beantragt doch bitte mal bei denen, die über die Verteilung der 7 Milliarden Euro Jahresbudget entscheiden, die Anschaffung eines Länderlexikons.

“Meyers Länderlexikon für Kinder” enthält die Flaggen von Ländern und kostet nur 19,95 Euro (gebraucht sogar noch weniger!).

Nie wieder peinlich machen, indem ihr die Flaggen diverser eher unbekannter Staaten wie Deutschland oder Amerika verkehrt abbildet für nen Zwanni – kommt schon, dass sollte doch drin sein.

Euer Jan (Gebührenzahler)

Ich habe sicherlich öfter mal den Eindruck erweckt, als würde die Größte Koalition aller Zeiten in Berlin nichts anderes tun, als unser aller Freiheit in Salamitaktik einzuschränken.

Das ist natürlich falsch und wie wir heute bei Spiegel-Online, dem größten Online-Nachrichtenmagazin aller Zeiten nachlesen können, stellt die Bundesregierung das jetzt unter Beweis. Denn Heiraten darf man künftig auch dann, wenn der Staat zuvor noch nicht seinen Segen zur Ehe dazugegeben hat.

In meinem jugendlichen Leichtsinn war ich zwar bisher davon ausgegegangen, dass das schon imm möglich gewesen ist aber laut Spiegel-Online mussten Geistliche seit 1875 mit Strafen rechnen, wenn sie staatlich unverheiratete Menschen verheirateten.

Trotzdem bitter, dass man sich in Berlin bei solchen Lapalien zu mehr Freiheit durchringen kann, während bei den wirklich wichtigen Themen im Zweifel immer für mehr Staat und dessen Einmischung in privateste Angelegenheiten votiert wird.

Silvana Koch Merin, das Aushängeschild der FDP auf europäischer Ebene, findet, dass Polen in der EU nichts verloren hat, wenn der Präsident den Lissabon-Vertrag nicht unterschreiben mag.

So kann man das Dilemma EU-Verfassung natürlich auch lösen. Unser Präsident hat übrigens bisher auch nicht unterschrieben – also Deutschland auch raus. In Frankreich und den Niederlanden wurde die Verfassung abgelehnt und wenn wir mal ganz ehrlich sind, dann müssen wir dieses Votum auch irgendwie für diesen Vertrag gelten lassen. Also auch die beiden raus aus der EU. Irland selbstredend ebenso.

Ich könnte mir sogar größeres Unglück vorstellen, ehrlichgesagt. Aber irgendwas sagt mir, dass Silvana Koch Merin das sooo konsequent dann doch nicht gemeint haben wollen würde.

Roger Kusch gehörte mal zur Regierung der schönsten Stadt der Welt.

Heute ist er hauptberuflich Sterbehelfer, wenn man so will.

Er hat einen Apparat entwickelt, mit dem sich Menschen sanft umbringen können. Der kam zwar noch nicht zum Einsatz, aber der Justizsenator a.D. hat einer 79 Jahre alten Frau Sterbehilfe geleistet.

Und es hagelt kritische Fragen und Vorwürfe: Darf der das? Wollte die Frau wikrlich? Ist das alles richtig?

Das Thema Sterbehilfe ist eigentlich immer heiß, diskutiert wird schnell emotional und es ist ja außerdem ein Thema, dass jeden irgendwie berührt – sofern man sich nicht für unsterblich hält.

Ich würde sagen, man kann in diesem Fall sicher davon ausgehen, dass die Frau wirklich sterben wollte. Das bedeutet natürlich nicht, dass man das Instrument Sterbehilfe nicht auch missbrauchen könnte und es bedeutet auch nicht, dass es nicht möglich wäre, Menschen zu überreden, sich beim sterben helfen zu lassen. Denkbar ist so Einiges in dieser verrückten Welt.

