Archiv für das Tag 'Verbote'

Aug 03 2008

“Aber in Irland funktioniert es doch!”

Autor: Jan. Abgelegt unter JuLi-Blogs.de, Politik

Das scheint mir, nach tapferem Zuendegucken von “Anne Will”, so dass wichtigste Argument für Rauchverbote in der Gastronomie zu sein. Da wäre doch die Zahl der Herzinfarkte zurückgegangen und die der Raucher sowieso und was das nicht alles für tolle Auswirkungen auf die Gesellschaft gehabt hätte!

Ich bin mir ziemlich sicher, dass all diese segensreichen folgen noch viel drastischer ausfallen würden, würde man Zigaretten oder besser Tabak komplett verbieten. Das Alkoholgesaufe am besten gleich dazu. Und andere völlig Nutzlose Gifte wie Zucker oder Fett.

Wobei – gestern Abend kam ja mal wieder “Die Unbestechlichen” – die Folgen davon müssen also nicht ausnahmslos positiv sein.

Aber solche Begleiterscheinungen werden doch unsere Experten und Guttuer genauso wenig davon abhalten, unser großartiges (weil staatlich organisiertes) Gesundheitssystem mit allen Mitteln retten zu wollen wie die Tatsache, dass seit Jahrzehnten stetig jedes Jahr weniger Menschen rauchen oder saufen.

Die persönliche Freiheit ist doch ein wirklich unbedeutend kleiner Preis für totale Gesundheit!

Es lässt nebenbei bemerkt tief blicken, dass ausgerechnet Irland immer wieder als Beispiel für “gute” Drogenpolitik genannt wird. Die Biersteuer ist dort mehr zehn mal so hoch wie in Deutschland (steht hier, PDF, Seite 30) und aus “Jugendschutzgründen” dürfen Erwachsene dort bei vielen Sportveranstaltugnen und auch im freien in der Regel keinen Alkohol trinken. Kein Wunder, dass grün, rot, schwarz oder (bedauerlicherweise) auch der ein oder andere gelb gestrichene Gesundheitsapostel beim Gedanken an Irland ganz feuchte Träume kriegt.

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Aug 01 2008

Alkoholverbot für Kinder

Autor: Jan. Abgelegt unter Allgemein

In den Stuttgarter Nachrichten schlägt man sich mal wieder mit einem altbekannten Problem herum:

“Bis zur Besinnungslosigkeit betrunkene Kinder lassen auch in der Region den Ruf nach strengeren Alkoholverboten laut werden. Um den Jugendlichen das Koma-Saufen zu erschweren, denken etliche Städte über die Sperrung öffentlicher Plätze nach.”

Hm. “Strengere Alkoholverbote” – wie macht man das? Für Kinder isser ja in jeglicher Form verboten, wie sollte man das noch strenger regeln können?

Ich empfehle: Die Kräfte, die im Fall einer solchen Sperrung diese Sperrung kontrollieren müssten, könnte man auch einfach dazu verwenden, den Kindern ihre Drogen wegzunehmen. Das hat den Vorteil, dass den Kindern ihre Drogen weggenommen werden und gleichzeitig Städte vor dem Spießerimage bewahrt werden.

Zumindest würde diese Argumentation dann ziehen, wenn es wirklich um “betrunkene Kinder” und nicht um die fortschreitende Prohibition für alle gehen würde.

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Jul 30 2008

Karlsruhe sägt am Rauchverbot für Kneipen

Autor: Jan. Abgelegt unter Allgemein

Soeben hat das Bundesverfassungsgericht Gastronomen, die gegen Rauchverbote in den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geklagt hatten, recht gegeben.

Was das juristisch bedeutet, kann ich im Moment weiter nicht einschätzen, nach meinem vorläufigen Eindruck ist das aber auf jeden Fall positiv.

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Jul 11 2008

EUdSSR

Autor: Jan. Abgelegt unter JuLi-Blogs.de, Politik

Okay, man kann sich über vieles, was aus Brüssel kommt aufregen. Seien es die Vorlagen für Vorratsdatenspeicherung, verbraucherverdummende einheitliche Regeln für die Nennung von Preisen fürs Fliegen oder gar Preisobergrenzen fürs Mobiltelefonieren und von der katastrophalen Agrarpolitik will ich gar nicht erst anfangen.

Aber was da jetzt in der Pipeline ist, toppt meines Erachtens alles.

