So heißt dass neben JuLi-Blogs.de andere Blogaggregat, über dass mein Blog seit einer Weile ebenfalls “verteilt” wird.

Wasn das, n Blogaggregat?

Das ist, wenn man so will, eine Art Metablog: Viele, optimalerweise thematisch irgendwie verbundene, Blogs veröffentlichen ihre Artikel auf einer besonderen Seite, um auf diese Weise Lesern, die sich für bestimmte Themen interessieren, einfachen Zugang zu mehreren Blogs zu geben.

So verbindet die Autoren bei JuLi-Blogs.de vor allem ihre Mitgliedschaft bei den Jungen Liberalen, der Jugendorganisation der Freien demokratischen Partei – und ist damit zumindest nach meinem Kenntnisstand nach wie vor Vorreiter, weil es Ähnliches weder von den Jusos (SPD) noch von der Grünen Jugend (Bündnis 90 / Die Grünen) oder der Jungen Union (CDU / CSU) gibt.

Wer jedenfalls bei JuLi-Blogs.de reinklickt oder gleich den Feed abonniert, der kriegt meist politische Artikel, die immer von Menschen unter 35 stammen und liberaler Gesinnung sind. Obendrein betreiben die meisten Autoren aktiv Politik, sei es rein programmatisch bei den Jungen Liberalen, sei es in der Kommunalpolitik oder in andern FDP-Gliederungen.

E Pluribus Unum (oder kurz EPU) ist ebenfalls ein weitgehend politisches Blogaggregat. Das politische Spektrum ist etwas breiter, bewegt sich zwischen libertär (z.B. PAXX) und konservativ-liberal (wie der immer wieder gerne auch hier zitierte Zettel).

Was irgendwie passt. Ich zitiere mal Wikipedia:

E Pluribus Unum (lat.: aus vielen Eins) ist, unter anderem, der Wahlspruch der USA. Ursprünglich bezog er sich auf die einzelnen Bundesstaaten, die zusammen die Vereinigten Staaten bilden. Nach heutiger Interpretation bezieht sich E Pluribus Unum auf die verschiedenen Völker und Ethnien, aus denen das Volk der Amerikaner entstanden ist (Schmelztiegel).

“Aus vielen Eins” also. Man ist beileibe nicht immer einer Meinung, gibt dem Leser aber auf diese Art eben eine umfassende, liberale Sichtweise auf die Themen, die grade auf dem Tisch liegen.

Und dabei geht es nicht nur um originär politische Themen. Oekologismus.de befasst sich zwar mit Umweltpolitik, hält aber wissenschaftliche Fakten und Beurteilungen dagegen und vergleicht kritisch. Und das im vergangenen Jahr für den Grimme-Online-Award nominierte USAerklärt ist sowieso betont unpolitisch und möchte schlicht und einfach über Land, Leute und Kultur Amerikas aufklären, was dort seit Jahren auf informative und locker unterhaltsame Weise bestens gelingt.

Etliche der “EPU”-Blogs finden sich seit langem in meiner Blogroll, die beiden soeben genannten gehören dazu und B.L.O.G. und das Antibürokratieteam sind so ungefähr seit ich eine Blogroll habe auch in ihr vertreten.

Ich kann regelmäßiges anschauen oder abonnieren des “E Pluribus Unum“, hinter dem maßgeblich Daniel Fallenstein von den “Freunden der Offenen Gesellschaft” (auch die sind hier schon lange Zeit verlinkt) steckt also nur wärmstens empfehlen.

Da jetzt mein Theme wieder voll funktionsfähig zu sein scheint, weise ich darauf hin, dass die neuesten Artikel des EPU ab sofort in der Sidebar angezeigt werden. Und in der Blogroll findet sich das Aggregat nun auch wieder.

Das scheint mir, nach tapferem Zuendegucken von “Anne Will”, so dass wichtigste Argument für Rauchverbote in der Gastronomie zu sein. Da wäre doch die Zahl der Herzinfarkte zurückgegangen und die der Raucher sowieso und was das nicht alles für tolle Auswirkungen auf die Gesellschaft gehabt hätte!

Ich bin mir ziemlich sicher, dass all diese segensreichen folgen noch viel drastischer ausfallen würden, würde man Zigaretten oder besser Tabak komplett verbieten. Das Alkoholgesaufe am besten gleich dazu. Und andere völlig Nutzlose Gifte wie Zucker oder Fett.

Wobei – gestern Abend kam ja mal wieder “Die Unbestechlichen” – die Folgen davon müssen also nicht ausnahmslos positiv sein.

Aber solche Begleiterscheinungen werden doch unsere Experten und Guttuer genauso wenig davon abhalten, unser großartiges (weil staatlich organisiertes) Gesundheitssystem mit allen Mitteln retten zu wollen wie die Tatsache, dass seit Jahrzehnten stetig jedes Jahr weniger Menschen rauchen oder saufen.

Die persönliche Freiheit ist doch ein wirklich unbedeutend kleiner Preis für totale Gesundheit!