Aber reichen solche Argumente aus, um der Sterbehilfe und damit letztlich dem Wunsch von Menschen, sterben zu wollen, gesetzliche Riegel vorzuschieben? Ich denke nein. Nichts ist privater, als das eigene Leben und kein Mensch sollte irgendeinem Staat gehören, der an seiner statt bestimmen darf, ob ein Mensch leben oder sterben darf.

Eine andere Frage ist, ob man Sterbehilfe gewerblich betreiben dürfen sollte oder nicht. Geschäftemacherei mit dem Tod – ist das in Ordnung?

Die Frage ist eigentlich leicht zu beantworten: So wie Bestattungsunternehmen längst ihr Geschäft mit dem Tod machen und selbstverständlich, so makaber das auch klingt, mit mehr Leichen auch mehr Geld verdienen, so sollte das doch analog auf gewerbliche Sterbehelfer auch zutreffend sein.

Natürlich tu ich mich etwas schwer mit der Vorstellung, demnächst Werbespots von Kuschs Tötungsmaschine im Fernsehen zu sehen. Noch etwas skuriler wäre die Vorstellung von “Informationsveranstaltungen” in Altenheimen mit anschließendem Broschürenverteilen.

Das läge dann natürlich im Ermessen der Beteiligten, solche Werbemaßnahmen zuzulassen oder nicht aber das spricht ja so für sich genommen auch nicht dagegen, Derartiges gegen Geld anzubieten.

Der denkbare Missbrauch ist natürlich ein Thema. Aber keins, dass sich nicht auch vernünftig klären ließe. Man kann mit Zeugen arbeiten, mit Anwälten oder Notaren – Möglichkeiten gibts genug.

Ich bin der Meinung, man kann Sterbehilfe so regeln, dass sie sicher, menschlich und ethisch nicht nur als vertretbar, sondern auch als das einzig Richtige erscheint.

Und ich bin der Meinung, dass das jedem Kritiker letztlich auch klar ist. Das Brimborium das jetzt um Kusch gemacht wird und die emotionalen Ausbrüche, die solche Themen immer wieder hervorrufen, auch zum Beispiel als kürzlich das Thema Patientenverfügungen im Bundestag behandelt wurde, hat wohl letztlich seinen Ursprung in der Religion vieler Meinungsführer.

Für religiöse Menschen stellt sich die Frage nämlich anders. Das Schicksal des Betroffenen ist erstmal zweitrangig – vorher muss die Frage geklärt werden, ob er, also der Abgeordnete oder auch der Sterbehelfer, Gott spielen oder ihm zumindest assistieren darf. Wenn man den Vorzug genießt, nicht über einen konkreten Fall reden zu müssen, in dem vielleicht sogar ein Familienmitglied oder ein enger Freund oder Bekannter die tragische Rolle eines Sterbewilligen spielt, beantwortet sich die Frage nach dem Gottspielen sicher nicht mehr ganz so einfach.

Nur: Vielleicht ist der Betroffene gar nicht religiös? In dem Fall wäre es höchst unethisch, ihn den religiösen Regeln einiger Abgeordneter einfach so unterzuordnen.

Im Fall der Patientenverfügung, wo erst vor wenigen Tagen im Bundestag darüber debattiert wurde, ob der letzte Wille von Menschen, die im sterben liegen, unbedingt bindend befolgt werden müssen oder nicht, führt man noch ein anderes Argument an: Was, wenn der Patient zum Zeitpunkt des Abschaltens der Lebenserhaltenden Maßnahmen längst anderer Meinung ist, dass aber nicht mehr mitteilen kann?

Hier würde ich dafür plädieren, davon auszugehen, dass das nicht der Fall ist. Ich bin seit einiger Zeit Organspender und habe eingewilligt, dass man mir Organe entnehmen kann, wenn ich zwar technisch gesehen nicht mehr am Leben bin, mein Herz aber trotzdem noch schlägt. Selbstredend lässt es sich ohne Leber, Niere oder Herz erst recht nicht weiterleben, weshalb die Einwilligung zur Organspende natürlich nicht das Gleiche ist, wie eine Patientenverfügung – aber irgendwo artverwandt. Denn je nach Ausfertigung einer Patientenverfügung könnte die ja auch nahelegen, im Falle eines beinahe ausgeschlossenen Erwachens aus dem Koma, Lebenserhaltende Maßnahmen nach einer gewissen Zeit einzustellen.