Da ist beispielsweise eine Art Internet-Verbannung für Menschen angedacht, die Raubkopien im Internet anbieten. Da frage ich mich doch: Wann kommt das Straßennutzungsverbot für Straßenräuber? Das dürfte eine ähnlich sinnvolle, ähnlich durchsetzbare und ähnlich zuendegedachte Bestrafung sein. Mal davon abgesehen, dass Mediennutzungsverbote nach China, Kuba, Nordkorea oder in die DDR, meinetwegen auch nach Venezuela gehören und nicht in ein freies Land. Davon entfernt sich Europa allerdings zusehends und diese Pläne untermauern das ja auch.

Denn wie vermutlich extrem kompetente Experten und Expertinnen weiter planen, will man wohl Regierungen die Entscheidungsgewalt geben, welche Programme wir noch nutzen dürfen, sofern diese Zugang zum Internet haben sollten:

Die Gesetze erlauben auch, dass die Regierungen entscheiden können, welche Software “rechtmäßig” im Internet verwendet werden kann.

Wozu auch solche wichtigen Entscheidungen dem Nutzer überlassen? Und wenn übermorgen Google oder Microsoft dem zuständigen Minister ordentlich Honig ums Maul schmieren, dann fällt vielleicht endlich dieses komplizierte Vergleichen verschiedener Software auch weg, weil man seitens der Bundesregierung doch lieber auf Monopole setzt (wegen weniger Bürokratieaufwand für staatliche “Softwareprüfer” oder Schnüffler und so weiter).

Bisher habe ich ja den spöttischen Ausdruck “EUdSSR” noch lustig gefunden, Menschen mit Macht scheinen den allerdings zunehmend ernst zu nehmen.

via opponent.de

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Jul 03 2008

Bundesweite Alkoholverbote in Planung

Autor: Jan. Abgelegt unter JuLi-Blogs.de, Politik

Kaum lobt man, wenn auch nur ganz vorsichtig, mal die Bundesregierung, schon planen die Berliner Häuptlinge weitere Freiheitsberaubung.

Weil die Baden-Württemberger Regierung verrückt geworden ist und die Drogeninquisitorinbeauftragte der Bundesregierung Sabine „irgendwann-verbiete-ich-Euch-auch-noch-das-Rauchen-im-Auto“ Bätzing im Zweifel immer für Verbote zu haben ist, denken die klügsten Männer und Frauen der Welt in Berlin nun über bundesweite Alkohol-Verkaufsverbote nach.

Erstmal an Tankstellen und Raststätten und erstmal zwischen 22 und 6 Uhr. Man muss kein Prophet sein um vorherzusehen, dass das nur ein Anfang sein dürfte. Denn in einem Land, in dem die Freiheit des Einzelnen schon lange nichts mehr gilt und die Volksgesundheit zunehmend zulasten unserer Rechte optimiert wird, kann das endgültige Ziel sowieso nur die totale Prohibition sein.

Ja klar, in diesem Fall geht es – wie immer – nur darum, die Jugend vor Alkohol zu schützen. Scheinbar rennt die nachts permanent in die Tankstellen und Autobahnraststätten und kauft sich Stoff.

Wobei sich dann doch die Frage aufdrängt, wie Menschen unter 18 denn bitteschön zu Autobahnraststätten kommen sollen.

Und überhaupt sieht jeder Blinde, dass das ein vorgeschobenes Argument ist. Als ich noch keine 18 war, da hab ich mir meine Bierchen nämlich tunlichst nicht an der Tanke gekauft, wo sie erheblich teurer gewesen wären, sondern bin rechtzeitig vorm gesetzlich verordneten Ladenschluss in die Supermärkte gegangen.

Normalerweise wurde ja auch irgendwann mal ein Jugendschutzgesetz beschlossen, damit erwachsene Menschen nicht entmündigt werden müssen, nur weil manche Eltern versagen.

All das zeigt uns doch, dass es kein bisschen um Jugenschutz geht sondern dass hier das Wohlergehen junger Leute vorgeschoben wird, um den Menschen politisch nicht gewünschte Verhaltensweisen abzugewöhnen.

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Jun 27 2008

Motorsport á la Feuerstein

Autor: Jan. Abgelegt unter JuLi-Blogs.de, Politik

Kopfschüttelnd und wortefehlenderweise möchte ich kurz auf den jüngsten Erguss des “Fachforums Ökologie” der Grünen Jugend Bayern aufmerksam machen:

“Frei nach dem Prinzip “we love to entertain you” wird hier dem Klima eingeheizt. Dieser sinn- und zwecklose “Sport” muss endlich verboten werden! Die Grüne Jugend Bayern fordert deshalb ein weltweites Verbot jeglicher Formen des durch umweltschädigende fossile Brennstoffe betriebenen Motorsports”, erläutert Stefan Christoph, Sprecher der Grünen Jugend Bayern.

heißt es da.