Es lässt nebenbei bemerkt tief blicken, dass ausgerechnet Irland immer wieder als Beispiel für “gute” Drogenpolitik genannt wird. Die Biersteuer ist dort mehr zehn mal so hoch wie in Deutschland (steht hier, PDF, Seite 30) und aus “Jugendschutzgründen” dürfen Erwachsene dort bei vielen Sportveranstaltugnen und auch im freien in der Regel keinen Alkohol trinken. Kein Wunder, dass grün, rot, schwarz oder (bedauerlicherweise) auch der ein oder andere gelb gestrichene Gesundheitsapostel beim Gedanken an Irland ganz feuchte Träume kriegt.

Provinzposse trifft es eigentlich ziemlich gut. Wer die Geschichte nicht von Anfang an verfolgt hat, für den fass ich das nochmal schnell zusammen:

1. Winsen-Besucher aus dem nahen Ausland (Dänemark) parkt auf einem parkscheinpflichtigen Parkplatz, der zuständige Automat ist allerdings im Arkaputt und also legt der Mann seine Parkscheibe ins Fenster (soll man nämlich, steht da so)
2. Besagter Besucher findet ein Knöllchen an seinem Auto und geht von einem Irrtum aus, geht umgehend zum Rathaus
3. Dort erklärt man ihm, dass dänische Parkscheiben nicht zählen und er bezahlen soll
4. verständlicherweise etwas von den Socken, verfasst der Besucher einen offenen Brief an die Bürgermeisterin, in der er die Geschichte erzählt
5. Dieser Brief löst einige Empörung, einen Blogartikel und mehrere Leserbriefe, sowie einen Schriftwechsel zwischen dem “Parksünder” und der Bürgermeisterin, sowie weitere zwischen ihm und Winsener Zeitungslesern und einem Blogautoren aus
6. Etwas überrascht von der Resonanz verfasst der Besucher dann einen weiteren offenen Brief

Und den hat er mir dann bei der Gelegenheit dankbarerweise auch gleich geschickt. Hier isser:

Nach einem Telefongespräch mit einem netten Leser des WA und des Elbe und Geest Wochenblattes erscheint es mir sinnvoll, die Sache mit der Parkscheibe meinerseits abzurunden.

Auch wenn ein paar Umschläge mit den ganzen Artikeln und Leserbriefen noch auf dem Weg zu mir in der Post sind.

Ich hatte mir in meiner wildesten Fantasie nicht vorgestellt, wie viel Staub mein offener Brief an die Bürgermeisterin aufwirbeln würde.

Frau Bürgermeisterin Bode kontaktierte mich gestern per Email, und teilte mir von dem öffentlichen Aufsehen mit, von dem ich hier in Dänemark nichts mitgekriegt hatte.

Ausserdem ist sie der Meinung, die ich nur teilen kann, „dass die Verwarngeld-Entscheidung von wenig Flexibilität und Fingerspitzengefühl bei der Rechtsanwendung zeugt. Mag das Verwarngeld formal-juristisch nicht zu beanstanden sein, so hätte darauf jedoch in Ausübung des Ermessens verzichtet werden sollen.”

Über meinen Besuch im Rathaus schreibt sie „Dass Sie sich beschwert und dabei erregt haben, ist verständlich. Nicht akzeptabel ist es jedoch, wenn Verwaltungsbedienstete gegen ihren ausdrücklichen Willen fotografiert und
Bürotüren lautstark zugeschlagen werden.”

Ich war in der Tat erregt, hatte als Tourist auch meine Kamera dabei, habe aber niemanden fotografiert. Dass sich kommunale Türen in Winsen so lautstark zuschlagen lassen, hat auch mich erstaunt. Das geht nicht mit dänischen kommunalen Türen.

Freundlicherweise hat mir die Bedienstete eine deutsche Parkscheibe ausgehändigt, die ich bei meinem nächsten Besuch in Winsen mit Vergnügen benutzen werde.

Dass ich in meinem offenen Brief von „stumpfsinnigen Beamten” der Stadt spreche, betrachtet Frau Bode als eine Beleidigung und ist als solche von ihr auch zur Anzeige gebracht worden.

Ich habe es aber durchaus nicht so dargestellt, als würde die Stadt Winsen von stumpfsinnigen Beamten regiert. Meine Frage war, welches Bild ausländischen Gästen vermittelt werden soll.

Schliesslich teilte Frau Bode mir mit, dass sie bereit wäre, von dem Verwarngeld abzusehen, allerdings unter der Voraussetzung, dass ich mich für mein Auftreten im Rathaus und die beleidigende Äußerung in meinem offenen Brief entschuldige. Sie würde dann auch ihre Strafanzeige zurücknehmen.

Meine Entschuldigung hat Frau Bode gerne akzeptiert. Strafanzeige und Strafantrag hat sie zurückgenommen.

