Fragt Zettel in einem älteren Artikel, in dem er einen schönen Vergleich zwischen Postkutschen und Eisenbahnwagon-Abteilen und dem gebührenfinanzierten staatlichen Rundfunk herstellt.

Ein schöner Artikel zum Sinn von Rundfunkgebühren überhaupt.

Darüber hinauslässt sich aber die Frage, wozu öffentlich-rechtlicher Rundfunk gut ist, ganz gut auf die Frage in der Überschrift reduzieren:

Wozu brauchen wir den Staat, um uns unterhalten zu lassen?

Meint irgendwer, RTL oder Pro7 würden nicht Netzer und Delling für ihre Fussballsendungen einkaufen, wenn es die ARD nicht gäbe? Oder denkt jemand, dass Pay-Tv für die Sachen, die einen interessieren, im Durchschnitt wirklich teurer als 17-18 Euro werden könnten?

Das ein Sender wie Phoenix sich allein mit Werbung finanzieren könnte, ist natürlich fraglich. Aber der Sender gehört sicherlich zu den finanziellen Leichtgewichten im gigantischen öffentlich-rechtlichen Senderkonglomerat. Einen solchen Sender könnte und sollte man so oder so aus Steuermitteln finanzieren – dient er doch vor allem dazu, Worte, Visionen und Dummheiten unserer Politiker in die Wohnzimmer zu transportieren. Wenn das keine Aufgabe von gesamtgesellschaftlichem Interesse ist dann weiß ich auch nicht!

Das einzig Vernünftige wäre, die GEZ als Institution abzuschaffen, die Zahlung der Gebühr mindestens freiwillig machen, beziehungsweise die Nichtzahlung nicht mehr zu behandeln, als täte man etwas moralisch Verwerfliches oder Verbotenes – oder die Gebühr kommt eben komplett weg.

So ziemlich alles ist besser, als der gegenwärtige, unhaltbare Zustand.

Wolfgang Clement, ehemaliger MiniPräsi von Nordrhein-Westfalen und Bundes-Wirtschafts- und Arbeitsminister AD freut sich öffentlich, dass Andrea Ypsilanti die Hessen-Wahl nicht gewonnen hat.

Gut, im Moment hat die Wahl nach demokratischen Gepflogenheiten wohl gar keiner “gewonnen”, man wurschtelt ein bisschen herum und eventuell gelingt irgendwann nochmal das vielbeschworene Jamaika-Bündnis (spätestens ab heute, wenn auch die CDU der Hamburger schwarzgrünen Koalition zustimmt, müsste uns das jedenfalls nicht mehr allzusehr wundern).

Die Frage aber, die andere Blogger aufwerfen ist, ob Clement sich so ungestraft freuen darf, vor allem nachdem er ja schon vor besagter Wahl dazu aufgerufen hatte, die SPD und damit Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti nicht zu wählen.

Was darf Clement als SPD-Mitglied öffentlich von sich geben? Muss er loyal gegenüber seiner Partei sein, sich den Positionen eines anderen Landesverband als seinem eigenen unterordnen?

Ich denke nein. Das bedeutet nicht automatisch, dass er sich ethisch vernünftig verhalten hätte. In Wahrheit hat er in erster Linie die Interessen von RWE vertreten, bei dem er im Aufsichtsrat sitzt. Vielleicht hat er auch tatsächlich seine eigene Meinung kundgetan – dass dann aber in einer grenzwertigen Weise. Davor zu warnen, die eigene Partei zu wählen, dass ist schon heftig.

Die Frage, die hinter alledem steht, ist aber, ob einfache Parteimitglieder gezwungen werden dürfen, können oder sollten, hinter ihrer Führung, hinter der Parteiprogrammatik zu stehen, auch wenn sie in maßgeblichen Punkten anderer Meinung sind, oder sollten sie dann besser gleich austreten?

Und ich sage wieder: Nö. Es wäre wünschenswert und wenn Delegierte eines Parteitags über ein Programm abstimmen, dann sind die Deligierten demokratisch gewählt und letztlich gehört es dann schon zum guten Ton, deren Entscheidungen zu respektieren.

Es kann aber nie ausgeschlossen werden, dass auch mal völliger Bockmist beschlossen wird – und dann? Soll ich deswegen aus einer Partei austreten oder sollte ich nicht doch lieber versuchen, Fehlentwicklungen entgegenzuwirken?