Nicht das mich persönlich Motorsport interessieren würde aber muss man sich unbedingt auf Sachen stürzen, die Millionen Menschen faszinieren und lieben?

Und wenn man diese Frage schon mit ja beantwortet, warum dann nur den Sport verbieten und nicht gleich den gesamten motorisierten Verkehr?

Wäre doch wohl viel umweltfreundlicher und wenigstens konsequent. Vermutlich außerdem auch ehrlich.

Die Überschrift der Meldung lautet übrigens

“Motorsport neu gedacht – Familie Feuerstein ist unser Vorbild!”

Alles klar, ihr Steinzeit-Fans. Noch deutlicher kann man seine fortschrittsfeindliche Einstellung kaum zeigen. Und mit solchen Leuten solls mal nach Jamaika gehen? Ich weiß ja nicht.

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Jun 25 2008

Was an den Grünen nervt

Autor: Jan. Abgelegt unter JuLi-Blogs.de, Politik

Boche schreibt angesichts jüngster Äußerungen von Bärbel Höhn von den Grünen

“Die Grünen stehen inzwischen, neben ihrem Kernthema Ökohysterie, nur noch für eine patriarchalische Spießermoral,”

womit ich ihm einfach mal Recht geben muss.

Das Einzige, was ich grüner Politik im Augenblick noch abgewinnen kann, sind einige Ansätze was Bürger- und Freiheitsrechte angeht.

In dem Zusammenhang nervt mich allerdings, dass diese andauernd von ideologischen Prestigeprojekten in den Hintergrund gedrängt werden. Wirtschaftliche Freiheit? Klar, nur würden uns viele von den Grünen insgeheim wohl am liebsten schon den bloßen Kauf eines SUVs verbieten. Bekenntnisse zum mündigen Bürger kriegt man auf Nachfrage wohl auch jederzeit – aber das hält bekannte Grünen-Gesichter wie zum Beispiel Frau Höhn auch nicht davon ab, Werbeverbote für alles Mögliche zu fordern.

Meine Definition von Freiheitsrechten schließt das Recht auf Dummheit, auf eine eigene Meinung, die ich nicht der gerade vorherrschenden politischen Korrektheit anpasse oder das Recht ein Auto vor allem deswegen zu kaufen, weil ich es einfach geil finde jedenfalls mit ein.

Mir scheint, die Grünen übertreiben es ständig erst mit ihren Forderungen – und verheddern sich dann in ihrer eigenen Moral, weil sich ihre Ziele manchmal nur schwer unter einen Hut bringen lassen.

Zum Beispiel beim offensichtlichen Konflikt Klima- gegen Umweltschutz: Das Klima vor Kohlendioxid retten und gleichzeitig Atomkraftwerke abschalten ist unmöglich, sofern man auf Importe verzichten will (die natürlich auch irgendwo her kommen müssen…). Statt vernünftigerweise erst das eine und dann das andere Ziel zu verfolgen, wird betonkopfig beides gleichzeitig bei jeder Wahl in die Städte gekleistert.

Oder bei der Gentechnik: Würde man effizientere Nutzpflanzen zum Beispiel zur Herstellung von Bioenergie entwerfen und anbauen, hätte man letztendlich wohl auch mehr Fläche zum Anbau von Nahrung und könnte vielleicht so zwei soziale Probleme auf einmal lindern, nämlich das steigender Nahrungsmittelpreise und das steigender Spritpreise – bei gleichzeitig weniger “Kohlendioxidbelastung”, was bekanntlich ja auch eine grüne Herzensangelegenheit ist. Diese Chance ist in der grünen Ideologie allerdings verbaut, weil alles, was mit Gen-Design zu tun hat, Tabu ist – sofern es nicht züchten heißt, jedenfalls.

Beispiel Drogenpolitik: Auch hier ist man als Grüner schnell bei Werbeverboten (Bärbel Höhns Süßigkeiten sind im Grunde ja auch Drogen, ich kenne jedenfalls etliche schokoladesüchtige Menschen), auch Konsumverbote sind kein Tabu, wie man beim Thema “Nichtraucherschutz” sieht. Vor diesem Hintergrund wirkt das anhaltende Engagement für Cannabis-Legalisierung wie ein Relikt aus Zeiten, als man noch etwas gegen staatliche Bevormundung gehabt hat. Die Grünen von heute kämen vermutlich niemals auf den Gedanken, irgendetwas, dass der Gesundheit schaden könnte, zu legalisieren, wenn sich das irgendwie vermeiden ließe.