Wir haben uns darauf geeinigt, die Rückerstattung der 5 Euro bei meinen nächsten Besuch in Winsen zu erledigen. Ich sehe keinen Grund, Steuermittel für eine Überweisung zu verschwenden.

 

Was hat diese ganze Aktion gebracht?

Ich würde mich freuen, wenn man von Seiten der Verwaltung Verordnungen mit ein wenig gesundem Menschverstand dem Sinn nach anwenden würde. Und nicht unbedingt formal-juristisch auf sein Recht bestehen würde.

Ich denke, die Botschaft ist im Rathaus verstanden worden. Auch wenn der ganze Verlauf nicht unbedingt von ausgeprägtem politischen Fingerspitzengefühl zeugt.

Und eine Bitte an die Parkwächter der Stadt: Drückt ab und zu mal ein Auge zu. Der nächste Parksünder kommt bestimmt. Auch wenn er nach bester Überzeugung alles richtig macht und niemanden schadet oder gefährdet.

Zuletzt möchte ich mich herzlich bei den Winsenern bedanken, die ihre Sympathie für meine Aktion ausgesprochen und sich in Leserbriefen engagiert haben.

Mit freundlichen Grüssen
JR

Er will also nicht nur wiederkommen, sondern dann auch “mit Freuden” seine neue deutsche Parkscheibe zum Einsatz bringen. Was will man mehr? Nix!

Naja, wobei… eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung, wie sie die Leipziger Jungen Liberalen gerne haben wollen (dort hatte man es offenbar mit ähnlich albernen Vorfällen zu tun), ist sicherlich wünschenswert. Ich nehme an, dass außer mir auch die Mehrheit der JuLis bei uns im Kreis einer solchen Änderung zustimmt. Es ist einfach Quatschkram, dass eine Parkscheibe unbedingt blau sein muss und dass sie unbedingt diese und jene Maße haben muss. Das Ding soll kenntlich machen, seit wann ne Karre irgendwo steht und dass kann notfalls auch ein ordinärer Notizzettel leisten, wenn man halbwegs ordentlich schreibt.

Im nicht ganz so weit von Winsen entfernten Uelzen gabs ebenfalls “Probleme” mit dänischen Parkscheiben, dort wurde dem Vorfall nicht mehr als das Mindestmaß an Bedeutung beigemessen, das er verdient:

“Fragen, für die man im Rathaus womöglich bislang nicht ausreichend sensibilisiert war, räumt Bürgermeister Otto Lukat augenzwinkernd ein. Und nimmt den aktuellen Fall zum Anlass, “den Sachverhalt im Sinne der deutsch-dänischen Beziehungen in unserem Hause nochmals genau zu prüfen”. Noch am Nachmittag teilte dann das Ordnungsamt mit, dass man ab sofort ausländische Parkscheiben akzeptiere.”

Friede, Freude, Eierkuchen und gewonnen hat der gesunde Menschenverstand.

Was Uelzen schafft, sollte Winsen doch wohl schon lange schaffen, oder?

–

Danke an den Winsen-Besucher JR für den ersten und zweiten offenen Brief, sowie den Link aus Uelzen.

Die Mitgliederzeitschrift der Jungen Liberalen, die den ausgesprochen *räusper* einfallsreichen Titel “Jung & Liberal” trägt, hat in ihrer aktuellen Ausgabe (PDF) mal was ganz Verrücktes gemacht. Sie hat einfach mal das ganze Heft vollgepackt mit Artikeln, die von der Beschlusslage der JuLis abweichen oder ihr sogar widersprechen.

Lasse Becker aus Hessen argumentiert gegen jede Form von Studiengebühren, Sascha Vetterle aus Nordbaden fordert eine Bildungspflicht statt einer Schulpflicht. Christoph Krelle, Mecklenburg Südwest, wagt sich gar daran, gegen Kiffen, beziehungsweise die Freigabe von Cannabis-Drogen zu schreiben.

Auch wenn das eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte: Gefällt mir sehr, dass so etwas bei uns geht!

Würde mich echt mal interessieren, ob Ähnliches in den Hauspostillen von Junger Union oder den Jungsozialisten auch denkbar wäre. Mitbekommen habe ich dergleichen bisher nicht.

In diesem Artikel gehts eigentlich um Johannes Vogel, unserem Bundesvorsitzenden bei den Jungen Liberalen. Aus irgendwelchen Gründen hauen Nachrichtenschreiber dann gerne mal irgendwelche mehr oder weniger passenden Umfragen in solche Artikel, in diesem Fall sah die so aus:

Joa, grandios.

Gut, wäre ich nicht von der Richtigkeit der ersten Auswahlantwort im Großen und Ganzen überzeugt, wäre ich sicher nicht in der FDP Mitglied geworden. Allerdings bin ich überzeugt davon, dass man auch gleichzeitig für Leistung, Freiheit und Individualismus sein kann, ohne die FDP zu unterstützen.

Und die zweite Auswahlantwort ist auch geil. Wer für “Gemeinschaft” ist, ist gegen die FDP, weil Gemeinschaft natürlich nur dann was taugt, wenn sie staatlich verordnet worden ist.

