch die Datenbanken der Vorratsdatenspeicherung ergoogelt werden – viele Emails geben da sicher einiges Preis?

Der Phantasie unserer sich so väter- und mütterlich um unser Wohl kümmernden Sicherheitspolitiker ist in jedem Fall zuzutrauen, dass sie diese Fragen klären. Notfalls muss halt die Schäublische “Rote Linie”* noch ein wenig verschoben werden, was inzwischen eine der leichteren Übungen zu sein scheint.

Unklar ist mir übrigens auch noch, ob es von Vor- oder Nachteil in der Beurteilung “Terrorist ja oder nein” ist, ob man zum Beispiel Schwul ist. Denn von schwulen Islamisten hat man ja schließlich noch nie gehört…

Aber Spaß beiseite: Die Datensammelwut erreicht damit eine Phase, in der wohl jedem klar wird, dass dieses alte, dumme Argument mit dem “nichts zu verbergen” nicht mehr zieht, wenn dass, was man zu verbergen hat, unter anderem auch die Gewerkschaftsmitgliedschaft oder die sexuelle Orientierung sein kann.

–

*”Die rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die man allerdings verändern kann.” Wolfgang Schäuble im Interview

Vor einigen Tagen lernten wir bereits, dass Zugehörigkeiten zu den falschen StudiVZ-Gruppen, auch wenn deren “Programme” offensichtlich nicht ernst zu nehmen sind, politische Karrieren beenden können, bevor sie begonnen haben.

Jetzt haben sich Bewohner eines Ortes über eine Gruppe namens “Oestrich-Winkel: Studieren, wo andere für immer leben müssen” solange aufgeregt, bis diese aus dem Studentennetzwerk verschwunden (worden?) ist.

Bis vor kurzem war ich übrigens Mitglied in einer StudiVZ-Gruppe namens “Wannweil – langweil” und auch sonst wird im StudiVZ mit dem Herziehen über kleine, langweilige Ortschaften nicht gespart, genau wie die mal mehr mal weniger ironische Überhöhung von Wohnorten völlig normal ist.

Als jemand, der in einer für Außenstehende wahrscheinlich ähnlich klein und langweilig wirkenden Ortschaft groß geworden ist, weiß ich, dass sich dumme Sprüche keineswegs auf Internetverschmähungen beschränken. Ich weiß aber auch, dass nichts lächerlicher ist, als so etwas ernst oder gar persönlich zu nehmen. Wenn wer behauptet, mein Ort wäre öde/blöde, dann weiß ich es entweder besser und nehme ihn nicht weiter ernst – oder aber ich gebe ihm im Stillen Recht und raste trotzdem aus, mach dabei dann mich selbst und meinen Ort peinlich.

Die Oestrich-Winkeler haben sich jedenfalls nicht dafür entschieden, den Jux einen Jux sein zu lassen, drüber zu lächeln, vielleicht auch mal etwas selbstkritisch auf die eigene Ortschaft zu schauen.

Nein, sie haben richtig Stress gemacht und die örtlichen Jungsozialisten zu einer Art politische Spiesservertretung gemacht:

“Mit ihrem StudiVZ-Auftritt hat die Gruppe einen großen Personenkreis in der Bevölkerung von Oestrich-Winkel angegriffen”, sagt Sebastian Busch, Vorsitzender der Jusos im Rheingau. Die jungen Politiker schrieben deshalb im April an die EBS-Hochschulleitung und forderten, dass der StudiVZ-Eintrag gelöscht werden müsse. Dieser sei eine “erhebliche Belastung der Beziehung” zwischen der privaten EBS und den Oestrich-Winklern. Die Mitgliedschaft in solchen Gruppen werfe zudem “ein bedenkliches Licht auf die geistige Reife der betroffenen Personen (wohlgemerkt potentiellen zukünftigen Führungskräften)”

Die örtliche Hochschule verwies auf den Grundsatz der Meinungsfreiheit, wegen dem sie nichts wegen der StudiVZ-Gruppe unternehmen wollte. Meiner Meinung nach hat sie auf diese Weise nochmal versucht, den Leuten vor Ort ihr Gesicht zu lassen – denn sie hätten die Angelegenheit auch einfach eine Lächerlichkeit nennen und kopfschüttelnd zum Alltagsgeschäft zurückkehren können.