Um die Einwilligung zur Organspende wird aber kein Glaubenskrieg geführt: Im Gegenteil: Hier diskutiert man ganz offen, ob nicht jeder Mensch von vornherein als Organspender gelten sollte und man dem erstmal widersprechen sollte. Das halte ich wiederum für nicht ethisch, zeigt im Zusammenhang aber ein merkwürdiges Menschenbild von Teilen der Politik auf die Menschen: Die Möglichkeiten jedes Einzelnen über sein Leben und seine körperliche Unversehrtheit zu etnscheiden, werden ohne große Bedenken beschnitten – wenn der Staat das selbe mit seinen Menschen tun will, dann finden sich plötzlich viele Befürworter.

Insofern muss man auf die ethischen Grundsätze diverser Meinungsfrüher nicht allzuviel Geben. Der Gesunde Menschenverstand empfiehlt allerdings: Ob bei Patientenverfügungen, Organspende oder Sterbehilfe, im Zweifel muss der Betroffene das entscheidende letzte Wort haben und das sollte dann auch möglichst respektiert werden.

PS: Da ich nicht müde werde, Organspendeausweise unter die Leute zu bringen, empfehle ich dir, lieber Leser, bei der Gelegenheit gerne nochmal, kostenlos einen zu bestellen. Man kann dort auch ankreuzen, dass man NICHT zum Spender werden möchte – dass nur als Tipp. Denn wer weiß, vielleicht setzen sich in diesem Land irgendwann doch diejenigen durch, die das Erstzugriffsrecht des Staates auf unsere Organe befürworten… ich empfehle allerdings, anderes anzukreuzen, Schließlich kann man selbst, die Freundin oder Frau oder die eigenen Kinder auch mal in die dumme Lage kommen, ein Spenderorgan zu benötigen.

Morgen abend gibts dann also das letzte Spiel der Europameisterschaft. Ein Spiel um den dritten Platz gibts ja nicht, fällt aus wegen Reichtum oder was weiß ich.

Ich möchte kurz mal die bisherigen Spiele der deutschen Mannschaft zusammenfassen:

(geholfen hat mir dabei der ARD-Liveticker und das ziemlich überflüssige aber irgendwie putzige Wordle)

Morgen abends gibts dann auch erstmal zum letzten Mal die eingängige Einlaufmusik zu hören. Etwas verwundert war ich, als ich mitbekommen habe dass den Song kaum jemand kennt. Ich hatte bis vor ein paar Tagen gedacht, dass das doch damals ein Riesenhit gewesen ist, der im Radio rauf und runter gelaufen ist. Ein Blick in die Wikipedia sagt allerdings was Anderes.

Ich vermute, ich hatte diesen Eindruck nur, weil ich den Titel seit Jahren auf beinahe jeder Party auf die Ohren gekriegt oder gegeben habe. In meinem Freundeskreis wars also durchaus jener Riesenhit – für den Rest der Welt dürfte er das wohl spätestens jetzt sicherlich auch sein;)

Der Song heißt Seven Nation Army” und ist von den White Stripes und zur Stadionhymne habens schon 2003 belgische Fans gemacht.

So, damit wäre dann auch endgültig bewiesen, dass man auch ohne besondere Fussballkenntnisse oder gar Interesse Artikel zur Europameisterschaft schreiben kann… meine Ahnungslosigkeit hält mich übrigens nicht davon ab, fest davon auszugehen, dass Deutschland in spätestens 40 Stunden Europameister ist.

Die Vorwahlen in Amerika sind entschieden und inzwischen kriegt man darum auch mal was richtig Konkretes zu lesen, was die Programmatik der Kandidaten angeht.