Und dann muss man sich schon für einen der beiden Fälle entscheiden oder sich eingestehen, dass einen Politik nicht interessiert… mal im Ernst, solche Umfragen sind doch nichts als Verschwendung von Serverkapazität.

Oder macht es vielleicht wirklich manche Menschen glücklich, selbst auf die blödesten Fragen zu antworten und zu gucken, wieviele das noch getan haben?

In diesem Fall stimmten 44% für die FDP. Was eigentlich nur den Schluss zulässt, dass sich FDP-Wähler überdurchschnittlich oft für Artikel über den Bundesvorsitzenden der Jungen Liberalen interessieren, denn die aktuellen Umfragen sind zwar aus FDP-Sicht erfreulich, ein “Projekt 40″ wirds aber vermutlich nicht geben…

“Eines der Ammenmärchen, das uns neoliberale Reformer wie Ulla Schmidt (SPD) erzählen, geht so: Einsparungen im Gesundheitswesen entlasten die Wirtschaft und machen sie konkurrenzfähiger im globalen Wettbewerb.”

Darüber klären uns die “Nachdenkseiten” auf.

Ulla Schmidt also ist eine neoliberale Reformerin.

Seit beinahe sieben Jahren ist sie Bundesgesundheitsministerin. Ich fasse ihre Erfolge auf dem Weg zum “neoliberalen Gesundheitssystem” mal zusammen:

• Praxisgebühr eingeführt, die sich an nichts anderem, als dem Datum orientiert, was in der Form eher einer Art zusätzlichlem Versicherungsbeitrag gleicht. Sinn und Zweck war die Senkung der Beiträge
• Die Beiträge haben sich allerdings völlig unbeeindruckt von der Praxisgebühr seither nur erhöht
• Der einzige wirkliche Erfolg ist, wenn man so will, dass das Gesundheitssystem immer noch existiert – wenn auch mithilfe eines von Legislaturperiode zu Legislaturperiode komplizierter (und teuerer) werdenden Flickwerk aus Maßnahmen und Gesetzen

Es gibt nur wenige Bereiche der deutschen Wirtschaft, die sozialistischer geregelt sind als das Gesundheitswesen. Und Ulla Schmidt konnte es auch nicht besser machen, nur teurer – so wie alle anderen Gesundheitsminister vor ihr auch.

Nach der wahren Bedeutung der Bezeichnung neoliberal ist das auch kein Wunder. Jeder Liberale weiß, dass staatliche Einmischung (und nichts anderes ist Neoliberalismus) Effizienz kostet und genau das geschieht ja seit Jahrzehnten.

Das obige Zitat deutet ja aber schon an, worum es geht: Man mag das Gespare nicht.

Nun sind Politiker immer dafür gut, zu verkünden, die Lohnnebenkosten müssten gesenkt werden, weil das “die Wirtschaft ankurbeln” würde. Und wer solchen Unsinn verkündet, der muss sich nicht wundern, wenn er falsch verstanden wird.

Zunächst mal muss man doch wohl die sogenannten Lohnnebenkosten den Löhnen zurechnen. Denn sie werden vom Arbeitgeber für den ganz konkreten Arbeitnehmern gezahlt. Wie Löhne. Im Grunde genommen ist schon die Bezeichnung völlig daneben. Was uns als Lohnnebenkosten verkauft wird, ist in Wahrheit Teil des Bruttolohns – wir müssens nur nicht versteuern. Aber dafür bekommen wir ja auch nichts davon ab.

Als nächstes gehören zu “der Wirtschaft” nicht nur Arbeitgeber, sondern auch Kunden und letztlich jeder von uns, wenn er nicht gerade allein auf einer einsamen Insel lebt. Wer “die Wirtschaft” ankurbeln will, der nimmt ihr am besten weniger Geld weg – weshalb es nicht ganz falsch ist, dass es die Wirtschaft wachsen lässt, wenn Lohnnebenkosten sinken – denn es landet weniger beim Staat.

Nur: Erkauft man das mit Einsparungen, dann geht das zulasten der Qualität und irgendwann zulasten der Gesundheit der zwangsweise Versicherten. Davon hat keiner der dafür genauso zwangsweise zahlenden Arbeitgeber etwas und der Versicherte noch viel weniger. Da haben also die “Nachdenkseiten” ihrerseits Recht: Einsparen ist nicht die Lösung.

Was ist dann die Lösung?

Liegt an sich auf der Hand: Lohnnebenkosten komplett abschaffen und dem Bruttolohn zurechnen. Von dem Geld kann sich dann jeder Versichern, wo und wie umfangreich er will und schon brauchen sich keine offensichtlich überforderten Reformversager mehr um das Gesundheitssystem kümmern. Ob und wieviel der Einzelne lieber einspart, ist dann seine Sache.