Parteien sind zwar (leider) in erster Linie Institutionen zur Machterhaltung und -ausweitung ihrer Spitzenleute. Aber sie sind auch lebendige Foren des Meinungsaustausches. Und das ist kein Beiwerk, kein notwendiges Übel, sondern eine wichtige Funktion. Denn die Basis, dass sind schon etwas mehr als nur Parteimitglieder. Es sind auch Freunde, Bekannte und Verwandte, mit denen sich Parteimitglieder austauschen, von denen sie auf Probleme gestoßen werden, von denen auch mal Impulse ausgehen.

Eine Partei, in der oben entschieden und gelenkt und von der Basis nichts weiter als ein folgsames “Jawohl Sir” mit anschließender bereitwilliger Multiplikatorfunktion erwartet wird, funktioniert (sofern sich genügend brave Basismitglieder finden lassen) bestimmt ganz prima – lebt aber den Gedanken der Demokratie nicht.

Wenn wir schon ein Wahlrecht und ein politisches System haben, dass Parteien derart überhöht (5%-Hürde, Parteienfinanzierung usw.), dann kann zumindest innerhalb von Parteien gar nicht genug demokratische Konfrontation herrschen – auch wenn das den Vorderen nie schmeckt und fast immer Stimmen kostet.

Nur, und damit komme ich auf Clement zurück, nur eine gewisse Sachlichkeit und ein angemessener Ton sollte bei jedem Streit beibehalten werden.

Entgegen der Vorurteile einiger zumeist älterer Kulturbanausen, die die Serie wahrscheinlich nie gesehen haben, sind die Simpsons keine stumpfe Comedy-Trickfilmserie, sondern in manchen Folgen tiefgründiger, intelligenter und für die politische Bildung junger Menschen wertvoller, als die meisten öffentlich-rechtlich produzierten Sendungen aus Deutschland.

Das ist auch kein Wunder, denn die Serie ist eben verdammt oft geradezu erfrischend liberal und nimmt, wann immer staatliche Behörden (zu denen ARD und ZDF ja auch irgendwo zählen) oder Institutionen vorkommen, diese so richtig auf den Arm – beispielhaft in fast jeder Folge die Polizei in Gestalt es korrupten, dämlichen und faulen Chief Wigum oder dem nicht minder korrupten Opportunisten Bürgermeister Quimby. Zudem beäugt die Serie kritisch jede Form von Verboten und Autoritäten.

Da in Venezuela derzeit der “Sozialismus des 21. Jahrhunders” installiert wird und folgerichtig erstmal die dazu unvermeidliche Diktatur errichtet wird, mag man sich dort die Ausstrahlung einer Serie, die Machtverhältnisse aller Art so schonungslos bloß stellt, nicht mehr länger erlauben.

Steht hier. Und da steht auch, dass George Bush die Simpsons auch nicht mag und stattdessen lieber die Waltons sieht.

In Venezuela wurde allerdings (überraschenderweise…) nicht auf ihn gehört, man zeigt stattdessen nun lieber Baywatch (scheinbar hat sich in Venezuela noch nicht rumgesprochen, dass doch kein Geringerer als David Hasselhoff damals im Alleingang die DDR befreit hat…).

Merke: Simpsons haben offenbar das Zeug dazu, das Volk aufzuwiegeln, blonde Busenwunder im Badeanzug wirken dagegen eher “beruhigend” auf die Jugend.

Während sich hierzulande die Medien bisher vor allem auf Hillary Clinton und Barack Obama stürzen, wenn es um den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf geht, rückt nun ein weiterer potentieller nächster Präsident ins Bewusstsein Deutscher Journalisten.

Die Rede ist von Ron Paul, der sich von allen anderen Kandidaten in so ziemlich allem Unterscheidet. Das macht ihn in einem Land, in dem die beiden führenden Parteien fast die selbe Politik vertreten zu einer echten Alternative – obwohl er selbst der republikanischen Partei angehört, die doch für die meisten Deutschen so etwas wie die Wurzel allen Übels in der Welt ist.

Das liegt auch daran, dass der normale Deutsche von amerikanischer Geschichte nicht viel versteht. Denn immerhin war die republikanische Partei diejenige, die die Sklaverei ablehnte, während die Demokraten sie behalten wollten.

Aber seis drum, in den Medien bei uns werden Bush und seine Republikaner eben stets als böse und jeder Demokrat als gut hingestellt – schwarzweiß ist ja auch viel einfacher, als allzutief in die Materie einzusteigen. Zu gerne wird in den Republikanern auch eine Art Ami-CDU gesehen und in den Demokraten eine Art Ami-SPD, was allerdings eine deftige Vereinfachung ist, die nicht grade hilft, die Amerikaner und ihre Politik zu verstehen – aber das will in Deutschland offenbar sowieso kaum jemand.