Insgesamt völlig überflüssiger Streit um gar nichts. Warum eine politische Jugendorganisation sich bei diesem Theater so hat einspannen lassen, kann ich auch nicht nachvollziehen.

Aber wahrscheinlich ist da wirklich sonst nix los, mit dem man sich profilieren könnte? Oder man wollte, ganz Sozialist, einfach nur auf einer Privaten Hochschule rumhacken – auch das wäre ja denkbar.

Oestrich-Winkel kriegt jetzt jedenfalls das für seine Verhältnisse denkbar größte Medienecho und steht dadurch gewiss schlechter da, als hätten seine Bewohner einfach eine alberne, 140 Leute zählende StudiVZ-Gruppe hingenommen – von der ohne diesen Schlamassel ja auch kein Mensch je gehört hätte.

Es ist ja ab und an ganz beruhigend, wenn man feststellt, in der Richtigen Partei zu sein. Ich habe mich heute durch einige Anträge beruhigen können, die Ende des Monats in München auf dem Bundesparteitag diskutiert werden sollen.

Einige mir wichtige möchte ich hier kurz ansprechen und kommentieren, damit mal deutlich wird, dass es entgegen häufig geäußerter Vorwürfe halt doch mehr als “nur” Wirtschaft und Steuern bei der FDP gibt (die Anträge zu diesen Feldern kann ich nach kurzem Überfliegen aber in der Tat auch weitgehend unterstützen).

Alle Anträge kann man übrigens hier finden.

Antrag Nr. 19: “Flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Internet schaffen” vom Landesverband Niedersachsen

Verkehrsanbindungen werden wie selbstverständlich notfalls durch Steuergeld unterstützt. Dass es selbst im Jahr 2008 noch nicht wenige Ortschaften (die nicht zwangsläufig am sprichwörtlichen “Arsch der Welt”, sondern, wie in meinem Fall, nur wenige Kilometer von der zweitgrößten Stadt Deutschlands entfernt liegen) gibt, in denen man genötigt wird, zwischen 0,3 und 4 Cent pro Minute für einen mehr als langsamen und je nach Laune auch gerne mal zusammenbrechenden Internetzugang zu nutzen (Neueinwahkl kostet zwischen 8 und 10 Cent extra!), ist allerdings ein eindeutig größerer Standortnachteil und gehört dringend irgendwie abgestellt. Und ich wage die Behauptung: Eine stetige Omnibuslinie ist wesentlich teurer, als ein UMTS-Zugangspunkt oder meinetwegen ein örtliches WLAN-Netz. Sicher ist es eine Frage für sich, ob man das per Bundespolitik regeln muss oder ob nicht kommunale Initiativen genügen – aber dieses Problem gehört so oder so jedenfalls auf die politische Tagesordnung.

Antrag Nr. 22: “”Gebt die Schulen frei!”" vom Landesverband Berlin, Mieke Senftleben MaA und Alexander Pokorny

Der Antrag spricht mir förmlich aus der Seele und erinnert stark an einen meiner letzten Artikel, in dem ich mich leicht launisch über die ideologische Überfrachtung des ganzen Themenkomplexes Schule und die Detailverliebtheit der Politik geäußert hatte. Worauf es ankommt wissen Eltern und Schüler besser als Bürokraten und Stimmensammler – und diese Einstellung ist in diesem Antrag denn auch so festgehalten.

Antrag Nr. 57: “Apothekenmarkt liberalisieren” vom Bundesvorstand der Jungen Liberalen

Die FDP gilt ja so ein bisschen als Lobbyverein für Apotheker. Falls das wirklich so ist, dann werden die Deligierten auf Drängen von uns Jungen Liberalen wohl oder übel mal Farbe bekennen müssen – oder auch hier zu liberaler Politik zurückfinden. Ich hoffe auf letzteres – in jedem Fall ist es aber gut, wenn solche Themen auf den Tisch kommen!

Antrag Nr. 70: “Nein zu Online-Durchsuchungen” vom Landesverband Bayern

Spricht für sich, muss ich wohl nichts weiter zu schreiben.