Und die, für die jetzt schon so gut wie oder gar keine Lohnnebenkosten gezahlt werden? Für die ist die staatliche Einheitsversicherung nach heutigem Muster doch wohl immer noch gut genug – denn das muss man ja trotzdem nicht abschaffen! Und wenn das dann Steuergeld kostet, was solls? Fällt dann aber wenigstens unter sozialstaatliche Maßnahmen.Und es muss dafür nicht den Rest der Bevölkerung in Geiselhaft genommen werden, der bisher um Teile seines Lohns beschissen wird.

Boche schreibt angesichts jüngster Äußerungen von Bärbel Höhn von den Grünen

“Die Grünen stehen inzwischen, neben ihrem Kernthema Ökohysterie, nur noch für eine patriarchalische Spießermoral,”

womit ich ihm einfach mal Recht geben muss.

Das Einzige, was ich grüner Politik im Augenblick noch abgewinnen kann, sind einige Ansätze was Bürger- und Freiheitsrechte angeht.

In dem Zusammenhang nervt mich allerdings, dass diese andauernd von ideologischen Prestigeprojekten in den Hintergrund gedrängt werden. Wirtschaftliche Freiheit? Klar, nur würden uns viele von den Grünen insgeheim wohl am liebsten schon den bloßen Kauf eines SUVs verbieten. Bekenntnisse zum mündigen Bürger kriegt man auf Nachfrage wohl auch jederzeit – aber das hält bekannte Grünen-Gesichter wie zum Beispiel Frau Höhn auch nicht davon ab, Werbeverbote für alles Mögliche zu fordern.

Meine Definition von Freiheitsrechten schließt das Recht auf Dummheit, auf eine eigene Meinung, die ich nicht der gerade vorherrschenden politischen Korrektheit anpasse oder das Recht ein Auto vor allem deswegen zu kaufen, weil ich es einfach geil finde jedenfalls mit ein.

Mir scheint, die Grünen übertreiben es ständig erst mit ihren Forderungen – und verheddern sich dann in ihrer eigenen Moral, weil sich ihre Ziele manchmal nur schwer unter einen Hut bringen lassen.

Zum Beispiel beim offensichtlichen Konflikt Klima- gegen Umweltschutz: Das Klima vor Kohlendioxid retten und gleichzeitig Atomkraftwerke abschalten ist unmöglich, sofern man auf Importe verzichten will (die natürlich auch irgendwo her kommen müssen…). Statt vernünftigerweise erst das eine und dann das andere Ziel zu verfolgen, wird betonkopfig beides gleichzeitig bei jeder Wahl in die Städte gekleistert.

Oder bei der Gentechnik: Würde man effizientere Nutzpflanzen zum Beispiel zur Herstellung von Bioenergie entwerfen und anbauen, hätte man letztendlich wohl auch mehr Fläche zum Anbau von Nahrung und könnte vielleicht so zwei soziale Probleme auf einmal lindern, nämlich das steigender Nahrungsmittelpreise und das steigender Spritpreise – bei gleichzeitig weniger “Kohlendioxidbelastung”, was bekanntlich ja auch eine grüne Herzensangelegenheit ist. Diese Chance ist in der grünen Ideologie allerdings verbaut, weil alles, was mit Gen-Design zu tun hat, Tabu ist – sofern es nicht züchten heißt, jedenfalls.

Beispiel Drogenpolitik: Auch hier ist man als Grüner schnell bei Werbeverboten (Bärbel Höhns Süßigkeiten sind im Grunde ja auch Drogen, ich kenne jedenfalls etliche schokoladesüchtige Menschen), auch Konsumverbote sind kein Tabu, wie man beim Thema “Nichtraucherschutz” sieht. Vor diesem Hintergrund wirkt das anhaltende Engagement für Cannabis-Legalisierung wie ein Relikt aus Zeiten, als man noch etwas gegen staatliche Bevormundung gehabt hat. Die Grünen von heute kämen vermutlich niemals auf den Gedanken, irgendetwas, dass der Gesundheit schaden könnte, zu legalisieren, wenn sich das irgendwie vermeiden ließe.

Grüne haben bei mir allmählich einfach das Klischee des politisch hyperkorrekten besserverdienenden Spielverderbers weg und offenbar bin ich da ja auch nicht der Einzige. Dabei gab es mal eine Zeit, in der ich so ziemlich jeder politischen Strömung seine Chance gegeben hatte – wem aber außer verbieten, moralisieren und bevormunden aber nichts einfällt, für dessen Sache kann ich mich nunmal nicht erwärmen.

Dabei ist das in diesem Fall eigentlich schade, weil die Grünen gesellschaftspolitisch doch einiges an Potenzial haben. Zentrale Grüne Themen wie die faire Behandlung und Gleichberechtigung von Homosexuellen oder Frauen sind Ansätze, die ich sofort unterschreiben kann.

Aber was machen sie daraus? Die Mehrzahl von Poliker ist mitlerweile PolitikerInnen, egal wie schwachsinnig sich das liest. Als würde das irgendwas verbessern!