Grüne haben bei mir allmählich einfach das Klischee des politisch hyperkorrekten besserverdienenden Spielverderbers weg und offenbar bin ich da ja auch nicht der Einzige. Dabei gab es mal eine Zeit, in der ich so ziemlich jeder politischen Strömung seine Chance gegeben hatte – wem aber außer verbieten, moralisieren und bevormunden aber nichts einfällt, für dessen Sache kann ich mich nunmal nicht erwärmen.

Dabei ist das in diesem Fall eigentlich schade, weil die Grünen gesellschaftspolitisch doch einiges an Potenzial haben. Zentrale Grüne Themen wie die faire Behandlung und Gleichberechtigung von Homosexuellen oder Frauen sind Ansätze, die ich sofort unterschreiben kann.

Aber was machen sie daraus? Die Mehrzahl von Poliker ist mitlerweile PolitikerInnen, egal wie schwachsinnig sich das liest. Als würde das irgendwas verbessern!

Und weil man weiß, dass eine so sinnlose und nervtötende Sprachverhunzung nichts bringt, tritt man noch vehement für sogenannte Gleichbehandlungsgesetze ein, die an bürokratischem Unsinn kaum zu überbieten sind – dafür aber so klingen, als wären sie ein gewaltiger Fortschritt.

Auch hier wieder: Übers Ziel hinaus geschossen. Es verbessert eine Gesellschaft nicht, wenn ihre Mitglieder ständig Angst davor haben müssen, gegen die gesetzgewordene political correctness zu verstoßen, bloß weil sie sich nicht vorsehen. Dazu genügt in unserer heutigen verrückten Welt schon eine unbedacht formulierte Stellenausschreibung – nicht unbedingt ein geeigneter Weg, leider nunmal vorhandene Schranken und Vorbehalten gegen Ausländern, Schwulen oder Frauen abzubauen, wenn man sich, zumindest gefühlsmäßig, wegen dieser Randgruppen juristisch so richtig in die Scheiße reiten kann.

Auch gewisse Leitmotive in der Umweltpolitik der Grünen sind ja so verkehrt nicht. Jeder Blinde sieht, dass das mit dem Erdöl sich in nicht allzu ferner Zukunft wohl erledigen wird. Alternativen Kraftstoffen sollte man da von politischer Seite offen gegenüber stehen und die Vorstellung, jedes Haus würde sich künftig selbst mit Energie versorgen, klingt für mich überaus verlockend. Doch daraus dann ein Dogma zu stricken, das auch noch für alternativlos zu erklären und parallel gegen zu große, zu spritverfressene, zu pferdegestärkte und zu schnelle argumentativ wie auch in politischem Handeln vorzugehen, erweckt eher den Eindruck eines Feldzugs gegen das Auto im Allgemeinen und dass wohlhabenderer Menschen im Besonderen. Und gegen “die Industrie” natürlich, die für einen Grünen, so scheint es mir manchmal, ein bösartiges Monster zu sein scheint. “Die Industrie” hört man Grüne nämlich nur sagen, wenn es um etwas negatives geht. Fast scheint es, als gehörten Windmühlenbauer oder Solarzellenhersteller nicht zu dieser Industrie. Und Ökofood-Hersteller, egal wie groß und profitabel sie sein mögen, erst recht nicht.

Was aber am meisten nervt ist dieser unbändige Staatsglaube. Für die Grünen muss der Staat ständig dies verbieten und jenes ahnden. Am liebsten mag man gar nichts dem Markt oder dem gesunden Menschenverstand überlassen. Der durchschnittliche Grüne scheint zu meinen, dass Freiheit ja gut und schön ist, dass aber grüne Spitzenpolitiker und ihre Positionen besser für die Menschen sind, als die Ansichten der Menschen selbst, weshalb man ihnen gewisse Entscheidungen meint abnehmen zu müssen.

Nicht ich soll entscheiden, wie lieb und teuer mir meine Umwelt ist, nicht ich soll entscheiden, ob ich ein Problem mit Ausländern, Frauen oder Schwulen habe, nicht ich soll entscheiden, ob und wie sehr mich Süßigkeitenwerbung beeinflusst oder Tabakrauch quält. Solche Dinge nehmen mir die Grünen ab – ohne nach meiner Meinung zu fragen.

Liberal ist das nicht.