Antrag Nr. 80: “Nein zu Produktions- und Vertriebsverboten von “Killerspielen”" vom Landesverband Hessen

…und auch zu diesem Thema habe ich in diesem Blog schon ziemlich viel geschrieben, daher nur eine knappe Zusammenfassung: Computerspiele waren und sind nicht das Problem, folglich kann ihre Zensur die Welt auch einfach nicht besser machen. Junge Menschen, die Arbeit haben und eine optimistische Zukunftsaussicht, laufen auch dann nicht Amok, wenn sie jedes zweite Wochenende Millionen von Terroristen, Polizisten, Orks, Monstern oder, auch das mag vor kommen, Zivilisten in Pixelform um die Ecke bringen. Wirklich nicht.

Antrag Nr. 87: “Definition des öffentlich-rechtlichen Funktionsauftrages” vom Landesverband Niedersachsen

Noch ein Antrag aus meinem Heimatverband. Das Ziel dürfte unter anderem sein, dass die KEF (das ist die Kommission, die Kraft ihrer Kristallkugel und durch professionelle Kaffeesatzleserei mit Expertenwissen und Augenmaß ermittelt, wie stark die Rundfunkgebühren denn jetzt schon wieder erhöht werden dürfen) klare Richtlinien bekommt, was Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk bringen darf und was nicht. Ich weiß nicht, inwieweit das dann wieder mit Hinweis auf die Pressefreiheit (als gäbe es nur Öffentlich Rechtliche Medien und sonst gar nichts!) gerichtlich kassiert werden würde. Aber immerhin beschäftigen sich Liberale auch auf ihrem Bundesparteitag mit diesem immer teurer werdenden Problem.

Das war, wie gesagt, nur eine Auswahl. Es gibt noch viele weitere unterstützenswerte Anträge. Und es gibt da auch welche, mit denen ich so gar nichts anfangen kann oder die ich sogar strikt ablehne.

Mit denen beschäftige ich mich aber frühestens, wenn darüber auch in den Medien oder im Bundestag diskutiert wird. Denn Anträge auf einem Bundesparteitag müssen erstmal den überleben – und ob sie dann irgendwann tatsächlich eine Rolle spielen, unterliegt völlig unvorhersehbaren Begleitumständen.

Und ich will meine Zeit grade einfach nicht für ungelegte Eier verschwenden, wenn ich mich auch über gelungene und begrüßenswerte Anträge freuen kann.

Der Bundesparteitag findet übrigens am 31. Mai und 1. Juni statt (beginnt also übermorgen in zwei Wochen) – und eventuell fahr ich sogar auch selber hin.

Ich geb ja zu, ich bin aus dem amüsierten Staunen auch nicht mehr rausgekommen, als kürzlich eine mir bis dahin unbekannte Künstlerin(?) mit dem Namen Lady Bitch Ray zu Gast bei “Schmidt & Pocher” war. Höhepunkt des insgesamt schlüpfrigen Besuchs war in der Tat das Gastgeschenk der guten Frau, die Oliver Pocher eine Dose “Muschisekret” überreichte, worauf dem, dass muss man erstmal schaffen, offensichtlich gar nichts mehr einfiel.

Harald Schmidt wies schon kurz nachdem Lady Bitch Ray ins Studio gekommen war darauf hin, dass es sich um den Gast von Herrn Pocher handelte und verhielt sich ihr gegenüber so, wie ich es von ihm erwartet hätte und wie ich mich selbst vermutlich auch verhalten hätte – er nahm sie einfach nicht ernst.

Ich war, wie gesagt, vollens damit beschäftigt, mich über die Schöpferin des Modelabels “Vagina Style” zu amüsieren und habe mich wie üblich bei so skurilen Auftritten gefragt, was die Existenz solcher “Promis” wohl über unsere Gesellschaft aussagen mag.

Nur eines kam mir nicht in den Sinn: Den Auftritt der dieser Lady an sich irgendwie in Frage zu stellen, beziehungsweise abzulehnen. Wozu auch, Showbiz lebt schließlich auch von skurilen Menschen, von Menschen bei denen einem einfach erstmal die Kinnlade runterfällt, zu denen einem nichts mehr einfällt und bei denen man nicht weiß, ob man lachen oder weinen soll. Und so in etwa ging es mir an dem Abend auch.