Und weil man weiß, dass eine so sinnlose und nervtötende Sprachverhunzung nichts bringt, tritt man noch vehement für sogenannte Gleichbehandlungsgesetze ein, die an bürokratischem Unsinn kaum zu überbieten sind – dafür aber so klingen, als wären sie ein gewaltiger Fortschritt.

Auch hier wieder: Übers Ziel hinaus geschossen. Es verbessert eine Gesellschaft nicht, wenn ihre Mitglieder ständig Angst davor haben müssen, gegen die gesetzgewordene political correctness zu verstoßen, bloß weil sie sich nicht vorsehen. Dazu genügt in unserer heutigen verrückten Welt schon eine unbedacht formulierte Stellenausschreibung – nicht unbedingt ein geeigneter Weg, leider nunmal vorhandene Schranken und Vorbehalten gegen Ausländern, Schwulen oder Frauen abzubauen, wenn man sich, zumindest gefühlsmäßig, wegen dieser Randgruppen juristisch so richtig in die Scheiße reiten kann.

Auch gewisse Leitmotive in der Umweltpolitik der Grünen sind ja so verkehrt nicht. Jeder Blinde sieht, dass das mit dem Erdöl sich in nicht allzu ferner Zukunft wohl erledigen wird. Alternativen Kraftstoffen sollte man da von politischer Seite offen gegenüber stehen und die Vorstellung, jedes Haus würde sich künftig selbst mit Energie versorgen, klingt für mich überaus verlockend. Doch daraus dann ein Dogma zu stricken, das auch noch für alternativlos zu erklären und parallel gegen zu große, zu spritverfressene, zu pferdegestärkte und zu schnelle argumentativ wie auch in politischem Handeln vorzugehen, erweckt eher den Eindruck eines Feldzugs gegen das Auto im Allgemeinen und dass wohlhabenderer Menschen im Besonderen. Und gegen “die Industrie” natürlich, die für einen Grünen, so scheint es mir manchmal, ein bösartiges Monster zu sein scheint. “Die Industrie” hört man Grüne nämlich nur sagen, wenn es um etwas negatives geht. Fast scheint es, als gehörten Windmühlenbauer oder Solarzellenhersteller nicht zu dieser Industrie. Und Ökofood-Hersteller, egal wie groß und profitabel sie sein mögen, erst recht nicht.

Was aber am meisten nervt ist dieser unbändige Staatsglaube. Für die Grünen muss der Staat ständig dies verbieten und jenes ahnden. Am liebsten mag man gar nichts dem Markt oder dem gesunden Menschenverstand überlassen. Der durchschnittliche Grüne scheint zu meinen, dass Freiheit ja gut und schön ist, dass aber grüne Spitzenpolitiker und ihre Positionen besser für die Menschen sind, als die Ansichten der Menschen selbst, weshalb man ihnen gewisse Entscheidungen meint abnehmen zu müssen.

Nicht ich soll entscheiden, wie lieb und teuer mir meine Umwelt ist, nicht ich soll entscheiden, ob ich ein Problem mit Ausländern, Frauen oder Schwulen habe, nicht ich soll entscheiden, ob und wie sehr mich Süßigkeitenwerbung beeinflusst oder Tabakrauch quält. Solche Dinge nehmen mir die Grünen ab – ohne nach meiner Meinung zu fragen.

Liberal ist das nicht.

Die “Kreiszeitung Wochenblatt Nordheide, Elbe & Geest” ist eine Gratiszeitung, die bei uns im Landkreis an jeden Haushalt verteilt wird. Die hohe Auflage macht sie neben dem “Winsener Anzeiger” zu einer Art lokalem Leitmedium, denn viel mehr an lokalen Medien haben wir dann auch nicht.

Dumm nur, wenn man so ein Leitmedium hat, aber nichts zum Reinschreiben. Ein Zustand, der Jahr für Jahr unter dem Label “Sommerloch” für die blödesten Meldungen sorgt.

Zum Beispiel die, dass Nino Ruschmeyer die Ungeheuerlichkeit begangen hat, am Ende einer Ausschusssitzung im Internet zu surfen.

Lieschen Müller liest das und empört sich nun womöglich über so wenig Engagement – denn sie kann natürlich nicht wissen, dass die Sitzung faktisch längst beendet gewesen ist, als Ruschmeyer auf einem Winsener Blog einen Kommentar hinterlassen hat (die Zeitung liefert zum “Beweis” gleich einen Screenshot mit) und es wohl nach meinen Informationen nur noch darum ging, dass ja gleich Fussball anfängt…

Klar, ich bin natürlich voreingenommen, was meinen Freund und Parteikollegen Nino angeht. Aber wenn ne Zeitung einen derart bissigen Artikel bringt, noch frech mutmaßt, Nino würde sich wohl für die Inhalte des Ausschusses (die, um die es zum fraglichen Zeitpunkt längst nicht mehr ging) nicht interessieren, gleichzeitig aber über eben diese Inhalte nicht ein einziges Wort verliert – weder in dem Artikel noch in einem anderen – macht das auf mich doch einen etwas fragwürdigen Eindruck.