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Jun 24 2008

Gähn

Autor: Jan. Abgelegt unter JuLi-Blogs.de, Politik

Das Thema Alkoholverbote hab ich jetzt ne ganze Weile mal schleifen lassen, weils scheinbar sowieso nicht mehr aufzuhalten ist.

Aber in Amberg hat man jetzt in der kompletten Altstadt das Alkoholtrinken in der Öffentlichkeit verboten und das ist mir jetzt schon mal wieder nen kurzen Hinweis wert gewesen.

Verhindert werden soll dadurch das so genannte “Gruppensaufen” von Jugendlichen” und selbstverständlich hält das die Amberger Stadtväter nicht davon ab, es jedem mündigen Bürger zu verbieten.

Mir scheint, man hat sich folgendes gedacht: Jeder darf zwar grundsätzlich tun und lassen was er will aber wenn zuviele Menschen die ihnen gewährte Freiheit nutzen, sollten sie mit einem Verbot rechnen. Freiheit scheint für manche Menschen seinen Sinn darin zu haben, sich bloß frei zu fühlen. Dass sie aber wirklich wahrgenommen wird, ist dagegen nicht unbedingt erwünscht.

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Jun 17 2008

Wieso brauchen wir den Staat, um uns unterhalten zu lassen?

Autor: Jan. Abgelegt unter JuLi-Blogs.de, Medien

Fragt Zettel in einem älteren Artikel, in dem er einen schönen Vergleich zwischen Postkutschen und Eisenbahnwagon-Abteilen und dem gebührenfinanzierten staatlichen Rundfunk herstellt.

Ein schöner Artikel zum Sinn von Rundfunkgebühren überhaupt.

Darüber hinauslässt sich aber die Frage, wozu öffentlich-rechtlicher Rundfunk gut ist, ganz gut auf die Frage in der Überschrift reduzieren:

Wozu brauchen wir den Staat, um uns unterhalten zu lassen?

Meint irgendwer, RTL oder Pro7 würden nicht Netzer und Delling für ihre Fussballsendungen einkaufen, wenn es die ARD nicht gäbe? Oder denkt jemand, dass Pay-Tv für die Sachen, die einen interessieren, im Durchschnitt wirklich teurer als 17-18 Euro werden könnten?

Das ein Sender wie Phoenix sich allein mit Werbung finanzieren könnte, ist natürlich fraglich. Aber der Sender gehört sicherlich zu den finanziellen Leichtgewichten im gigantischen öffentlich-rechtlichen Senderkonglomerat. Einen solchen Sender könnte und sollte man so oder so aus Steuermitteln finanzieren – dient er doch vor allem dazu, Worte, Visionen und Dummheiten unserer Politiker in die Wohnzimmer zu transportieren. Wenn das keine Aufgabe von gesamtgesellschaftlichem Interesse ist dann weiß ich auch nicht!

Das einzig Vernünftige wäre, die GEZ als Institution abzuschaffen, die Zahlung der Gebühr mindestens freiwillig machen, beziehungsweise die Nichtzahlung nicht mehr zu behandeln, als täte man etwas moralisch Verwerfliches oder Verbotenes – oder die Gebühr kommt eben komplett weg.

So ziemlich alles ist besser, als der gegenwärtige, unhaltbare Zustand.

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Jun 11 2008

Cannabis-Kontrollen in niederländischen Coffeeshops

Autor: Jan. Abgelegt unter JuLi-Blogs.de, Politik

Nein nein, liebe Kiffer, keine Bange: Es geht nicht darum, Kiffen zu verbieten. Im Gegenteil: Im Zuge einer europaweit angeglichenen Verbotspolitik kommen nun auch die Niederländer in den Genuss von Antirauchergesetzen.

Und demnach soll in Coffeeshops künftig das Rauchen verboten werden – das Tabakrauchen, wohlgemerkt. Kontrollen sind also eher dahingehend zu erwarten, ob der Gast auch wirklich einen unverdünnten Joint raucht, oder ob er ihn verbotenerweise mit Tabak streckt.

In dem Fall müsste er nämlich nach draußen. Naja, obwohl… der zuständige Minister ist der Meinung, dass wenn sich kiffende Menschentrauben vor den Türen bilden, dass dann – natürlich – der Coffeeshop-Leiter dafür sorgen muss, dass sich die Menge zerstreut.

Logisch, oder? Zwar ist es der Staat, der solche Trauben entstehen ließe – aber den Stoff haben die Leute ja aus dem Shop.

Bürokraten und Politiker haben offenbar auch in anderen Ländern bisweilen einen Sockenschuss.

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