Lady Bitch Ray ist natürlich ein Künstlername. Reyhan Sahin, wie die gute Frau, die offenbar ungefähr in meinem Alter zu sein scheint, in Wirklichkeit heißt, arbeitet als Lehrbeauftragte an der Uni Bremen, durfte auch schonmal für Spiegel Online schreiben. Beides muss nicht unbedingt bedeuten, dass wir es hier mit einer genialen und gesellschaftlich wertvollen Geistesgrösse zu tun haben aber ein bisschen mehr als nur eine skurile Selbstdarstellerin ist Reyhan Sahin dann schon.

Die Reaktion der ARD, namentlich des MDR-Intendanten Udo Reiter und ARD-Programmdirektor Günter Struve, halte ich aber nicht nur deswegen für etwas albern. Struve fand die Sendung “ziemlich ui-jui-jui”, der MDR mochte nichtmal seine geplante Wiederholung ausstrahlen.

Es geht ums Niveau, um das man sich sorgt. Ich kann nicht erklären, wie die Panik vor Niveaulosigkeit mit den zig Telenovelas und Soaps vereinbar ist, bei denen gerade die öffentlich-rechtlichen Kanäle sozusagen die Speerspitze der niveaulosen Unterhaltung bilden. Und man kann auch nicht grade behaupten, dass das Programm der ARD ansonsten besonders vor Niveau strotzen würde – es sei denn, man vergliche es mit den Programmangeboten der privaten Sender, aber das wäre jawohl ein hinkender Vergleich, denn private Sender müssen so oder so die Nischen besetzen, die vom übermächtigen und dank der Zwangsgebühren von jedem Markt entkoppelten Staatsfunk frei gelassen werden – und die groß genug sind, damit sich das Ganze noch rechnet. Jeder kann sich vorstellen, dass da nicht viel Raum bleibt.

Eine Sendung wie Schmidt & Pocher ist eben kein Kulturprogramm, es ist Unterhaltung. Im Vergleich mit anderen Comedyformaten wahrscheinlich noch eine der niveauvolleren Produktionen – aber trotzdem kein Bildungsfernsehen.

Das Format würde ebenso gut im Privatfernsehen funktionieren (sowohl Harald Schmidt als auch Oliver Pocher haben das wohl ausreichend bewiesen) und wenn ein grenzwertiger Gast gleich solche Debatten auslöst, man sogar die Wiederholung der Sendung ausfallen lässt, weil man meint, sie könnte die eigenen Zielgruppen verschrecken, dann sollte man dieses Programmsegment vielleicht gleich absetzen und den privaten überlassen.

Dass man sich in der ARD immer wieder von allerhöchster Stelle in winzigste Details einiger Sendungen (bei Schmidt & Pocher war vor nicht allzulanger Zeit das “Nazimeter” anlass für Äußerungen von ganz oben) einmischen muss, dass nervt nicht nur, es hat auch was von einem Kontrollwahn.

Und es ist inkonsequent: Was haben die denn erwartet, als sie eine Sendung wie Schmidt & Pocher in Auftrag gegeben haben? Ich für meinen Teil in etwa dass, was dabei rausgekommen ist und dazu gehören auch mal Gäste, die nicht nur wegen einer neuen CD oder einem neuen Buch in so eine Sendung gehen, sondern weil sie vielleicht auf ihre Art interessant sind – und wenns auch nur ihre provokante bis peinliche Art ist.

Programmchefs, die sich zu jeder ihrer Privatmeinung nach unkorrekten Lapalie äußern braucht aber jedenfalls kein Mensch.

Wenn ich deutschen Bekannten erzähle, dass mir von den noch im Rennen befindlichen amerikanischen Präsidentschafts-Kandidaten John McCain nach meinem Empfinden der authenischste und sympathischste zu sein scheint, kommt gerne erstaunt bis entrüstet

“Wie, sollen denn nochmal die Republikaner regieren?? Da kommt doch genau das gleiche bei raus wie jetzt!”

Das ist natürlich so völlig verkehrt. In Amerika wählt man tatsächlich Kandidaten und nicht in erster Linie ihre Parteien.

Dass drückt USAerklärt in Bezug auf die Kongresswahlen so aus:

Alle reden zwar ständig von den Parteien und die Wähler mögen sich mit einer Partei identifizieren und die Parteien halten vielleicht Vorwahlen ab und am Wahltag können die Wähler ihr Kreuz nach der Parteizugehörigkeit machen, denn das steht neben dem Namen. Aber am Ende werden Menschen gewählt.