Es ist völlig in Ordnung, wenn Medien faule oder schlechte Politiker angreifen und über Missstände berichten. Aber in diesem Fall tut das Wochenblatt Nino Unrecht, weil man ihm Desinteresse oder Tatenlosigkeit ja nun wirklich nicht vorwerfen kann, nur weil er sich bei einer Sitzung nach Ende des inhaltlichen Teils und vor dem offiziellen “Tschüß” des Versammlungsleiters hat ablenken lassen.

Der Autor dieses Artikels muss sich dagegen schon den Vorwurf machen lassen, mit dieser Art Journalismus unnötig und oberflächlich Politikverdrossenheit herbeizuschreiben, während er selbst politische Inhalte für unwichtiger, als seine Schelte hält.

Ich habe mich genötigt gesehen, dem Wochenblatt zu ihrem Artikel einen Leserbrief zu schreiben, der meinen Unmut ausdrückt. Er lautet folgendermaßen:

Sehr geehrte Damen und Herren vom Wochenblatt,

Sommerloch hin oder her – ihr Artikel zu Nino Ruschmeyers angeblichem Fehlverhalten hätte nicht nötig getan. Denn die Sitzung war doch wohl offensichtlich, anders als sie es uns glauben machen wollen, im Grunde genommen zuende. Was allerdings noch fehlte, war wohl noch das formale “Tschüß” vom Versammlungsleiter – oder was sonst hätte noch wichtiges in den maximal 2 bis 5 Minuten besprochen werden sollen, die Herr Ruschmeyer für das gebraucht haben mag, das sie ihm vorwerfen?

Aber selbst wenn es anders gewesen wäre und Ruschmeyer den Wähler wirklich um vielleicht zwei Minuten seiner Aufmerksamkeit quasi betrogen hätte, ist es reichlich lächerlich, wenn sie ihm unterstellen, ihn würden die Inhalte offenbar nicht interessieren, während sie doch selbst anstelle bloßer Politikerschelte kein Sterbenswörtchen über den Inhalt bringen.

Messen sie Herrn Ruschmeyer bitte an seinen Erfolgen und nicht an albernen Nebensächlichkeiten.

Mit freundlichen Grüßen,
Jan Filter (FDP Winsen und Junge Liberale Harburg-Land)

Ist doch wahr.

…und alles, was denen da oben einfällt ist es, bestimmte Alltagsgegenstände zu illegaler Ware zu machen.

Gestern noch wundert sich das offizielle Europa über die undankbaren Iren, die der EUkratie einfach mal gezeigt haben, was sie von ihr halten – heute schon geben sie allen EU-Gegnern ein weiteres exemplarisches Argument an die Hand, denn der Glühlampenkauf wird illegal, jawohl!

Wie entrückt muss man sein, um so ein “Projekt” als irgendwie der europäischen Einigung oder irgend etwas anderem positiven dienlich zu empfinden? Warum zum Geier besteht die Notwendigkeit, sowas bescheuertes wie ein Glühlampenverkaufsverbot europaweit einzuführen? Wieviel Zeit müssen diese Bürokraten wohl haben, dass sie sich um so einen Scheiß kümmern, statt sich auf einen Verfassungsvertrag zu einigen, den nicht bloß die bevormundenden Regierungen der EU-Länder, sondern auch seine Bürger unterschreiben können?

Link bei BLOG gefunden.

Die kleinste reguläre Einheit innerhalb der Freien Demokratischen Partei ist, abgesehen vom einzelnen Mitglied, der Ortsverband. Das bedeutet zwar, dass Hoopte offiziell keinen eigenen Ortsverband haben kann, weil es kein eigenständiger Ort ist.

Da aber die Winsener FDP in Hoopte personell verhältnismäßig stark vertreten ist und auch entsprechende Wahlergebnisse erzielt (zuletzt 2006 bei den Kommunal- und 2008 bei den Landtagswahlen), gibt es inoffiziell dann doch so etwas wie eine gefühlte Hoopter FDP.

Und als solche möchten wir zu unserer ureigensten Basis Kontakt auch abseits von Wahlen halten. Darum verteilen wir in dieser Woche in Eigenregie einen Infobrief, den ich der Vollständigkeit halber und aus Archivierungsgründen wie immer in solchen Fällen auch an dieser Stelle veröffentlichen möchte.

Liebe Hoopter,

Ihr werdet Euch vielleicht wundern und fragen, was denn nun wieder für eine Wahl ansteht, dass wieder mal so ein seltsamer Parteizettel in Eurem Briefkasten liegt.

Simple und beruhigende Antwort: Keine.