Zum Beispiel in der FAZ.:

“Der amerikanische Präsidentschaftsbewerber Barack Obama setzt auf höhere Steuern und zusätzliche Staatsausgaben, um der Wirtschaft neuen Schwung zu verleihen und zu erreichen, dass die Einkommensunterschiede zwischen Arm und Reich kleiner werden.”

Probleme lösen durch das griffige Konzept “mehr Staat” also.

Ein Blick nach Deutschland, in dem die Staatsquote ein gutes Stück größer ist, als in Amerika, zeigt allerdings, dass man auch trotz höherer Staatsanteile an der Wirtschaft nicht unbedingt soviel Schwung in der Wirtschaft erlebt, wie man sich das wünscht und auch bräuchte und die berühmte “Schere zwischen arm und reich” bestimmt auch bei uns etliche Debatten, so dass ich rein subjektiv nicht den Eindruck habe, wir hätten da sowas wie das nachahmenswerte Patentrezept gefunden mit unserer massiven Staatswirtschaft.

Aber was für uns lähmende Normalität ist, könnte im insgesamt bisher dann doch freieren Amerika tatsächlich einen erheblichen Change bedeuten.

Ihnen bleibt dieses unwürdige und angesichts der Bedeutung eines Staatsoberhauptes auch irgendwie völlig unangemessene Possenspiel erspart, dass wir gerade erleben.

Die Linke bringt jetzt also womöglich auch noch einen eigenen Kandidaten. Nein, natürlich eine Kandidatin, alles andere wäre politisch zu wenig korrekt.

Nun war die Wahl von Gesine Schwan, die Die Linke eigentlich laut Masterplan hätte mitwählen sollen, schon alles andere als sicher. Eine Die-Linke-Kandidatin wird da wohl erst recht chancenlos bleiben. Darum, die nächste Bundespräsidentin auszusuchen, gehts Die Linke offensichtlich also nicht.

Eher darum, der SPD eins auszuwischen – was legitim ist, schließlich war die Schwan-Kandidatur auch bloß eine Salve in Richtung einer womöglich kommenden Schwarz-Gelben Koalition und selbst der die jetzt wohl wieder relativ aussichtsreiche Wiederwahl des Amtsinhabers ist für Union und FDP natürlich vor allen Dingen eine Machtdemonstration.

Natürlich beteuern alle Beteiligten weiterhin, dass sie “das Amt nicht beschädigen” wollen. Na klar doch.

Kann man ein Amt überhaupt beschädigen, dass im Wesentlichen aus ein protokollarischen Auftritten und der einen oder anderen parteipolitisch neutralen Rede besteht? Gab es jemals einen unbeliebten Präsidenten? Natürlich nicht, wie denn auch. Unbeliebt und Bundespräsident gleichzeitig zu sein, da müsste man sich wohl schon sehr große Mühe geben.

Ich glaube, wenn Außenstehende dieses zweifellos hohe aber gleichzeitig auch irgendwie bedeutungsarme Amt wirklich beschädigen könnten, dann wäre es mittlerweile nicht nur beschädigt sondern ein Totalschaden.

Warum wir unbedingt einen Einbürgerungstest brauchen, ist mir bisher nicht klar geworden.

Ich gehe aber auch ganz naiv davon aus, dass wer unbedingt Deutscher werden möchte, sich das gut genug überlegt hat, um es ernst zu meinen. Mir persönlich langt das voll und ganz als Vorbedingung, weil derjenige sich immerhin mehr Gedanken darüber gemacht hat, als ich oder die meisten anderen Deutschen es je machen mussten – denn ich bin seinerzeit ja nur per Geburt, also eher zufällig, deutscher Staatsbürger geworden.

Aber wenn denn unbedingt so ein Test her muss, warum auch immer, dann kann ich damit leben. Dadurch wird eben von den neuen Deutschen erwartet, dass sie sich nicht nur mit der Frage ob sie Deutscher werden wollen auseinandersetzen, sondern auch mit Kultur und Gesellschaft des Landes.