Trotzdem wollte ich das mal vorweg schicken. Denn der republikanische Präsidentschaftskandidat Ron Paul ist nicht nur Republikaner, sondern auch scharfer Kritiker der aktuellen amerikanischen Regierung. In Amerika ist das kein undenkbarer Gegensatz, weil das dortige Wahlsystem viel stärker auf innerparteiliche Auseinandersetzung angewiesen ist als unseres, dass sich mehr auf Kämpfe zwischen den Parteien konzentriert.

Das ist aber nicht das einzige an Ron Paul, dass mir bemerkenswert erscheint. Ich zitier mal aus der Wikipedia:

Pauls politische Ansichten können als „libertär“ beschrieben werden. Entsprechend dieser politischen Überzeugung wird von Paul der Begriff der Freiheit ins Zentrum gestellt, wobei unter „Freiheit“ sowohl individuelle als auch ökonomische Freiheit verstanden wird. Unter Verweis auf sein Verständnis der individuellen Freiheit setzt sich Paul etwa für eine liberalere Drogenpolitik und auch Recht auf Waffenbesitz ein. Paul stimmte gegen den USA PATRIOT Act und befürwortet eine Auflösung des Department of Homeland Security. Unter Verweis auf die ökonomische Freiheit und die Bedeutung des freien Marktes befürwortet Paul die Auflösung der Steuerbehörde IRS, lehnt das Handelabkommen NAFTA sowie andere internationale Institutionen als Bedrohung der Souveränität der Vereinigten Staaten ab und spricht sich für einen „schlanken Staat“ mit niedrigen Steuern aus.

Außenpolitisch vertritt Paul eine nichtinterventionistische Position − er lehnte den Irakkrieg von Beginn an ab − und weist der Außenpolitik seines Landes eine Mitverantwortung an den Terroranschlägen des 11. September zu. Seine Ablehnung des Irakkrieges und seine libertären Positionen machen ihn zu einem Außenseiter im republikanischen Bewerberfeld für die Präsidentschaftswahlen, haben ihm jedoch zugleich eine äußerst aktive Unterstützergemeinde eingebracht.

Ich sag mal so: Das meiste davon unterstütze ich sofort und mit dem Rest müsste ich mich erstmal näher beschäftigen.

Aber insgesamt finde ich den Kandidaten hochinteressant und wenn ich mir nicht so sicher wäre, dass soviel Andersartigkeit in unserem anti-individualistischen Deutschland sowieso niemals eine Chance hätte, würde ich sogar den Wunsch nach einem Politiker von diesem Kaliber in unserem Land äußern.

So lautete die Betreffzeile einer Email, die ich vor einigen Wochen bekam. Ich hatte dieselbe Email bereits vor einiger Zeit mal zugeschickt bekommen und davor auch schonmal, sie ist also schon etwas älter. Ich will trotzdem mal einen Kommentar dazu abgeben. Also auf gehts:

etwas lang – aber seeeeeeeeeeeeeehhhhhrr interessant !!!

Moin,
wir ändern unser Kaufverhalten !

Betreff: – Die Geschichte von Herrn Müller –

Das hier, das ist der Herr Müller.

Der Herr Müller kommt aus Aretsried, das liegt in Bayern, also ganz im

Süden. Der Herr Müller ist ein Unternehmer.Und das, was in den Fabriken von Herrn Müller hergestellt wird, habt ihr

sicher alle schon mal gesehen, wenn ihr im Supermarkt wart.

Der Herr Müller stellt nämlichlauter Sachen her, die aus Milch gemacht

werden.

Naja, eigentlich stellen die Kühe die Milch her, aber der Herr Müller

verpackt sie schön und sorgt dafür, dass sie in den Supermarkt kommen, wo

ihr sie dann kaufen könnt. Die Sachen, die der Herr Müller herstellt sind so

gut, dass sogar der Herr Bohlen dafür Werbung gemacht hat. Weil der Herr

Müller ein Unternehmer ist, hat er sich gedacht, er unternimmt mal was und

baut eine neue Fabrik.

Und zwar baut er sie in Sachsen,

das ist ganz im Osten.

Bis dahin überaus lehrreich und schlüssig, jetzt gehts aber erst richtig los.