Seit der letzten Kommunalwahl sind fast zwei Jahre vergangen und aus aktuellem Anlass gibt es heute einen Zwischenbericht. Wie Ihr sicher wisst, gibt es im Winsener Rat keine klaren Mehrheiten, so dass die Parteien immer gezwungen sind sich Ihre Mehrheiten zusammenzusuchen. Trotzdem konnten einige Erfolge erzielt werden. Vor der letzten  Kommunalwahl haben wir versprochen, uns in der Kommunalpolitik für zwei Themen in Hoopte besonders einzusetzen:

1. Eine Busverbindung am Elbdeich zwischen den Bahnhöfen Winsen und Harburg. Der Kreis hat
diese Verbindung mittlerweile eingerichtet. Unser Ratsherr Nino Ruschmeyer und Steffen Behr (CDU) haben das Projekt auf Stadtebene positiv begleitet. Das Problem ist nur: Die Busse sind ziemlich leer.

Wir fänden es Schade, wenn die Linie nach einjähriger Probephase eingestampft oder zurückgefahren würde; bei Spritpreisen um die 1,50 Euro mit steigender Tendenz denken wir aber, dass die Entscheidung, den Busverkehr zu fördern, richtig ist. Nino hat die Buslinie nicht nur die letzten Wochen ausprobiert (und festgestellt, dass er in etwa einer Stunde am Hamburger Hauptbahnhof ist – also nur ca. 10 Minuten länger braucht, als wenn er mit dem Auto nach Stelle fährt). Er hat sich auch die Mühe gemacht, den Fahrplan für Hoopte nochmal zusammenzuschreiben. Ihr findet ihn auf der Rückseite dieses Schreibens. Wir würden uns freuen, wenn Ihr die Linie einfach auch mal ausprobiert.

Unter www.hvv.de kann man sogar die Hoopter Haltestellen eingeben – und bekommt dann die
Verbindungen ins ganze HVV-Netz ausgespuckt.

2. DSL für Hoopte. Auf Antrag der FDP hatte der Rat einstimmig den Auftrag an die Stadtverwaltung gestellt, sich für eine Flächendeckende DSL-Versorgung in Winsen einzusetzen. Leider waren die bekannten Telekommunikations-Unternehmen von der Stadtverwaltung auch nicht mehr beeindruckt, als von den entnervten Versuchen, die viele Hoopter in Eigeninitiative unternommen haben. Noch immer ist nicht ganz Hoopte versorgt. Allerdings hat der Kreis jetzt die Initiative ergriffen und eine Umfrage zur Breitband-Vesorgung im Kreis gestartet.

Gegebenenfalls können so Fördergelder gezielt eingesetzt werden. Auch deshalb wenden wir uns heute an Euch: Wir haben die Hoffnung, dass der Kreis aktiv den Ausbau bei uns vorantreibt, wenn möglichst viele Hoopter den Fragebogen, der unter

http://breitband.landkreis-harburg.de

im Internet steht ausfüllen.

Wir bitten also um Eure Mithilfe! Die Umfrage läuft noch bis zum 30. Juni.

Wir danken Euch für Euer Vertrauen und Eure Unterstützung auch bei der Landtagswahl, wo ihr uns 27% der Erst- und 19% der Zweitstimmen gegeben habt.

Dass das gute Abschneiden der FDP nicht unbemerkt geblieben ist, zeigt sich vielleicht auch darin, dass in den letzten zwei Jahren sowohl beide FDPLandesminister als auch der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Hoopte besucht haben.

Eure Hoopter Liberalen

Jan Filter
Hans-Hermann „Henne“ Hentrich
Wolfgang „Wolli“ Jung
Nino Ruschmeyer
Frank Wolf

PS: Wir sind alle nicht zufällig in der FDP sondern von den grundsätzlichen Gedanken hinter den
Programmen auf allen Ebenen überzeugt. Wenn Ihr wissen wollt, warum dürft Ihr uns gerne befragen.

Soweit also die Hoopter FDP.

Auf der Rückseite dieses Schreibens gibts dann noch den Busfahrplan, der zumindest gefühlt unseren kleinen Ort endlich wieder mit dem Rest der Welt verbindet – was aber wie gesagt noch ein bischen besser genutzt werden müsste, damit nicht irgendwer uns irgendwann unseren Bus wieder wegnimmt, weil er angeblich überflüssig ist.

Ist er nämlich nicht, er stellt vielmehr die einzige erschwingliche Verbindung nach Winsen oder Hamburg dar, die wir haben. Wenn die aber keiner nutzt, wird das argumentative Eis, auf dem man sich gerade bei solchen Projekten als Liberaler bewegt, natürlich ratz fatz dünner.

Um das zu vermeiden haben wir also wie gesagt nochmal den Busfahrplan der Linie 149 des HVV an alle Haushalte verteilt – und zwar ohne dafür auch nur einen Cent Steuergeld auszugeben, was wir einer lieben Freundin der FDP verdanken, die über entsprechende technische Möglichkeiten verfügt und uns da unkompliziert und selbstlos unterstützt hat.

Die PDF-Version des Rundschreibens inklusive Rückseite gibts hier zum Download.