Ich gehe in einem weiteren Anflug von Naivität davon aus, dass man das sowieso tut, wenn man Bürger eines anderen Landes werden möchte. Immerhin muss man ja Gründe dafür finden, irgendwo Bürger zu werden – ich würde es jedenfalls so machen, wollte ich auswandern.

Die sieben bisher veröffentlichten Fragen sind auch nicht schwer, auch wenn Politiker aus SPD, Grünen und FDP das anders sehen mögen.

Gefragt wird zum Beispiel:

• Wie viele Bundesländer hat die Bundesrepublik Deutschland?
• Welche Aufgaben die parlamentarische Opposition im Bundestag hat
• Was wollte Willy Brandt mit seinem Kniefall 1970 im ehemaligen jüdischen Ghetto in Warschau ausdrücken?
• Wann wurde die Bundesrepublik Deutschland gegründet?
• Ab welchem Alter ist man in Deutschland volljährig?
• Was es bedeutet, dass Jugendliche mit 14 Jahren strafmündig werden und
• Wie die Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens heißt.

Insgesamt solls 310 solcher Fragen geben und alle kann man sich vorher ansehen. Ein Test besteht dann aus einer Auswahl von 33 Fragen daraus und von denen muss man 17 richtig beantworten.

Natürlich: Aus dem Stand sind ein paar der Fragen schon ne Nummer für sich. Was Willy Brandt genau ausdrücken wollte zum Beispiel, das weiß nicht unbedingt jeder. Aber dass er mit seinem Kniefall nicht Unterwerfung gegenüber dem Warschauer Pakt signalisiert haben wird, wie als Antwort vorgeschlagen wird, dass kann man sich doch wohl denken.

Mit den jeweils vorgegebenen Antworten ist der Test spätestens nach einiger Vorbereitung wirklich machbar, zumal man ja fast die Hälfte der Fragen auch noch falsch machen darf.

Wer Bock hat, kann das bei Spiegel-Online selber mal austesten.

Trotzdem: Statt solche Tests auszuarbeiten, sollten sich unsere Herrschaften im Bundeskabinett lieber darum kümmern, dass man gerne Deutscher ist oder werden will – und vor allem: Bleiben will.

Und würden bei uns einfach alle Menschen gleich behandelt werden, egal welcher Nationalität sie angehören, bestünde für viele Einwanderer vielleicht gar nicht so sehr der Wunsch, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten.

…und bevor wie damals, 2006, wieder spiessige Langweiler kommen und uns einen vom Pferd erzählen, dass es ja gar kein gutes Licht auf uns werfen würde (Vergangenheit und so) wenn wir die Deutschlandfahne an unsere Autos, Fahrräder, Balkone, Hauswände StudiVZ-Profile machen, gibts ein paar Anmerkungen von mir dazu.

Man kann nicht ausschließen, dass Menschen, die so etwas machen, “stolz auf ihr Land” oder ganz offen nationalistisch gesinnt sind. Denn solche Menschen gibts nunmal.

Die allermeisten Leute, die dieser Tage Flagge zeigen, die tun das – das mag besagte spiessigen Langweiler überraschen – ausschließlich wegen unserer Fussballnationalmannschaft. Die spielt nämlich gerade eine Europameisterschaft und selbst Sportbanausen wie ich gehen felsenfest davon aus und drücken entsprechend die Daumen, dass sie es da weit bringen werden.

Das kann man zum Beispiel auch durch das Symbol der Nationalmannschaft tun und das ist halt zu allererst mal die Deutschlandfahne. Und ehrlichgesagt: Bevor ich überall diesen DFB-Adler sehe, ist mir die Fahne hundertmal lieber, weil sie bunt ist und im Gegensatz zu Adlern auch eine respektable Vergangenheit hat.

Womit die Fahne allerdings gar nichts zu tun hat, sind die 12 Jahre des Tausendjährigen Reichs. Die Fahne, die damals verwendet wurde, sah bekanntermaßen ganz anders aus und nur wer sich richtig lächerlich machen will, unterstellt deutschland-beflaggten Autofahrern automatisch eine Nähe zum Nationalsozialismus.