In TX-14 [ein Wahlbezirk in Texas, Anmerkung von mir] treten daher eigentlich nicht zwei Republikaner, ein Libertarian und zwei Parteilose an, sondern die fünf aufrechten texanischen Bürger Paul, Peden, Flynn, Harvey und Roof. Dass keiner von ihnen zu einer Gruppe namens “Demokraten” gehört, ist dem System so schnurz wie die Frage, ob einer der Kandidaten im Kegelverein ist.

Die Demokraten können auch niemanden “stellen” oder von sich aus “antreten”, egal wie sehr die Parteiführung in Washington (und die Autoren von Daily Kos) sich das wünschen mag. Sie können nur darauf hoffen, dass ein wackerer Demokrat in Galveston beschließt, sich zu bewerben.

Es gibt also noch weniger “die Demokraten” wie es zum Beispiel “die CDU” gibt. Die Parteizugehörigkeit spielt eine untergeordnete Rolle, weil, vermutlich auch durch das Mehrheitswahlsystem begünstigt, innerhalb der Parteien gewaltige weltanschauliche Unterschiede existieren können.

Und McCain und Bush vertreten da nach meiner Einschätzung durchaus gegnsätzliche Positionen. Dass McCain beispielsweise Bushs Kreuzzugrethorik annimmt und sich von einer höheren Macht gelenkt und beauftragt fühlen würde, wäre schon eine seltsame Vorstellung – während ich manchmal bei Barack Obamas Auftritten wirklich das bedrückende Gefühl bekomme, es mit einem religiösen Fundamentalisten zu tun zu haben. 

Man kann über die amerikanische politische Kultur sagen was man will aber sie ist letztlich basisdemokratischer als unsere. Kandidaten treten einfach an. Und wenn sich eben drei Demokraten um das selbe Mandat bewerben, dann machen sie sich halt Konkurrenz – kein Bundesverband verhindert das, kein Parteichef wird genötigt ein Machtwort zu sprechen. Das Individuum und sein Wahlrecht werden respektiert, einfach so.

Während man bei uns schon Parteiausschlüsse fordert, wenn prominente Mitglieder gegen die eigene Partei querschießen.

Entgegen der Vorurteile einiger zumeist älterer Kulturbanausen, die die Serie wahrscheinlich nie gesehen haben, sind die Simpsons keine stumpfe Comedy-Trickfilmserie, sondern in manchen Folgen tiefgründiger, intelligenter und für die politische Bildung junger Menschen wertvoller, als die meisten öffentlich-rechtlich produzierten Sendungen aus Deutschland.

Das ist auch kein Wunder, denn die Serie ist eben verdammt oft geradezu erfrischend liberal und nimmt, wann immer staatliche Behörden (zu denen ARD und ZDF ja auch irgendwo zählen) oder Institutionen vorkommen, diese so richtig auf den Arm – beispielhaft in fast jeder Folge die Polizei in Gestalt es korrupten, dämlichen und faulen Chief Wigum oder dem nicht minder korrupten Opportunisten Bürgermeister Quimby. Zudem beäugt die Serie kritisch jede Form von Verboten und Autoritäten.

Da in Venezuela derzeit der “Sozialismus des 21. Jahrhunders” installiert wird und folgerichtig erstmal die dazu unvermeidliche Diktatur errichtet wird, mag man sich dort die Ausstrahlung einer Serie, die Machtverhältnisse aller Art so schonungslos bloß stellt, nicht mehr länger erlauben.

Steht hier. Und da steht auch, dass George Bush die Simpsons auch nicht mag und stattdessen lieber die Waltons sieht.

In Venezuela wurde allerdings (überraschenderweise…) nicht auf ihn gehört, man zeigt stattdessen nun lieber Baywatch (scheinbar hat sich in Venezuela noch nicht rumgesprochen, dass doch kein Geringerer als David Hasselhoff damals im Alleingang die DDR befreit hat…).

Merke: Simpsons haben offenbar das Zeug dazu, das Volk aufzuwiegeln, blonde Busenwunder im Badeanzug wirken dagegen eher “beruhigend” auf die Jugend.