Gleichwohl muss man den Flaggenzauber natürlich nicht mögen. Aber tolerieren kann und sollte man ihn schon. Denn er ist in diesem Fall, wie bei allen anderen europäischen Fussballnationen auch, nichts weiter als ein Symbol der Verbundenheit zur deutschen Mannschaft. Und das ist nichts, dessen man sich schämen müsste – spätestens nach dem erfolgreichen Endspiel sehen das hoffentlich auch die spiessigsten Langweiler ähnlich.

Für mich stellt sich die Frage, ob ich mein Auto beflagge übrigens schon deshalb nicht, weil ich keins habe. Hätte ich eins, würde ich wahrscheinlich auch drauf verzichten, wie ichs 2006 auch getan habe.

In der einen oder anderen Form liest man immer wieder, was ich in einem (natürlich thematisch überhaupt nicht zum eigentlichen Thema passenden)Kommentar bei Kammerwatch entdeckt habe:

Ist Ihnen überhaupt bekannt, daß am 17. Juli 1990 auf Veranlassung des damaligen Außenministers der USA, Herrn James Baker, der Art. 23 GG gelöscht wurde?

Welche Konsequenzen hat es aber, wenn der Geltungsbereich einer Verfassung gelöscht wird?

Nach internationalem Verfassungs- und Völkerrecht erlischt mit der Löschung des Geltungsbereiches einer Verfassung der in ihr oder über sie definierte Staat mit all seinen Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungsanweisungen und Dienstverhältnissen.

Danach kann eine Regierung bestenfalls noch geschäftsführend tätig sein. Sie ist jedoch nicht mehr befugt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen, zu denen auch das Ausstellen von Pässen und Ausweisen zählt.

Haben Sie sich eigentlich einmal Gedanken darüber gemacht, was der Begriff Personalausweis bedeutet? Der Besitzer ist Angehöriger des Personals (der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH).

Die Farbe der Reisepässe wurde von grün auf rot geändert. Grün bedeutet militärisch besetztes Gebiet. Rot bedeutet, der Besitzer ist staatenlos. Souveräne Staaten stellen blaue Reisepässe aus.

Über alle diese Dinge und Zusammenhänge wurde das deutsche Volk bisher nicht informiert. Nach Art. 20 und 146 GG vom 23. Mai 1949 hätte ihm die Gelegenheit gegeben werden müssen, sich in freier Selbstbestimmung eine Verfassung zu geben. Daran wird es aber seitdem gehindert. Stattdessen hat man heimlich den Art. 23 GG und die Präambel des Grundgesetzes durch andere Texte ersetzt und so ein gefälschtes Grundgesetz in Umlauf gebracht.

Ich jedenfalls weiß jetzt genau, was “unsere” Politker sind und was ich von ihnen zu halten habe.

Das mit den Personalausweisen habe ich ohnehin immer geahnt, micht nur immer gefragt, wo denn die entsprechenden Stempeluhren sind…

Nein, natürlich völliger Mumpitz, wenn auch recht unterhaltsam.

Der Artikel 23 des Grundgesetzes lautete:

“Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Würftemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.”

Und selbst ich Nichtjurist lese daraus, dass er folgerichtig mit dem Einigungsvertrag von 1990 gestrichen werden musste, weil “Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland” von da an wirklich für ganz Deutschland galt und der Artikel 23 bis dahin nur eine Einschränkung und keine Beschreibung des Geltungsbereichs gewesen ist. Denn für welchen Geltungsbereich sollte ein “Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland” denn sonst gelten, wenn nicht für die Bundesrepublik Deutschland?

Der Rest ist ja auch ganz phantasievoll – aber wo soll denn bitteschön geschrieben stehen, wie “souveräne Staaten” ihre Pässe zu lackieren haben?

Oder anders gefragt: Wie souverän ist ein Staat, der sowas nicht alleine entscheidet?